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© IMAGO/Noah Wedel

Halbzeit beim Aufbau einer schlagkräftigen Heimatschutz-Truppe – nicht einmal ein Zehntel der geplanten Sollstärke rekrutiert. Pistorius‘ Plan wackelt.

Berlin – „Das war mit Abstand das Beste, das ich je gemacht habe“, sagte Nick Taubmann. Den inzwischen 21-Jährigen hatte der Verband der Reservisten kurz vor Beginn des Ukraine-Krieges in die Öffentlichkeit geholt – da war das Projekt gerade mal ein Jahr alt, und niemand hätte ahnen mögen, dass in wenigen Wochen Wladimir Putin einen Teil der Welt anzünden würde.

Das Thema „Heimatschutz“ in Deutschland hatte die frühere Bundesverteidigungsministerin Annegret Kamp-Karrenbauer (CDU) revitalisiert. Mit dem Ziel, bis 2027 rund 6.000 Kräfte auszuheben – drei Jahre später zählt diese Einheit laut Angaben der Bundeswehr 409 Freiwillige, davon sind 42 weiblich. Der Plan, an dem Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) arbeitet, wackelte von Anfang an.

Aktuell feilt die Bundeswehr an ihrer Strategie, zu der auch der Heimatschutz gehört: Seit Anfang März 2023 entwickelt das Territoriale Führungskommando der Bundeswehr den Operationsplan Deutschland (OPLAN) mit interdisziplinären Planerinnen und Planern. Spätestens seit dem völkerrechtswidrigen Überfall Russlands auf die Ukraine und der Zeitenwende-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist in der Bundeswehr die Landes- und Bündnisverteidigung wieder in den Fokus gerückt.

Die Ausbildung der Soldatinnen und Soldaten, ihre Ausrüstung und das Mindset änderten sich, schreibt die Bundeswehr. Die Frage, wie die militärische Verteidigung Deutschlands als Teil der Gesamtverteidigung organisiert werden soll, wird der Plan klären. Er liegt in den letzten Zügen – und wird jetzt schon kritisiert.

Zeitenwende: Ukraine-Krieg bringt Dynamik in das Thema Heimatschutz

„Was ihn beim ,Freiwilligen Wehrdienst (FWD) Heimatschutz‘ erwartet, wusste der Obergefreite Nick Taubmann aus dem Landkreis Fürth ganz genau, als er am 6. April 2021 in die Kümmersbrucker Schweppermann-Kaserne einrückte“, schreibt der Reservistenverband: Er wollte in der Zeit zwischen Schulabschluss und dem Beginn einer zivilen Berufsausbildung in der Bundeswehr dienen – auf Anraten eines Karriereberaters der Bundeswehr selbst.

Taubmann war einer der ersten Freiwilligen für die sieben Monate Grund- und Spezialgrundausbildung in Präsenz und Vollzeit; danach folgte für ihn der wohnortnahe Einsatz im Heimatschutz mit fünf Monaten Reservistendienst innerhalb von sechs Jahren. Mit dem „Freiwilligen Wehrdienst im Heimatschutz“ bietet die Bundeswehr engagierten Menschen seit dem 1. April 2021 eine neue, verkürzte Form des freiwilligen Wehrdienstes; das erste Jahr galt als Pilotphase mit offenem Ausgang, inzwischen ist das Projekt in der Bundeswehr fest als Projekt der Zeitenwende etabliert.

Die Bundeswehr plant bis 2027 mit der Stationierung von sechs Heimatschutzregimentern, denen dann möglichst 6.000 Männer und Frauen angehören sollen. Im Frieden können sie bei der Amts- und Katastrophenhilfe eingesetzt werden, also schweren Unglücksfällen über Terrorlagen bis hin zu Pandemien. Im Spannungs- und Verteidigungsfall oder auch bereits bei einer krisenhaften Entwicklung sichern und schützen Heimatschutzkräfte auch Häfen und Bahnanlagen, Güterumschlagplätze, Pipelines, Straßen für den Truppenaufmarsch, Brücken, Verkehrsknotenpunkte und digitale Infrastruktur. Darüber berichtet aktuell die Deutsche Presseagentur (dpa) und zitiert in dem Zusammenhang Generalleutnant André Bodemann, den Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr. Bodemann sieht den hausgemachten Katastrophenfall bereits jetzt heraufziehen.

Zeitenwende: Kritik von oben – „Sechs Heimatschutzregimenter reichen nicht aus“

Seiner Einschätzung zufolge fehlen auch dem Heimatschutz für die anvisierten Aufgaben die notwendigen Menschen – teilweise auch aufgrund von überbordender Bürokratie: Die Bundeswehr stelle fest, dass sich viele Menschen für den Heimatschutz interessierten, sagte Bodemann der dpa. „Leider bekommen wir die Menschen nicht so schnell in das System rein.“ Und das Interesse sei regional auch unterschiedlich. In Nordrhein-Westfalen – beim Heimatschutzregiment Münster – stünden rund 1.000 Menschen auf der Bewerbungsliste.

Allerdings sei das ohnehin lediglich ein Nebenkriegsschauplatz. Ernüchternder sei der Abgleich von Aufgaben und geplanter Sollstärke: „Sechs Heimatschutzregimenter reichen nicht aus, um die verteidigungswichtigen Infrastrukturen zu schützen, wenn ich sie ausschließlich mit Heimatschutz schützen möchte“, sagte Bodemann weiter.

Die Ausbildung der Heimatschützer besteht zunächst aus einer dreimonatigen Grundausbildung an einem der insgesamt elf Grundausbildungs-Standorte der Streitkräftebasis. Diese sind deutschlandweit verteilt und sollen die ausgewählten Bewerberinnen und Bewerber möglichst heimatnah ausbilden. Nach der Grundausbildung folgt die viermonatige Spezialausbildung.

Von 17 bis 65: Wen die Bundeswehr für den Heimatschutz sucht

Diese besteht aus zwei Teilen. Ein Teil ist das Erlangen erweiterter Kenntnisse für den Einsatz im Rahmen allgemeiner Sicherungsaufgaben und Objektschutzaufgaben sowie die Ausbildung und der Einsatz mit den Handwaffen Pistole P8, Maschinengewehr MG 3, Panzerfaust sowie dem Erlernen von Verhaltensweisen gegenüber unkonventionellen Sprengfallen. Sie findet an den Ausbildungsstützpunkten im bayerischen Wildflecken, in Berlin und dem niedersächsischen Delmenhorst statt. Der zweite Teil ist die Ausbildung an den jeweiligen Landeskommandos der Heimatbundesländer der Rekrutinnen und Rekruten. Hier liegt der Schwerpunkt auf den regionalen Besonderheiten im Bundesland. Anschließend folgt der Dienst in Heimatnähe der freiwillig Wehrdienstleistenden. Dieser dauert insgesamt fünf Monate, die sich nach Absprache phasenweise auf die folgenden sechs Jahre aufteilen lassen.

Angesichts heute vorstellbarer hybrider Bedrohungen gilt es hier, sich auch auf verdeckt operierende irreguläre Gruppierungen einzustellen. Die Heimatschutzkräfte werden daher mit Infanteriewaffen ausgestattet sein und zum Beispiel über Mittel zur lokalen Aufklärung verfügen.

Das Mindestalter der Bewerber liegt bei 17 Jahren, der letzte Eintritt soll mit 65 Jahren erfolgen können. In Krisenlagen müssen sich die Verpflichteten darauf einstellen, die für die Verteidigung wichtige Infrastruktur in Deutschland als rückwärtigen Raum einer möglichen Bündnisverteidigung zu sichern und zu schützen. Dazu zählen beispielsweise Häfen und Bahnanlagen, Güterumschlagplätze, die Nato-Pipeline, Marschstraßen, Brücken, Verkehrsknotenpunkte und digitale Infrastrukturen. Aufmarschierende Verbände der Bundeswehr und auch befreundeter Streitkräfte, die sich für einen Transfer in die Einsatzräume zeitlich befristet in Deutschland aufhalten, können ebenfalls geschützt werden. Das steht im Aufgabenkatalog, den das Verteidigungsministerium 2021 aufgestellt hat.

Allerdings ist auch vorgesehen, dass der Heranwachsende oder alternde deutsche Heimatschützer Partisanen bekämpfen können müsste, wie die Bundeswehr weiter schreibt: „Angesichts heute vorstellbarer hybrider Bedrohungen gilt es hier, sich auch auf verdeckt operierende irreguläre Gruppierungen einzustellen. Die Heimatschutzkräfte werden daher mit Infanteriewaffen ausgestattet sein und zum Beispiel über Mittel zur lokalen Aufklärung verfügen.“

Die Idee des militärischen Heimatschutzes ist alt: Die Heimatschutzkompanien sind die Nachfolgeorganisation der 2007 aufgelösten Heimatschutzbataillone. Die wesentliche Verkleinerung der Bundeswehr im Rahmen ihrer Neuausrichtung führte 2011 zu politischen Ängsten dahingehend, wie künftig der Heimatschutz zu organisieren sei.

Zeitenwende und „kein Selbstläufer“: „Freiwilliger Wehrdienst im Schutz“ litt unter Abbrecherquoten

Mit der „Konzeption der Reserve (KdR)“ vom 1. Februar 2012 wurden daraufhin die Aufstellungen von Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräften beschlossen und 2021 neu konzeptioniert. Aber bereits im August 2021 hatte das Bundeswehrjournal gemutmaßt, die neue Rekrutierungsmaßnahme würde zum Rohrkrepierer werden: „Wie die aktuellen Zahlen zeigen, ist der neue ,Freiwillige Wehrdienst im Heimatschutz‘ kein Selbstläufer. Die Abbrecherquote hat sich bis jetzt bei knapp 24 Prozent eingependelt. Heißt: Gut ein Viertel der Interessenten für diese Form des Dienens – unter dem Motto: „Dein Jahr für Deutschland“ – schmeißt vorzeitig hin oder tritt gar nicht erst an. Eine erfolgreiche Personalkampagne sieht anders aus, auch wenn Ministerin Kramp-Karrenbauer darauf hinwies, dass manche der Bewerber ,in den Heimatschutz reinschnuppern‘ und später in den ,normalen‘ freiwilligen Wehrdienst wechseln würden.

Der tatsächliche Ausbruch eines Ukraine-Krieges hat am Image der Bundeswehr insgesamt offenbar wenig gekratzt: „Wir registrieren seit dem Ausbruch des Krieges eine erhöhte Zahl an Interessentinnen und Interessenten“, sagte eine Bundeswehrsprecherin den Zeitungen des RND. Diese nähmen über das im Internetauftritt hinterlegte Kontaktformular oder die Karriere-Hotline Kontakt auf. Dementsprechend hätten sich die Erstberatungstermine bei der Karriereberatung ebenfalls erhöht. Trotz dieser neuen Sichtbarkeit der Bundeswehr ist die Zahl der Bewerberinnen und Bewerber für eine militärische Laufbahn im Jahr 2022 zurückgegangen – auf knapp 44.000; worüber beispielsweise der Bayerische Rundfunk berichtet hat. Ein Minus von rund elf Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Zeitenwende: Wer „Stracciatella“ richtig schreiben kann, ist im Heimatschutz willkommen

Und das im Jahr der Zeitenwende, in dem der Bundeswehr so viel Aufmerksamkeit zuteilwurde wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Dieser Trend hielt an, wie der Spiegel 2023 beobachtete: In den ersten fünf Monaten des Jahres bewarben sich laut dem Nachrichtenmagazin 23.414 Frauen und Männer für den Soldatenberuf. Das waren rund sieben Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum, wie das Magazin unter Berufung auf eine interne Tabelle des Verteidigungsministeriums berichtete.

Schleudersitz ade? Von Scharping bis Pistorius – wer im Bendlerblock das Sagen hat

Afghanistan: Von der ISAF zur NATO

Peter Struck (2002 bis 2005): Der SPD-Politiker machte schon kurz nach seiner Amtsübernahme klar, welche Richtlinien für die Bundeswehr unter seiner Führung gelten sollten. „Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt“, sagte Struck in Bezug auf den Afghanistan-Einsatz. Im Februar 2003 musste er dann nach einem Raketenangriff auf das deutsche Isaf-Camp in Kabul bei nahezu völliger Dunkelheit in einem Schutzraum von Feldjägern abgeschirmt werden.

Franz Josef Jung (2005 bis 2009): Der CDU-Politiker suchte kurz nach seinem Amtsantritt die Nähe zu den deutschen Soldaten wie zum Beispiel im Dezember 2005, als er im Hafen von Dschibuti auf der Fregatte Lübeck mit ihnen zusammensaß. Die Dienstreise führte ihn später auch nach Kabul, doch von „Krieg“ wollte er im Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr lieber nicht reden. Nach dem auf deutschen Befehl hin angeforderten Luftangriff bei Kundus mit zahlreichen zivilen Opfern trat Jung zurück – nachdem er kurz zuvor ins Arbeitsministerium gewechselt war.

Verteidigungsminister Jung in Kabul

Bild: Bundeswehr hielt Infos zu Luftangriff zurück

Karl-Theodor zu Guttenberg (2009 bis 2011): Der CSU-Politiker machte zunächst alles anders als sein Vorgänger. Schon im November 2009 machte er sich in einem Transportflugzeug der Bundeswehr auf den Weg nach Kabul und sprach den Soldaten mit dem Bekenntnis, dass es sich in Afghanistan um ein Krieg handelte, aus dem Herzen. Er schaffte die Wehrpflicht ab und verkleinerte die Truppe. Das Ende kam, als er Plagiate in seiner Doktorarbeit einräumen musste. Am 1. März 2011 erklärte er seinen Rücktritt.

Aussetzung der Wehrpflicht

Politischer Aschermittwoch - Rosenmontagszug wird zerlegt

Thomas de Maizière (2011 bis 2013): Auch den CDU-Politiker zog es früh nach Afghanistan, wo er per Hubschrauber von Masar-i-Scharif nach Kundus flog, um deutsche Soldaten zu besuchen. Doch es war ein anderes Flugobjekt, das ihm zu schaffen machte. Das Debakel um die viel zu teure Drohne Euro Hawk stellte ihn Anfang 2013 vor unlösbare Probleme. Er wechselte ins Innenressort, wurde nach der 2017 von Kanzlerin Merkel aber nicht wieder ins Kabinett berufen.

Aufklärungsdrohne Euro Hawk

Großer Zapfenstreich für De Maiziere

Ursula von der Leyen (2013 bis 2019): Die CDU-Politikerin war die erste Frau an der Spitze des Verteidigungsministeriums. Wegen rechter Umtriebe übte sie schwere Kritik an der eigenen Truppe und erkannte ein generelles Problem in der Bundeswehr, der sie ein „Haltungsproblem“, „Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen“ und „falsch verstandenen Korpsgeist“ vorwarf. Ihrer Bindung an die Soldaten dürfte das eher geschadet haben. Eine Berateraffäre führte zu einem Untersuchungsausschuss zu ihrer Amtszeit. Dort musste sie aber erst aussagen, als sie bereits zur EU-Kommissionschefin nach Brüssel befördert worden war.

Deutsche Verteidigungsministerin in Afghanistan

Marine stellt Fregatte „Baden-Württemberg“ in Dienst

Annegret Kramp-Karrenbauer (2019 bis 2021): Nach von der Leyens Aussage vom „Haltungsproblem“ der Bundeswehr hatte es ihre Nachfolgerin schwer, Vertrauen zur Truppe aufzubauen. Auch unter ihrer Führung litt die Bundeswehr weiter an mangelhafter Ausrüstung. Wegen der Munitionsaffäre beim KSK (Kommando Spezialkräfte) geriet AKK unter Druck. Auch der übereilte Abzug aus Afghanistan nach dem Vormarsch der Taliban fiel in ihre Amtszeit.

Kramp-Karrenbauer bei deutschen Soldaten in Afghanistan

Abschlussappell zum Ende des Afghanistan-Einsatzes

Christine Lambrecht (2021 bis 2023): In besseren Zeiten hatte die SPD-Politikerin noch Grund zum Lachen, so zum Beispiel bei ihrem Besuch in Mali, wo sie von Verteidigungsattache Carsten Boos begrüßt wurde. Doch zumeist stand sie unter einem immensen Druck. Vorgeworfen wurden ihr fehlende Sachkenntnis, die schleppend angelaufene Beschaffung für die Bundeswehr, aber auch ihr Auftreten in der Öffentlichkeit. Ein Foto ihres Sohnes, der in einem Hubschrauber der Bundeswehr mitreiste, sorgte ebenfalls für Aufregung. Irritation rief schließlich eine Neujahrsbotschaft hervor, in der sie begleitet von Silvesterfeuerwerk in Berlin über den Ukraine-Krieg sprach.

Verteidigungsministerin Lambrecht besucht Marder-Kompanie

Verteidigungsministerin Lambrecht in Mali

Das Chefbüro im Bendlerblock gilt gemeinhin als Schleudersitz und damit auch als potenzieller Karrierekiller. Für Boris Pistorius scheint das bisher nicht zu gelten. Der Verteidigungsminister gilt seit seinem Amtsantritt Anfang 2023 als beliebtester Politiker in Deutschland. Pistorius war von Februar 2013 bis Januar 2023 Innenminister in Niedersachsen. Zuvor war er von 2006 bis 2013 Oberbürgermeister in Osnabrück. Pistorius ist verwitwet und hat zwei Töchter.

Pistorius besucht Artillerietruppe

Nationaler Veteranentag

Dabei sind jedenfalls die Hürden für den Einstieg in den Heimatschutz eher niedrig, obwohl die Bundeswehr auch online vorsortiert. Anhand eines 25 Fragen umfassenden Tests möchte sie wissen, inwieweit sie den Interessenten Chancen eröffnet, zum Einstellungsgespräch geladen zu werden. Die meisten Nutzer haben neun Fragen des Multiple-Choice-Tests richtig beantwortet, wird den Absolventen am Ende mitgeteilt. Darunter beispielsweise, wie viel Kilo 345 Milligramm sind, mit welcher Formel elektrischer Widerstand zu berechnen ist oder wie das Vanille-Eis mit den Schoko-Stücken heißt: A) Stracciatiela, B) Straciatiella, C) Stracciertella, D) Stracciatella.

„Damit die Zeitenwende gelingen kann, müssen wir die Bevölkerung mitnehmen“, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius noch im Oktober 2023 gegenüber Reservisten. Dem Obergefreiten Nick Taubmann hatte die Bundeswehr offenbar die richtigen Fragen gestellt.

Karsten Hinzmann