Für Deutschlands Glasfaserausbau schuften häufig osteuropäische Bauarbeiter wie Cosmin Tiberiu Oul. Doch immer wieder wird ihnen Lohn vorenthalten, berichtet das DGB-Netzwerk „Faire Mobilität“.

Deutschland braucht schnelles Internet. Bis 2030 soll es flächendeckend Glasfaser-Anschlüsse geben, hat die Bundesregierung beschlossen. Vielerorts werden Leitungen verlegt. Doch nach Beobachtungen von Gewerkschaften geht dieser Ausbau mit der Ausbeutung ausländischer, zumeist osteuropäischer Arbeitskräfte einher, denen ihr Lohn vorenthalten wird. „Arbeitsausbeutung im Glasfaserausbau ist kein Einzelfall, sondern hat System“, heißt es jetzt in einem Bericht des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB).

Glasfaserausbau in Deutschland kommt langsam voran: Ausländische Arbeiter müssen hart arbeiten

Das beißt sich mit der fröhlichen Selbstdarstellung der Glasfaser-Unternehmen. Man trage dazu bei, „Menschen zusammenzubringen, wirtschaftliche Innovationen voranzutreiben und die Unterschiede der Digitalisierung zwischen Stadt und Land zu reduzieren“, heißt es da etwa. Für manche Beschäftigte muss das wie Hohn klingen.

Einer von ihnen ist Cosmin Tiberiu Oul. Der Rumäne hat Ende 2023 und Anfang 2024 für mehrere Monate zusammen mit Kollegen in Deutschland Glasfaserkabel verlegt. Auf einen Teil seines Lohns wartet er bis heute. „Meine Erfahrung mit der Arbeit in Deutschland ist sehr schlecht, weil viele Leute nicht für ihre harte Arbeit bezahlt wurden“, schreibt er auf Anfrage der Frankfurter Rundschau. „Besser arbeite ich in Rumänien mit weniger Geld, aber wenigstens bekomme ich es.“

Ausbeutung im Glasfaserausbau hat System: Gewerkschaften haben viele Beispiele

Das DGB-Beratungsnetzwerk „Faire Mobilität“ hat Ouls Fall und andere Beispiele für Ausbeutung zusammengetragen. Dabei zeige sich immer wieder ein System, in dem am Ende niemand Verantwortung übernehme. Denn die großen Betreiber wie „Glasfaser Plus“ und „Deutsche Glasfaser“ beauftragten in der Regel Generalunternehmen, die ihre Aufträge wiederum an eine Kette von Subunternehmen delegierten. Wenn dann etwas schieflaufe, fühlten sie sich nicht verantwortlich. „Dies erleichtert den beteiligten Unternehmen, ihre Verantwortung für die Einhaltung von arbeitsrechtlichen Standards und Mindestlöhnen abzuwälzen“, klagt Kateryna Danilova, die Branchenkoordinatorin für das Baugewerbe bei „Faire Mobilität“.

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Zum Beispiel im württembergischen Mössingen, wo 24 serbische Bauarbeiter seit einem Jahr um die Auszahlung ihrer Löhne kämpfen, die nur teilweise gezahlt worden seien. Insgesamt stünden mehr als 32.000 Euro aus. Doch die Kette sei dort mit fünf Subunternehmen besonders lang – „in der Baubranche allerdings keine Seltenheit“, wie der DGB anmerkt. Die Arbeiter seien über slowenische und kroatische Firmen nach Deutschland entsandt worden, um im Auftrag der Deutschen Glasfaser die Kabel zu verlegen.

Verantwortliche zu finden, ist schwer: Glasfaser auf viele Subunternehmen aufgebaut

Für ihre Arbeit erhielten sie nach eigenen Angaben nur einen Teil ihres Lohns. „Faire Mobilität“ wandte sich im Namen der Bauarbeiter an mehrere Stellen, denn oft ist es nicht einmal leicht, die Zuständigen herauszufinden. Das Beratungsnetzwerk fragte also bei dem vermuteten Generalunternehmer, bei Subunternehmen sowie bei der Deutschen Glasfaser als Auftraggeberin nach. Die Subunternehmen hätten überhaupt nicht reagiert, der Generalunternehmer jede Verantwortung abgelehnt, berichtete die Gewerkschaft – obwohl Baupläne und Verträge mit Subunternehmen als Beweise vorgelegt worden seien.

Und die Deutsche Glasfaser? In Mössingen habe eine Kollegin die Baustelle besucht und „einwandfreie Abläufe“ vorgefunden, lässt sie die FR auf Anfrage wissen. Arbeiter hätten seinerzeit „keinerlei Beschwerden zu den Arbeitsbedingungen vorgebracht“. Das Unternehmen verpflichte zwar seine 80 Baupartner, „dass sie sich an alle Vorschriften und gesetzlichen Regelungen halten“, teilt die Pressesprecherin weiter mit. Aber zu den vor Ort eingesetzten Subunternehmen unterhalte die „Deutsche Glasfaser“ „keine unmittelbaren Geschäftsbeziehungen“.

Lohn wird vorenthalten: Unternehmen weisen Vorwürfe zurück

Auch drei Bauarbeiter aus Rumänien, die in hessischen und rheinland-pfälzischen Gemeinden für das Unternehmen „Glasfaser Plus“ Kabel verlegt hatten, wandten sich an „Faire Mobilität“ – diesmal an die Beratungsstelle in Frankfurt. Darunter war Cosmin Tiberiu Oul. Ihnen seien zusammen knapp 10.000 Euro an Lohn für die Arbeit vorenthalten worden. Nach Angaben von „Faire Mobilität“ waren reine „Briefkastenfirmen“ mit den Arbeiten betraut worden. Doch die Männer hatten Fotos des Generalunternehmers gemacht, mit denen er identifiziert werden konnte. Der Mann weigere sich aber zu zahlen.

Glasfaser Plus ist ein Gemeinschaftsunternehmen der Deutschen Telekom und des IFM Global Infrastructure Fund. Das Unternehmen fragte nach eigenen Angaben bei dem Generalunternehmer nach und erinnerte ihn daran, dass alle arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Vorschriften eingehalten werden müssten – auch von den Subunternehmen. Der Generalunternehmer habe versichert, dass jedenfalls im ersten Quartal 2024 „alle Löhne und Gehälter vollständig und pünktlich an die Mitarbeiter gezahlt“ worden seien, teilte Glasfaser Plus auf Anfrage der FR mit. Dafür könne er auch Belege beibringen.

Überstunden nicht bezahlt: „Ich musste Geld von Freunden leihen, um nach Hause fahren zu können“

Anna Weirich, Frankfurter Beraterin von „Faire Mobilität“, zweifelt nicht daran, dass es eine solche Erklärung des Generalunternehmens gibt. Das finde sie aber „nicht ausreichend“. „Leider zeigt unsere Beratungserfahrung immer wieder, dass es viele Unternehmen gibt, die sich nicht scheuen, zu signieren, dass sie sich an alle Bestimmungen halten und Mindestlöhne zahlen, es aber nicht tun.“

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Weirich hat auch Kommunen angeschrieben, in denen die Rumänen für den Glasfaser-Ausbau tätig waren. „Bitte kommen Sie Ihrer Verantwortung als Gemeinde nach und setzen Sie sich dafür ein, dass die Beschäftigten, die im Dienst für Ihre Kommune nicht vollständig entlohnt wurden, zu ihrem Recht kommen“, bat sie. Antworten hat sie nicht erhalten. Die Männer, die sich im Februar 2024 an „Faire Mobilität“ gewandt hatten, warten ein Jahr später weiter auf ihren Lohn.

„Ich habe genug im Glasfaserausbau gearbeitet, in allen möglichen Gräben in der Kälte und im Regen, mein Rücken schmerzt von so viel Arbeit“, schildert Cosmin Tiberiu Oul. Er habe nachts Maschinen und Material transportiert, ohne Geld zu erhalten, er habe Überstunden geleistet, ohne bezahlt zu werden. „So etwas darf es in diesem Jahrhundert nicht geben, einen solchen Hohn, mich ohne mein hart verdientes Geld im Stich zu lassen. Ich musste Geld von Freunden leihen, um nach Hause fahren zu können.“

Zwölf Stunden Arbeit am Tag – für 550 Euro in einem Monat

Ein anderer Fall zeigt, dass manche Baufirmen auch vor Drohungen nicht zurückschrecken. „Diese Erfahrung mussten sechs rumänische Arbeiter machen, die im Januar 2024 bei einer Baufirma in München mit der Glasfasermontage begannen“, heißt es in der Fallsammlung von „Faire Mobilität“. Bei ihrer Ankunft habe ihnen der Betriebsleiter ihre Personalausweise abgenommen. Ihre Unterkunft sei überbelegt gewesen, die Duschen hätten nicht funktioniert, Ungeziefer habe dort gehaust.

Die Arbeiter seien „von Montag bis Samstag bis zu zwölf Stunden täglich mit nur einer halbstündigen Pause“ beschäftigt worden und hätten auch sonntags arbeiten sollen, was sie jedoch abgelehnt hätten“, notiert das DGB-Netzwerk. Obwohl ihnen mündlich ein Stundenlohn von zwölf Euro netto versprochen worden sei, hätten sie für fast einen Monat Arbeit nur 550 Euro erhalten. Als sie die rumänische Botschaft einschalteten, um ihre Ausweise zurückzubekommen, habe der Arbeitgeber jedem Arbeiter 150 Euro ausgezahlt, ihnen aber zugleich mit körperlicher Gewalt gedroht, sollten sie weitere Ansprüche stellen.

Die Betroffenen seien dermaßen eingeschüchtert gewesen, dass sie auf Unterstützung bei der Durchsetzung ihrer offenen Forderungen verzichtet hätten. „Dieser Fall zeigt: Arbeitgeber haben oft Erfolg mit ihren illegalen Praktiken, die von Lohnbetrug bis zur offenen und direkten Androhung von Gewalt reichen“, schreibt „Faire Mobilität“. Die Beschäftigten hätten „häufig Angst, ihre Rechte durchzusetzen – zumal die Erfolgsaussichten gering sind“.

Die Gewerkschaften halten Konsequenzen aus den Vorfällen für notwendig. „Faire Mobilität“-Branchenkoordinatorin Kateryna Danilova schlägt vor, die Auftraggeber zur Meldung neuer Glasfaserbaustellen an die Arbeitsschutzbehörden der Bundesländer zu verpflichten. Das „würde die Transparenz in der Branche erhöhen“, ist sie überzeugt. Daneben müssten staatliche Kontrollen ausgeweitet werden und der Zoll einen Schwerpunkt auf den Glasfaserausbau legen.

Deutsche Parteien wollen Lieferkettengesetz wieder abschaffen

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) fordert zudem, dass die Auftraggeber die Verantwortung nicht auf die Generalunternehmer abwälzen dürften. Auch sie müssten haften. Ein zentraler Schritt wäre nach Auffassung von Danilova, die Subunternehmerketten zu begrenzen. „Das wäre ein Schritt, der die Beschäftigungsverhältnisse in der gesamten Baubranche und nicht nur bei der Glasfaserkabelverlegung verbessern würde“, sagt sie. „Die Untervergabe von Werkverträgen schafft Strukturen, in denen sich am Ende kein Glied für die Löhne und Arbeitsbedingungen der Beschäftigten verantwortlich fühlt.“

Doch der Wind weht derzeit in eine andere Richtung. Das Lieferkettengesetz wird von Wirtschaftsverbänden und Parteien massiv angegriffen. Es verpflichtet Unternehmen, in ihren Lieferketten menschenrechtliche und umweltbezogene Sorgfaltspflichten zu beachten. CDU/CSU, FDP und AfD wollen es abschaffen. Und selbst der grüne Wirtschaftsminister und Kanzlerkandidat Robert Habeck hat angekündigt, er wolle „das ganze Ding wegbolzen“, wegen der Vielzahl von Berichtspflichten für Firmen.

Den betroffenen Arbeitern würde die Politik damit einen Bärendienst erweisen. „Das Gesetz hilft uns, in Fällen von ausbleibenden Lohnzahlungen oder ähnlichen arbeitsrechtlichen Problemen das in Deutschland geltende Recht durchzusetzen“, betont „Faire Mobilität“-Beraterin Danilova. In mehreren Fällen sei es möglich gewesen, „schneller und unkomplizierter“ Lösungen zu finden, weil die betreffenden Firmen unter das Lieferkettengesetz fielen. „Die Abschaffung des Lieferkettengesetzes würde bedeuten, dass es für migrantische Beschäftigte, die in Deutschland oft Schwierigkeiten haben, vor Gericht zu gehen, eine Möglichkeit weniger gäbe, ihre Rechte durchzusetzen“, betont die Gewerkschafterin.

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