Viele Menschen jüdischen Glaubens fühlen sich seit dem Angriff der Hamas auf Israel auch in Deutschland nicht mehr sicher. Tatsächlich ist die Lage angespannt.

Frankfurt – Der Krieg in Israel und Palästina hat die Welt verändert. Und die Welt blickt nicht nur auf den Nahen Osten – auch in Deutschland haben sich durch den neu entfachten Konflikt vermeintliche Gewissheiten verschoben. Die Situation in Israel hat spürbare Auswirkungen auf das Leben im Westen. Auch Hessen hat sich verändert, seit dem Überfall der Hamas auf Israel haben sich die antisemitischen Vorfälle vervierfacht.

Seitdem stehen Demonstrationen in Hessen fast auf der Tagesordnung. Während einige davon friedlich verlaufen, kommt es bei anderen zu Ausschreitungen. Im Oktober wurde eine solche Veranstaltung in Frankfurt zunächst verboten, nur um später doch stattfinden zu dürfen. Es blieb letztlich friedlich. Wenige Tage zuvor war es dagegen bei einer ähnlichen Veranstaltung zu mehreren Zwischenfällen gekommen, bei rund 300 der Demonstrierenden nahm die Polizei mindestens die Personalien auf. Etwa 1000 Menschen hatten teilgenommen.

Polizei in Hessen wird gegen antisemitische Parolen sensibilisiert

Bereits Mitte Oktober, also etwa eine Woche nach dem Angriff der Hamas am 7. Oktober, hat die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt die Polizistinnen und Polizisten für verschiedene Straftatbestände sensibilisiert. Das zugehört auch der Spruch „From the river to the sea, Palestine will be free“. Dieser Satz wurde von vielen Teilnehmern bei Demonstrationen immer wieder auf Plakate geschrieben oder skandiert. Das heißt allerdings nicht, dass jeder, der diesen Satz öffentlich verbreitet, gleich eine Straftat begeht. Die Umstände des jeweiligen Einzelfalls müssen gewürdigt werden, heißt es von der Generalstaatsanwaltschaft.

Insgesamt stelle die Situation die eingesetzten Polizisten in mehrfacher Hinsicht vor Herausforderungen, sagte der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jens Mohrherr, der Deutschen Presse-Agentur. Dazu gehört auch das bloße Erkennen von verfassungswidrigen Symbolen.

Laut Mohrherr sind die eingesetzten Polizeikräfte zwar Profis genug, um eben diese Symbole zu erkennen. Dennoch müsse bei pro-palästinensischen Demonstrationen „immer wieder genau hingucken, welche Symbole oder welche Skandierungen - teilweise natürlich in Fremd- oder Muttersprachen - dort laufen“. Außerdem binden die Demonstrationen jede Menge Kapazitäten. „Die Kolleginnen und Kollegen in Hessen sind am Anschlag“, sagte Mohrherr.

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Sicherheitsgefühl jüdischer Menschen in Hessen ist in Gefahr

Auch außerhalb von Demonstrationen sehen sich Menschen jüdischen Glaubens in Hessen inzwischen immer öfter Anfeindungen ausgesetzt. Schon kurz nach dem 7. Oktober forderten jüdische Gemeinden in Hessen von der Politik mehr Schutz – und Bildung. Dazu gehören die konkrete Ausbildung von Lehrkräften im Umgang mit dem Konflikt. Das Sicherheitsgefühl von Menschen mit jüdischem Glauben in Deutschland sei in Gefahr. Auch die Frankfurter Bildungsstätte Anne Frank forderte einen „Paradigmenwechsel in der politischen Bildung“. Konkret soll die Wissensvermittlung zum Nahostkonflikt von Lehrkräften besser unterstützt werden.

Die Bildung von Lehrkräften reicht aber nicht aus, um das Leben von jüdischen Menschen in Hessen zu schützen. Die Vorfälle nehmen – wie eingangs erwähnt – deutlich und spürbar zu. Darunter fallen antisemitische Graffitis, wie ein Davidstern und ein Hakenkreuz, die auf ein Kiosk in Frankfurt geschmiert wurden. Aber auch konkrete Konfrontationen wie die Beleidigungen von jüdischen Passanten durch Footballfans. (spr)

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