VonSven Haubergschließen
Qin Gang ist nicht länger chinesischer Außenminister. China-Experte Nis Grünberg nennt mögliche Gründe für das Verschwinden des Diplomaten und sagt, wie es in Peking weitergehen könnte.
München/Peking – Es ist, als habe es ihn nie gegeben. Dort, wo Chinas Außenministerium auf seiner Internetseite bislang über die Aktivitäten von Qin Gang informiert hatte, klafft seit Dienstagnachmittag eine Lücke; wo bis zum Vormittag die Biografie von Qin zu finden war, heißt es nun: „Diese Informationen werden aktualisiert.“
Qin Gang war im Dezember zum chinesischen Außenminister berufen worden, als Nachfolger von Wang Yi. Seinen letzten öffentlichen Auftritt hatte er am 25. Juni, seitdem ist Qin verschwunden. Am Dienstag meldete Chinas staatliche Nachrichtenagentur Xinhua dann in knappen Worten: „Abberufung von Qin Gang von seinem Amt als Außenminister, Ernennung von Wang Yi zum Außenminister“.
Was hinter den geheimnisvollen Vorgängen in Peking stecken könnte, erklärt Nis Grünberg im Interview. Grünberg forscht bei der China-Denkfabrik Merics unter anderem zu den Beziehungen zwischen dem chinesischen Staat und der Kommunistischen Partei Chinas.
Herr Grünberg, Chinas Außenminister Qin Gang ist seit vier Wochen verschwunden, jetzt wurde er kommentarlos abgesetzt. Wie ungewöhnlich ist das?
Es kam schon vor, dass auch höherstehende Beamte ein paar oder Tage oder eine Woche verschwunden waren, besonders bei Krankheitsfällen. Ungewöhnlich ist diesmal, dass ein Monat vergangen ist, ohne irgendwelche offiziellen Signale, was los ist. Es kam zwar relativ früh die etwas kryptische Botschaft, dass Qin krank sei – dann aber nichts mehr, bis zur Bekanntgabe, dass er seines Amtes enthoben wurde. Seltsam ist auch, dass Qin offenbar nur seinen Ministerposten verloren hat, nicht aber sein Amt als Staatsrat. Viele Fragen sind noch offen.
Was ist Ihrer Meinung nach geschehen?
Ich kann mir zwei Szenarien vorstellen. Entweder ist Qin Gang sehr schwer erkrankt, und man wusste wochenlang nicht, ob er wieder zurück ins Amt kommen würde. Und erst als klar war, dass er sein Amt nicht weiterführen kann, hat man reagiert.
„Qin Gang wurde, bevor Xi Jinping ihn zum Außenminister gemacht hat, durchleuchtet“
Und die zweite Möglichkeit?
Möglich ist auch, dass eine schwerwiegende Anklage gegen ihn vorliegt, wegen irgendeiner Disziplinarsache, von der man im Dezember, als man Qin Gang eingestellt hat, noch nichts wusste. Qin war lange in den USA, zuletzt als Botschafter. Es kann sein, dass ihm irgendetwas vorgeworfen wird, das mit Staatsgeheimnissen oder der nationalen Sicherheit zu tun hat. Qin Gang hat eine steile Karriere gemacht und ist ebenso steil abgestürzt, deswegen halte ich so etwas durchaus für plausibel.
Es gibt auch Gerüchte, er habe eine Affäre mit einer Journalistin gehabt.
Es ist durchaus möglich, dass es diese Affäre gibt. Ich halte es aber für unwahrscheinlich, dass das allein als Grund für eine Absetzung ausreicht. Eine Affäre, das haben viele andere Beamte auch schon gehabt. Und sollte es diese Affäre wirklich gegeben haben, dann hat man das schon lange gewusst, das war sicher kein großes Geheimnis. Qin Gang wurde, bevor Xi Jinping ihn zum Außenminister gemacht hat, durchleuchtet.
Chinas Staats- und Parteichef: So stieg Xi Jinping zum mächtigsten Mann der Welt auf
Qin Gang galt als enger Vertrauter von Staats- und Parteichef Xi. Beschädigt diese Affäre nun auch ihn?
Xi Jinping trägt einen Schaden davon, ja. Ich würde aber nicht sagen, dass er in seiner Macht geschwächt ist. Er wird jedoch Lehren daraus ziehen. Besonders falls es eine Disziplinaranklage gibt, die mit Qins Aufenthalt im Ausland zusammenhängt, wo man ihn nicht lückenlos kontrollieren konnte. Ist dies der Fall, wird man in Zukunft sein Spitzenpersonal wohl vor noch stärker aus Leuten rekrutieren, die nicht so lange im Ausland waren, von denen man also besser weiß, wer sie wirklich sind und wie sie ticken.
„Die Vorgänge werfen ein schlechtes Licht auf die Kommunistische Partei Chinas“
Nachfolger von Qin Gang ist nun sein Vorgänger Wang Yi.
Das halte ich für eine Übergangslösung, für eine Art von Schadenskontrolle. Man hat jemanden gebraucht, der schnell übernehmen kann, der weiß, wie das Spiel gespielt wird, der über die notwendigen Kontakte verfügt. Deswegen hat man sich für Wang Yi entschieden, der übrigens seinen höherrangigen Posten als oberster Diplomat der Kommunistischen Partei beibehalten wird.
Die Abberufung von Qin Gang fällt in einer Zeit der zunehmenden Spannungen zwischen China und dem Westen.
Das stimmt. Ich glaube aber nicht, dass der Abgang von Qin Gang große Auswirkungen haben wird. Schließlich war Wang Yi bereits Außenminister und weiß, was er zu tun hat. China wird die bisherige Linie weiterverfolgen und versuchen, ohne große Armbewegungen die Stabilität zu erhalten. Dafür ist Wang der richtige Mann, Xi vertraut ihm.
Für das Ansehen Chinas im Ausland ist die Affäre allerdings wohl eher schädlich.
Die Vorgänge werfen tatsächlich ein schlechtes Licht auf den Führungsstil der Kommunistischen Partei. Viele Menschen im Ausland, Diplomaten und Außenpolitiker, mussten zuletzt Treffen mit Qin Gang absagen, ohne zu wissen, was los ist.
„Diese Art schon Schweigen und Informationskontrolle ist nichts Neues für Peking“
Nun werden diese Treffen wohl nachgeholt werden – mit einem neuen Außenminister, während der alte verschwunden bleibt.
Das kann natürlich zu unangenehmen Situationen führen. In China ist man es aber gewohnt, keine Miene zu verziehen und keinen Kommentar abzugeben. Diese Art schon Schweigen und Informationskontrolle ist nichts Neues für Peking.
Qin Gangs Amtszeit war recht kurz, nur ein knappes halbes Jahr. Was war er für ein Außenminister?
Qin hat im Grunde unter Wang Yis Regie gehandelt. Einen eigenen Stil konnte auch deshalb nicht entwickeln, weil die Zeit dafür zu kurz war. Er ist zwischen dem Parteitag im Herbst und der Sitzung des Nationalen Volkskongresses im März eingesetzt worden, also in einer Zeit des Übergangs. Qin hat versucht, einen etwas offeneren und weltmännischeren Stil als sein Vorgänger zu etablieren. Ich bin mir aber nicht sicher, ob er das geschafft hat.
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