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© Jacob Schröter/Imago

Die „Dammbruch“-Warnungen nach dem AfD-Sieg in Sonneberg sind nicht überraschend. Doch die gesellschaftlichen Brüche gehen über Mehrheiten hinaus. 

Frankfurt - Vielleicht erinnern Sie sich: Als die AfD noch jung war, konnten wir Schlagzeilen lesen wie „AfD zerfleischt sich selbst“ oder „AfD richtet sich selbst zugrunde“. Inzwischen haben die Kolleginnen und Kollegen, die sich zu solchen Prognosen verstiegen, die Glaskugeln still und heimlich weggepackt. Aber die Schwächung im Kampf gegen rechts, die solche Beschwichtigungen bewirkt haben, ist nicht so leicht wiedergutzumachen. Dabei würde dieser Kampf eigentlich viel mehr Kraft erfordern, als Politik und Gesellschaft offenbar aufzubringen bereit sind.

Heute, da die AfD bei einer Landratswahl in Thüringen fast 53 Prozent einfahren kann, hat sich immerhin weitgehend die Erkenntnis durchgesetzt: Aus der Selbstzerstörung des Partei gewordenen Rassismus wird nichts werden. Hier und da wird noch ein bisschen Selbstberuhigung betrieben, vor allem im Westen: „Mehr als 80 Prozent haben – wenn auch bei niedriger Wahlbeteiligung – die Mitte-Parteien gewählt – SPD, Konservative und Liberale, also jenes Zentrum, das seit Jahrzehnten mit erstaunlicher Kontinuität die deutsche Politik prägt.“ So der Kommentator der taz im vergangenen Oktober nach der Landtagswahl in Niedersachsen. Als hätte sich die AfD dort nicht mehr als verdoppelt, von 4,7 auf 10,9 Prozent. Schöne Kontinuität.

„Dammbruch“ und „Brandmauer“ Analysen sind wichtig - aber das Problem geht viel tiefer

Über die Gründe ist viel gesagt und geschrieben worden, als der AfD-Kandidat am Sonntag zum Landrat im thüringischen Sonneberg gewählt worden war. Dass die „Brandmauer“ der CDU womöglich nicht mehr lang halten werde; dass sie ohnehin brüchig sei, weil CDU und CSU mit rechter Rhetorik den Rassismus der AfD noch hoffähig zu machen helfen; dass die Partei des Faschisten Björn Höcke von Verunsicherung und Unzufriedenheit angesichts multipler Krisen profitiere und von der Zerstrittenheit der Ampelregierung erst recht; dass alle demokratischen Kräfte zusammenhalten müssten, um möglichst überall gegen die selbsternannte „Alternative“ Mehrheiten bilden und regieren zu können.

Aber es gibt noch einen Aspekt: Diese Partei droht nicht nur für instabile Verhältnisse im politisch-parlamentarischen Betrieb zu sorgen, indem sie die Mehrheitsbildung etwa in den Bundesländern erheblich erschwert. Das tut sie auch. Aber ihre fortwährende Existenz ist eben nicht nur Ursache, sondern auch Ausdruck einer Instabilität, die tiefer geht. Tiefer, als es die „Dammbruch“-Parolen nach der Landratswahl von Sonneberg zu erfassen vermögen, so verständlich sie waren. Tiefer erst recht als der Streit, ob die zerstrittene Ampel mehr Schuld trägt oder die rechtsblinkenden Unionsparteien oder umgekehrt (einfache Antwort: beide).

So schwer dürfte doch nicht zu verstehen sein, dass Menschen Gründe zur Unzufriedenheit haben können und dennoch die volle Verantwortung dafür tragen, wenn sie deshalb eine Partei wählen, die ihnen nichts Besseres, aber vielen anderen Böses bescheren würde – Zugewanderten zum Beispiel.

Viel wichtiger ist die Frage, welche gesellschaftlichen Brüche sich im Aufstieg der extremen Rechten spiegeln, nicht nur in Deutschland. Und niemand sollte sich damit beruhigen, dass die Erfolge einer Giorgia Meloni, einer Marine Le Pen, eines Donald Trump (oder eines „zivilisierteren“ Extremrechten wie Ron DeSantis) bei uns bisher nicht in Sichtweite sind. Das könnte nämlich auch damit zu tun haben, dass wir noch immer etwas gemütlicher auf den Polstern sitzen, die wir als Exportnation nicht zuletzt aus den Schulden der anderen gestickt haben.

Womit wir bei der ökonomisch-sozialen Grundierung der AfD-Erfolge wären. Darüber zu reden, ist nie ganz einfach, denn leicht kann es passieren, dass einem der Versuch des Verstehens als Verständnis ausgelegt wird, nach dem Motto: Wer nach gesellschaftlichen Gründen sucht, entlastet die AfD-Wählenden von individueller Verantwortung. Das allerdings stellt eine sehr grobe Vereinfachung dar: So schwer dürfte doch nicht zu verstehen sein, dass Menschen Gründe zur Unzufriedenheit haben können und dennoch die volle Verantwortung dafür tragen, wenn sie deshalb eine Partei wählen, die ihnen nichts Besseres, aber vielen anderen Böses bescheren würde – Zugewanderten zum Beispiel. Und dass hier nicht die ideologisch gefestigten Rechtsextremen gemeint sind, die nur bekämpft und nirgendwo „abgeholt“ werden können, versteht sich von selbst.

Lassen wir uns also nicht davon abhalten, einen Blick auf die sozialen Verhältnisse zu werfen, die das bräunliche Pflänzchen mit Nährstoffen versorgen. „Sozial“, um auch das klarzustellen, bedeutet in diesem Zusammenhang nicht nur so etwas wie das Verhältnis zwischen Arm und Reich, gute oder schlechte Sozialleistungen oder den Sozialstaat insgesamt. Das spielt sicher eine Rolle, aber das Soziale umfasst viel mehr: Familienverhältnisse, Nachbarschaft, Beruf, das Sozialleben in Gemeinschaften wie Verein oder Kirche.

Der Kapitalismus kann auf die gesellschaftlichen Probleme keine Antworten liefern

Nun ist es nicht so, dass im wohlfahrtsstaatlichen Kapitalismus während der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts all das die reine Idylle gewesen wäre. Manchmal war es kaum mehr als ein Pflaster auf den Verletzungen, die wirtschaftliche Unsicherheit und Ausbeutung auch damals hinterließen, manchmal nicht einmal das, sondern selbst ein Ort schwerer Konflikte bis hin zu Gewaltausbrüchen. Seit aber vor 40 Jahren Margaret Thatcher den gesellschaftlichen Zusammenhang für überflüssig erklärte, und seit die Ideologie des „Jeder gegen jeden“ immer mehr die gesellschaftliche Hegemonie errang, hat sich eine neue Bruchlinie aufgetan: Sie verläuft zwischen den Privilegierten, für die der globalisierte Individualismus tatsächlich einen Freiheitsgewinn bedeutet, und den anderen, arm oder nicht, die den Verlust gewohnter Bindungen nur als schmerzhaft empfinden können.

Wer das anders beantworten wollte als die AfD, müsste die Idee einer neuen Gesellschaftlichkeit entwickeln. Also nicht das Versprechen der Rückkehr in eine national eingehegte Idylle, die es so nie gab. Sondern ein Konzept sozialen Zusammenhalts, das die materiellen wie die immateriellen Grundbedürfnisse als Voraussetzungen gelebter Freiheit garantiert.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat kürzlich gesagt, mit seinem Wahlkampfslogan „Respekt“ habe er in etwa so etwas gemeint. Angesichts einer realen Politik, die der im weitesten Sinne sozialen Verunsicherung viel zu wenig entgegensetzt, warten sicher viele Menschen in Deutschland noch auf die Einlösung seines Versprechens. Keineswegs nur diejenigen, die wütend und dumm genug waren, ihre Unzufriedenheit den Feinden des Respekts zu schenken. Mit dem Kapitalismus, Stand heute, wird das allerdings nicht zu erreichen sein. (Stephan Hebel)