Warum die Stichwahl in Georgia für die Demokraten so wichtig ist

VonJohanna Soll
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Nach den Midterms gibt es noch eine Nachzügler-Wahl – die Stichwahl in Georgia. Diese ist insbesondere aus drei Gründen entscheidend für die Demokraten.

Atlanta – Die Midterm-Wahlen in den USA sind zwar vorbei und es steht fest, dass die Republikaner eine knappe Mehrheit im Repräsentantenhaus erlangen konnten. Es ist ebenfalls klar, dass die Demokraten ihre hauchdünne Mehrheit im Senat behalten werden. Dennoch ist die Stichwahl im Bundesstaat Georgia am 6. Dezember zwischen dem demokratischen Amtsinhaber Raphael Warnock und seinem republikanischen Herausforderer Herschel Walker aus verschiedenen Gründen wichtig.

Kandidieren in Georgia für den US-Senat: Demokrat Raphael Warnock (l.) und Republikaner Herschel Walker.
© Imago/The Canadian Press

Das Wahlrecht ist in den USA Sache der einzelnen Bundesstaaten und Georgia sieht die Besonderheit vor, dass es zu einer Stichwahl kommt, wenn keine:r der Kandidat:innen mindestens 50 Prozent der Stimmen erhält. Bei den Midterms am 8. November erhielt der Demokrat Raphael Warnock 49,4 Prozent und der Republikaner Herschel Walker 48,5 Prozent. Derzeit ist laut einer Umfrage Warnock der Favorit, wenn auch nur mit kleinem Vorsprung.

Demokraten haben Senat bereits gewonnen – dennoch ist Georgia wichtig

Ein Wahlsieg Warnocks würde bedeuten, dass die Demokraten 51 und die Republikaner 49 Senatssitze hätten. Derzeit haben beide Parteien je 50 Sitze und bei einem Patt entscheidet die Stimme von Vizepräsidentin Kamala Harris, die zugleich auch Vorsitzende des Senats ist. Würde Raphael Warnock seinen Sitz verteidigen, hätte dies im Wesentlichen drei Vorteile für die Demokraten:

Die Partei von US-Präsident Joe Biden könnte möglicherweise einen der beiden Quertreiber im Senat, Joe Manchin oder Kyrsten Sinema überstimmen
Die Demokraten hätten dann eine Mehrheit in Kongressausschüssen, die derzeit hälftig besetzt sind. Dadurch könnten sie beispielsweise Richter:innen für Bundesgerichte schneller ernennen.
Bei der nächsten US-Wahl 2024 stehen neben dem Präsidentenamt auch wieder ein Drittel der Senatssitze zur Wahl. Jeder Sitz mehr für die Demokraten könnte helfen, eine Wahlniederlage in ihren Reihen auszugleichen.

Stichwahl in Georgia: Wird die Partei gewinnen, die mehr Geld ausgibt?

Bisher sind insbesondere die Republikaner in Georgia siegreich aus Stichwahlen hervorgegangen. Allerdings war dies beim letzten Mal 2021 nicht der Fall, als beide Senatssitze in Georgia zur Wahl standen und beide demokratischen Herausforderer, Raphael Warnock und Jon Ossoff, die republikanischen Amtsinhaber schlagen konnten. Es wird laut Wahlexpert:innen auch für die anstehende Stichwahl vornehmlich darum gehen, wer seine Wählerschaft erneut mobilisieren und zur Stimmabgabe motivieren kann.

Es wird sich zeigen, welche der beiden Parteien dabei erfolgreicher sein wird und beide haben bereits viel Geld in den Wahlkampf investiert. Laut Vox haben die Demokraten die Republikaner mit Ausgaben für Wahlwerbung derzeit übertrumpft: Sie haben bisher 17 Millionen Dollar ausgegeben, die Republikaner lediglich 5 Millionen. (Johanna Soll)