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Auch in Europa und dem Rest der Welt werden im Jahr 2023 Millionen Menschen bei Wahlen ihre Kreuze auf Stimmzetteln machen. Ein Überblick.
Frankfurt – Freie und geheime Wahlen sind Hauptbestandteil demokratischer Systeme und ein wichtiges Mittel zur politischen Teilhabe. In Deutschland finden 2023 Landtagswahlen in Bayern, Hessen und Bremen statt, doch auch jenseits der Bundesrepublik werden spannende Wahlen abgehalten, die für viele Menschen lebensverändernd sein können. Unter anderem in der Türkei wird entschieden, ob der umstrittene Präsident Erdoğan weiter an der Macht bleibt.
| Land | Wahl |
|---|---|
| Tschechien | Präsidentschaftswahl am 13. und 14. Januar 2023 |
| Türkei | Parlaments- und Präsidentschaftswahl am 18. Juni 2023 |
| Polen | Parlamentswahl im Herbst 2023 |
| Spanien | Parlamentswahl am 10. Dezember 2023 |
In diesem Artikel sind alle Informationen über wichtige Wahlen im Jahr 2023 zusammengefasst.
Wahlen im Jahr 2023 in Europa
Für einige europäischen Staaten könnte das Jahr 2023 zu einem Schicksalsjahr werden. Insbesondere in Polen, das seit einiger Zeit von zunehmend nationalistischen und intoleranten Strömungen beherrscht wird, könnten die kommenden Parlamentswahlen große Veränderungen bringen. Auch in anderen europäischen Ländern finden wichtige Wahlen statt. Nachfolgend sind alle relevanten Termine und Informationen aufgeführt.
- Polen: In unserem Nachbarland Polen dürfen die Menschen im Herbst 2023 ein neues Parlament wählen. Seit 2015 hat die rechtskonservative PiS-Partei im polnischen Parlament Sejm die absolute Mehrheit. Unter der PiS und dem konservativen Staatspräsidenten Andrzej Duda wurde die Republik deutlich illiberaler, insbesondere das Abtreibungsrecht wurde verschärft. Zudem gilt Polen heute als das LGBTQ-feindlichste Land der EU (Quelle: ILGA-Europe).
- Ukraine: Die Verfassung der Ukraine sieht vor, dass am 29. Oktober 2023 ein neues Parlament gewählt wird – die „Werchowa Radna“ (der „Oberste Rat“). Das Land sieht sich seit Februar 2022 einem Angriffskrieg durch Russland ausgesetzt, Präsident Wolodymyr Selenskyj hat daraufhin unter Billigung des Parlaments das Kriegsrecht erlassen. Es ist also fraglich, ob die Wahl wie geplant stattfinden kann. In der letzten Parlamentswahl 2019 hat Selenskyjs wirtschaftsliberale und proeuropäische Partei „Diener des Volkes“ die absolute Mehrheit errungen. Seit 2020 ist Denys Schmyhal Ministerpräsident.
- Griechenland: Im Sommer 2023 sind die Menschen in Griechenland dazu aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Während der Wirtschafts- und Staatsschuldenkrise machte das Land durch häufige Neuwahlen Schlagzeilen. Zwischen 2009 und 2015 mussten die Griechinnen und Griechen fünfmal ihre Stimme abgeben, erst die letzte Wahl im September 2015 brachte Stabilität: Bis 2019 wurde Griechenland von einer Koalition aus der linken SYRIZA und der rechtspopulistischen ANEL regiert, bei der Wahl 2019 holte die konservative ND die absolute Mehrheit.
- Schweiz: Neben zahlreichen Volksabstimmungen über Gesetzesvorhaben wird im kommenden Jahr in der schweizerischen Eidgenossenschaft auch ein neues Parlament gewählt – die Bundesversammlung. Die Wahl soll am 22. Oktober 2023 stattfinden. Das Schweizer Parlament besteht aus zwei Kammern, dem Nationalrat und dem kleineren Ständerat. Die Wahl für den Ständerat findet in allen Kantonen (außer in Appenzell Innerrhoden) gleichzeitig mit der Nationalratswahl statt. In der letzten Wahl hat die rechtspopulistische Schweizer Volkspartei mit 25, 6 Prozent deutlich vor den Sozialdemokraten (16,8 Prozent) gewonnen. Den größten Stimmgewinn mit einem Plus von 6,1 Prozent erreichten die Grünen, die insgesamt 13,2 Prozent der Stimmen erreichten.
Außerdem finden 2023 auch in folgenden europäischen Ländern wichtige Wahlen statt:
- Tschechien, Präsidentschaftswahl: 13. und 14. Januar 2023 (erster Wahlgang)
- Zypern, Präsidentschaftswahl: 5. Februar 2023
- Estland, Parlamentswahl: 5. März 2023
- Finnland, Parlamentswahl: 2. April 2023
- Luxemburg, Parlamentswahl: Oktober 2023
- Spanien, Parlaments- und Senatswahl: 10. Dezember 2023
Die wichtigsten internationalen Wahlen 2023 weltweit
Eine der bedeutendsten internationalen Wahlen im Jahr 2023 wird in der Türkei abgehalten. Dort werden sowohl die Präsidentschaft als auch das Parlament neu gewählt. Das kleinasiatische Land hat traditionell enge Kontakte zu Europa und strebt langfristig einen EU-Beitritt an, hat aber unter dem seit 2014 regierenden Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan zahlreiche Probleme: Presse- und Meinungsfreiheit werden in der Türkei systematisch unterdrückt, die Menschenrechtslage ist kritisch und auch die Gewalt gegen Frauen nimmt seit einiger Zeit zu. Ob die Neuwahlen daran etwas ändern können, ist fraglich.
Mehr Informationen zur Wahl in der Türkei und weitere wichtige Wahlen weltweit sind in folgendem Überblick zusammengefasst:
- Türkei: Am 18. Juni 2023 werden in der Türkei sowohl Präsident als auch Parlament neu gewählt. Seit 2014 ist Recep Tayyip Erdoğan Präsident, das Parlament wird von dessen rechtspopulistischer AKP dominiert. Erdoğan war schon seit 2003 Ministerpräsident, unter seiner Präsidentschaft wurde die Verfassung des Landes massiv umgebaut und das zuvor eher repräsentative Präsidentenamt mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet. Der Demokratieindex listet die Türkei als zum Teil demokratisches, „hybrides Regime“. Unter Erdoğan als Minister- sowie Staatspräsident ist die Türkei im Ranking des Index von Rang 88 (Erstveröffentlichung im Jahr 2006) auf Rang 103 im Jahr 2021 abgerutscht – hinter die Staaten Uganda, Gambia und Nepal (Quelle: Democracy Index, The Economist).
- Nigeria wählt am 25. Februar 2023 Parlament und Präsidentschaft. Das westafrikanische Land ist mit mehr als 200 Millionen Menschen das bevölkerungsreichste Land Afrikas und dessen größte Volkswirtschaft. Bei den letzten Wahlen im Jahr 2019 waren knapp 84 Millionen Wahlberechtigte registriert, seit 2015 wird Nigeria von Muhammadu Buhari und dessen sozialdemokratischer APC regiert. Nigeria ist ein Vielvölkerstaat und rangiert kurz nach der Türkei unter den „hybriden Regimen“ auf Platz 107 des Demokratieindex. Die Lage der Menschenrechte ist prekär, Homosexualität ist verboten und wird teils mit dem Tode bestraft. Teile Nigerias leiden seit Jahren unter Terroranschlägen der radikal-islamistischen Boko Haram.
- Argentinien: Das südamerikanische Land wählt am 29. Oktober 2022 jeweils die Hälfte der Sitze in beiden Parlaments-Kammern sowie die Präsidentschaft. Argentinien hat fast 48 Millionen Einwohner und steht damit nach Brasilien und Kolumbien in Südamerika an dritter Stelle der bevölkerungsreichsten Länder. Seit 1983 ist Argentinien nach einer längeren Phase der Militär-Regierungen und Diktaturen wieder demokratisch und inzwischen ein föderaler Bundesstaat mit starker Präsidentschaft. Im Jahr 2019 löste der peronistische, links-populistische Kandidat Alberto Ángel Fernández den konservativen Präsidenten Mauricio Macri ab. Für die Wahl 2023 ist zu erwarten, dass der amtierende Präsident Fernández ein zweites Mal kandidiert.
Außerdem sind für 2023 die Termine folgender Wahlen bekannt:
- Thailand, Parlamentswahl: 7. Mai 2023
- Guatemala, Parlaments- und Präsidentschaftswahl: 25. Juni 2023
- Kambodscha, Nationalversammlung: 23. Juli 2023
Wie geht es danach weiter? Auch nach 2023 werden viele politische Weichen gestellt. Im Folgenden ein Ausblick darauf, welche Wahlen im Jahr 2024 in der Welt durchgeführt werden.
Wahlen im Jahr 2024: Ausblick
Im Jahr 2024 richtet sich der Fokus unter anderem auf die USA, dort stehen die nächsten Präsidentschaftswahlen an. Die Kandidaturen stehen noch nicht fest, viele rechnen allerdings damit, dass Ex-Präsident Donald Trump abermals für die Republikaner ins Rennen gehen möchte. Zwar hat der amtierende Präsident Joe Biden von den Demokraten bereits angekündigt, nochmals kandidieren zu wollen, doch gesetzt ist seine Kandidatur bislang nicht: Er wäre zum Zeitpunkt der Wahl bereits 81 Jahre alt.
In Großbritannien findet 2024 die nächste Wahl des Unterhauses statt, dessen größte Fraktion traditionell den oder die britische Premier-Ministerin und die Regierung stellt. Das House of Commons hat eine maximale Legislaturperiode von fünf Jahren, der Zeitpunkt von Neuwahlen kann jedoch vom amtierenden Premier-Minister entschieden werden. Im britischen Unterhaus dominieren seit Jahrzehnten die zwei Parteien „Conservative Party“ (konservativ) und „Labour“ (sozialdemokratisch). Seit 2010 haben die konservativen „Tories“ die Mehrheit, sie stellen seitdem die britische Regierung: Derzeitiger Premier-Minister ist Rishi Sunak, einst Finanzminister unter Liz Truss und Boris Johnson.
Darüber hinaus stehen 2024 noch folgende Wahlen an:
- Russland, Präsidentschaftswahlen 2024
- Österreich, Nationalratswahl 2024
- Europawahl 2024
Noch sind viele Details zu den Wahlen weltweit im Jahr 2023 und 2024 unklar. Sicher ist allerdings, dass es viele Veränderungen in der globalen Politik geben wird. (Alexander Schulz)
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