VonMarc Lentvogtschließen
Die Infrastruktur muss modernisiert werden. Doch an welchen Stellen ist der Bedarf am Größten? Die Bundestagskandidaten geben Antwort.
Der Countdown läuft. Dieses Wochenende wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Im hiesigen Wahlkreis haben sieben Parteien eigene Direktkandidaten aufgestellt. Jeder von ihnen bekommt die Gelegenheit, Stellung zu unterschiedlichen Themengebieten zu beziehen.
In dieser Folge steht die Technik im Mittelpunkt. Unsere Frage lautete: Sanierungsstau und bröckelnde Infrastruktur: An welcher Stelle sehen Sie im Wahlkreis Diepholz/Nienburg I besonders dringenden Bedarf und wie wollen Sie schnell für Abhilfe sorgen?
Axel Knoerig (CDU)
Viele Sporthallen und Schwimmbäder im Wahlkreis müssen saniert werden. Nicht nur als Abgeordneter, sondern auch in meiner Funktion als stellvertretender Vorsitzender des Kreissportbundes ist es mir wichtig, dass Kinder in Bewegung bleiben und Schwimmen lernen. Moderne Räumlichkeiten sind außerdem für den Ganztagsausbau unerlässlich. Wir haben bereits hohe Bundesförderungen bereitgestellt und viele Projekte realisiert. Jetzt heißt es: dranbleiben und weiter investieren.
Peggy Schierenbeck (SPD)
Unsere Infrastruktur braucht dringend Investitionen, auch hier im Wahlkreis. Straßen, Brücken und Schulen dürfen nicht weiter verfallen. Wir müssen modernisieren, damit kommende Generationen nicht die Folgen verschleppter Entscheidungen tragen. Nicht alle Schulden sind schlechte Schulden – klug investiertes Kapital stärkt unsere Zukunft. Deshalb setzt sich die SPD für einen Deutschlandfonds ein, der privates Kapital mobilisiert, um gezielt in Infrastruktur und Innovation zu investieren. So bleibt unsere Region wettbewerbsfähig, ohne Steuern zu erhöhen, unnötige Schulden aufzunehmen oder bei Bildung und Rente zu sparen. Jetzt sind Investitionen gefragt – wir dürfen unser Land und unsere Regionen nicht kaputtsparen!
Thomas Heidemann (Bündnis 90/Die Grünen)
Viele Schulen und Kitas im Wahlkreis sind marode, doch Fördermittel bleiben oft ungenutzt. Das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) stellt 3,5 Milliarden Euro für Schulsanierungen bereit, doch bürokratische Hürden haben den Abruf verzögert. Statt dringend benötigte Mittel schnell bereitzustellen, hat die Vorgängerregierung ein kompliziertes Antragsverfahren geschaffen. Ich will das ändern: mit einer zentralen Beratungsstelle für Kommunen, die Anträge erleichtert und Gelder schneller fließen lässt. Zudem fordere ich ein Sonderprogramm für Regionen, wie unsere. Gute Bildung braucht moderne Räume – ich kämpfe dafür, dass Schulen und Kitas endlich saniert werden. Statt einen Ausbau der B214 zu forcieren, brauchen wir bessere Radwege. Ich setze mich für Schnellbusse ein, die Pendler*innen eine echte Alternative bieten.
Heike Hannker (FDP)
Der aktuell größte Investitionsbedarf liegt im Ausbau der Grundschulen. Viele Kommunen müssen ihre Grundschulen fit für den Ganztag 2026 machen (Mensa, Räume). Die Investitionskosten gehen in die Millionen und die Kommunen werden mit den Kosten allein gelassen. Die Fördergelder des Bundes sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Die FDP fordert, dass der Bund die Länder bei der Finanzierung von Bildungsaufgaben stärker unterstützt, insbesondere in Bereichen wie Digitalisierung, Inklusion und Ganztagsbetreuung. Denn wer die Musik bestellt, sollte sie auch bezahlen.
Michael Barth (Die Linke)
Schlaglöcher auf den Straßen, marode Brücken, Investitionsstau auf der Schiene, baufällige Schulgebäude; überall gibt es massive Probleme in der Infrastruktur. Die Schuldenbremse ist eine Investitionsbremse! Das System aus Schuldenverzicht und Verzicht auf Steuererhöhungen für Reiche hat zu öffentlicher Armut und einer Verwahrlosung der sozialen Infrastruktur geführt. Damit muss Schluss sein! Um die Kommunen zu unterstützen, brauchen wir eine Gemeindefinanzreform, die 100-prozentige Anrechnung der kommunalen Finanzkraft im Länderfinanzausgleich und einen Altschuldenfonds für überschuldete Kommunen. Zur Finanzierung trägt unter anderem die Erhöhung des Spitzensteuersatzes und die Einführung einer Vermögenssteuer bei. Zudem muss gelten: Was der Bund an Aufgaben überträgt, muss der Bund auch bezahlen und nicht die Kommunen.
Andreas Iloff (AfD)
Die Verkehrsinfrastruktur von Straße und Schiene sollte gleichberechtigt sein. Insbesondere die Straßen für unsere moderne Landwirtschaft müssen der neuen Technik angepasst werden. Landes- und Bundesstraßen müssen instandgehalten werden. Unsere Brücken sind in die Jahre gekommen und haben dringenden Sanierungsbedarf. Die Landkreise Diepholz/Nienburg sind sehr ländliche Landkreise und haben einen hohen Anteil von Berufspendlern. Diese brauchen eine moderne Infrastruktur. Unsere regionale Wirtschaft ebenfalls. Da liegen die Investitionsschwerpunkte der Alternative für Deutschland!
Kareen Heineking (Freie Wähler)
Die Krankenhausversorgung beider Landkreise liegt seit Jahren bundesweit im unteren Viertel. Diese und auch der Mangel an Hausärzten müssen dringend angegangen werden. Unter den derzeit geltenden Berechnungsschlüsseln ist die ärztliche Versorgung formal ausreichend. Das entspricht aber nicht der Realität. Es kann nicht sein, dass für Kassenpatienten Facharzttermine nur mit mehrwöchiger bis mehrmonatiger Wartezeit zu bekommen sind. Die Situation der Apotheken und auch der Bereich von Pflege und Armutsbekämpfung haben ähnlich drängenden Nachholbedarf. Schön wäre auch, wenn es endlich ein flächendeckendes Mobilfunknetz gäbe, was selbst in Schwellenländern seit längerem besteht, in unserer viertstärksten Volkswirtschaft der Welt aber bis heute ein Wunschtraum ist.
Die Serie
1. Wie können die Renten gesichert werden?
2. Wo sehen die Kandidaten den größten Modernisierungsbedarf?
3. Ist die KI ein Fluch oder ein Segen?
4. Was denken die Kandidaten über das Verbrenner-Aus?
5. Welches ist „das“ Projekt, das die Kandidaten unbedingt umsetzen wollen würden?
