Mit der Kandidatur von Bärbel Bas haben die Sozialdemokraten auf ihrem Parteitag ein Problem weniger, aber auch eines mehr.

Berlin – Noch mal ein Blick von oben: Wenige Minuten vor der Pressekonferenz, auf der sie ihren Rückzug offiziell bekanntgeben wird, steht Saskia Esken im fünften Stock an der Brüstung und schaut ins Atrium des Willy-Brandt-Hauses, der Parteizentrale der SPD. Dort versammeln sich die Journalist:innen zu einer mal wieder sehr kurzfristig einberufenen Pressekonferenz. Es ist einiges in Bewegung in der SPD, und nicht alles folgt einem stringenten Plan. Für den wohl auch künftigen SPD-Chef Lars Klingbeil fügen sich die Puzzleteile aber wie gewünscht zusammen. Bis jetzt jedenfalls.

Am Wochenende (10./11. Mai) hatte Esken bekanntgegeben, dass sie nicht wieder für den Vorsitz der SPD kandidieren werde. Am Mikrofon im Willy-Brandt-Haus wiederholt sie im Wesentlichen noch mal, was sie am Vorabend bereits im Fernsehinterview erklärt hatte. Sie habe „die Freude und die Ehre“ gehabt, sechs Jahre lang die Vorsitzender „dieser wunderbaren Partei“ gewesen zu sein, nun wolle sie „Platz machen für die Erneuerung“. Esken wirkt ähnlich entspannt wie an dem Tag, an dem sie mit Klingbeil zusammen das Personal fürs Kabinett bekanntgab. So gut, wie sie verlieren kann, vermögen andere nicht mal zu siegen.

Esken bleibt nur das Mandat: Bas bildet mit Klingbeil auf Parteitag die neue SPD-Parteispitze

Später wird sie auf Nachfrage erklären, dass sie sich nun vorrangig um ihr Bundestagsmandat kümmern werde und ihren Wahlkreis, „der wunderschön ist, aber auch herausfordernd“. Dort sitzen einige ihrer zahlreichen parteiinternen Kritiker:innen. Lars Klingbeil dankt Esken für „sechs intensive Jahre mit Höhen und Tiefen“. Man habe gemeinsam eine „bemerkenswerte Strecke“ zurückgelegt.

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Den Rest des Weges geht er nun doch nicht allein. „Selbstverständlich“ so Klingbeil, werde es weiter eine Doppelspitze geben. Die will er nun gemeinsam mit Bärbel Bas bilden, die neue Arbeitsministerin, die sich eigentlich lange gesträubt hatte, das Parteiamt zu übernehmen. Daraus macht diese auch an diesem Montag (12. Mai) keinen Hehl. Bas sagt, sie habe sich nach vielen Gesprächen dazu entschieden, der Partei „ein Angebot“ zu machen. „Es ist mir nicht ganz leichtgefallen“, gibt sie offen zu.

Von der Bundestagspräsidentin zur Arbeitsministerin: Bärbel Bas auf dem SPD-Parteitag

Bas, die in der vergangenen Legislaturperiode als Bundestagspräsidentin amtierte, war schon während der Sondierungen für viele wichtige Funktionen infrage gekommen. Von Hubertus Heil, der leer ausging, hat sie das für die SPD so wichtige Arbeits- und Sozialministerium übernommen und schon erste Pflöcke eingeschlagen. Am Wochenende schreckte sie mit ihrem Vorschlag, dass auch Beamte, Abgeordnete und Selbstständige künftig in die Rentenversicherung einzahlen sollen, den Koalitionspartner Union auf – und machte klar, dass in ihr Ressort eine der wichtigsten Reformen fällt, die sich diese Koalition vorgenommen hat.

Dazu auch noch die Parteiführung zu übernehmen, war nicht gerade Bas’ Wunschtraum. Dennoch lässt sie sich nun in die Pflicht nehmen. Für die SPD wirft das allerdings an anderer Stelle ein Personalproblem auf. Die Duisburgerin ist zumindest derzeit die einzige, der man zutraut, dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst das Amt streitig zu machen.

Ich habe die Freude und die Ehre gehabt, sechs Jahre lang die Vorsitzender dieser wunderbaren Partei gewesen zu sein.

In zwei Jahren wird in dem Bundesland gewählt; wer Wüst herausfordern soll, wollte die SPD früh klären. Doch erst mal muss Ende Juni der Parteitag halbwegs harmonisch über die Bühne gehen. Dass es in der Partei mächtig rumort, hat Klingbeil am vergangenen Wochenende bei den Landesparteitagen in Schleswig-Holstein und NRW feststellen können. Dort erklärte er auf Nachfragen der Delegierten, dass das schlechte Wahlergebnis von 16,4 Prozent keineswegs ad acta gelegt worden sei, sondern noch aufgearbeitet werde.

Der Jüngste übernimmt sofort: Tim Klüssendorf wird auf SPD-Parteitag neuer SPD-Generalsekretär

Dafür ist jetzt vor allem der neue Generalsekretär Tim Klüssendorf zuständig, der ebenfalls am Montag vorgestellt wurde. Er gehört zur SPD-Strömung der Parlamentarischen Linken, ist aber gleichzeitig vom Seeheimer Klingbeil gefördert worden – ein Beweis mehr, dass sich zumindest derzeit die einzelnen Strömungen der SPD nicht mehr so lupenrein sortieren lassen wie früher.

Da der bisherige Generalsekretär Matthias Miersch zum Fraktionschef der SPD im Bundestag gewählt wurde, beginnt Klüssendorf sofort mit der Arbeit. Der 33-jährige Schleswig-Holsteiner hat gerade erst seine zweite Legislaturperiode als Bundestagsabgeordneter begonnen.

Jetzt muss er für die SPD wohl einen der wichtigsten Parteitage organisieren, den sie in den vergangenen Jahren hatte. Ein Programmpunkt dort wird sicherlich die feierliche und dann auch freundliche Verabschiedung von Saskia Esken aus der Parteispitze werden. Sie wird auch das mit Fassung tragen.

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