VonLinus Prienschließen
Mehrere westliche Staaten sprechen über den Sieg der Ukraine als Ziel im eskalierten Ukraine-Konflikt. Was das genau bedeutet, ist unklar.
Berlin - Der Westen positioniert sich im Ukraine-Kritik klar. Über das genaue Ziel der Unterstützung der Ukraine sprachen manche Mächte des Westens aber in unterschiedlichen Tönen. Die USA setzten auf einen Sieg der Ukraine und eine Schwächung Russlands: „Es ist jetzt vor allem das Narrativ der Amerikaner, dass die Russen verlieren müssen und aus der Ukraine vertrieben werden müssen“, sagte Stefan Meister, Russland-Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), nach Angaben von n-tv. Was genau unter einem Sieg für die Ukraine verstanden wird, ist jedoch nicht klar.
Ukraine-Krieg: Außenminister wollen Russland schwächen
Das Treffen mehrerer Verteidigungsminister auf dem US-Militärstützpunkt Ramstein, nach dem Deutschland die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine angekündigt hatte, wurde von den USA initiiert. Dort wurde ebenfalls über die weitere Unterstützung der Ukraine verhandelt. Der amerikanische Verteidigungsminister äußerte eine klare Vorstellung, was man im eskalierten Ukraine-Konflikt erreichen wollte: „Wir wollen Russland in einem Maße geschwächt sehen, dass es dem Land unmöglich macht, zu tun, was es in der Ukraine mit der Invasion getan hat.“
In eine ähnliche Kerbe schlug auch die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock: „Durch die Sanktionen sorgen wir dafür, dass ein weiteres militärisches Vorgehen in anderen Regionen aus russischer Kraft allein in den nächsten Jahren nicht möglich ist.“ Die Grünen-Politikerin betonte bereits mehrfach, dass alle russischen Soldaten die Ukraine, samt Krim, verlassen müssten.
Ukraine-Krieg: Sieg oder keine Niederlage? Scholz bremst
Bundeskanzler Olaf Scholz äußerte sich zurückhaltender als die Außenminister der USA und Deutschlands. Auch der britische Premierminister Boris Johnson und die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nannten den „Sieg“ der Ukraine, als Ziel im Krieg gegen Russland. Unlängst äußerte sich Scholz folgendermaßen: „Putin darf diesen verbrecherischen Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht gewinnen – und er wird diesen Krieg auch nicht gewinnen“.
Am Wochenende sagte Scholz in Hamburg. „Russlands Aggression gegen die Ukraine ist die größte Katastrophe unserer Zeit“. Von einem „Sieg“ für die Ukraine sprach der Kanzler jedoch nicht. Auch nicht in seiner historischen, Söderähnlichen Fernsehansprache. Anders äußerte sich der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth. Der SPD-Politiker sagte in Übereinstimmung mit dem CDU-Verteidigungsexperten Roderich Kiesewetter, dass es um den Sieg der Ukraine gehe und nicht darum, dass sie nicht verliere.
Ukraine-Krieg: Skepsis beim ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj
Der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, äußerte sich deutlich zurückhaltender als seine europäischen Partner: „Das Minimum ist, unsere Gebiete mit dem Stand vom 23. Februar wiederzubekommen“, sagte der Präsident in einer Videokonferenz beim Thinktank Chatham House. Dies würde die von Russland annektierte Krim nicht beinhalten.
Der gänzliche Rückzug der Truppen Russlands wird laut n-tv in Kreisen der Bundesregierung für „utopisch“ gehalten, da Russland die Krim nicht wieder an die Ukraine abtreten werde. Der Experte des DGAP sagte: „Es wird auf absehbare Zeit kein Ende des Krieges geben, wenn man die Ziele zu hoch ansetzt“. Zudem warnte er vor einem langanhaltenden Krieg, mit niedrigerer Intensität, als der Ukraine-Krieg derzeitig hat. Laut Militärexperten seien zudem weitere Waffenlieferung an die Ukraine nötig, um eingenommene Gebiete zurückzuerobern. (lp)
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