Über Direktmandate ins Parlament? Der „Seniorenexpress“ der Linken bei der Bundestagswahl
VonChristine Dankbar
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Mission „Silberlocke“: Mit Gysi, Ramelow und Bartsch hofft die Linke, über Direktmandate doch noch in den Bundestag nach den Neuwahlen einzuziehen.
Berlin – Gregor Gysi gab sich überrascht. „Oh, wir haben noch eine Regierung?“, fragte er am Mittwochmittag (20. November). Da war er gerade darauf aufmerksam gemacht worden, dass man langsam den Saal räumen müsse, da draußen schon die Teilnehmer:innen der Regierungspressekonferenz warteten. Die Pressekonferenz mit ihm, Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch hatte – natürlich – länger gedauert als geplant.
Die drei Granden der Linkspartei haben am Mittwoch ihre Mission Silberlocke gestartet. Nachdem sie erst mal den Namen der Parteikampagne geändert haben. Am Montag hatte der Co-Parteivorsitzende Jan van Aken noch von einem Projekt gesprochen, andere von Aktion. Aber die drei Parteipromis haben natürlich nicht weniger als eine Mission im Sinn. Und zwar: die Rettung der Linkspartei.
Wenn die Linke aus dem Bundestag ausscheide, dann werde das auf Dauer sein, ist der 76-jährige Gregor Gysi überzeugt, der als Ältester der Runde zuerst das Wort ergriff. „Sollten wir scheitern, dann wird es im Bundestag keine linken Argumente mehr geben“, sagte er. Die Diskussion werde sich noch weiter verengen, die Belange bestimmter Gruppen würden nicht mehr berücksichtigt.
Daher wollen Gysi und mit ihm der frühere Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch sowie der derzeit noch amtierende Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow ihre jeweiligen Heimatwahlkreise direkt gewinnen und so den Einzug der Partei möglichst in Fraktionsstärke gewährleisten. Das ist auch nach dem reformierten Wahlrechtsgesetz noch möglich.
Die Linke will sich im Wahlkampf zur Bundestagswahl auf sechs Themen konzentrieren
Die Neuwahlen kämen der Partei eher ungelegen, heißt es. Daher werde man sich in dem kurzen Wahlkampf im Wesentlichen auf sechs Themen konzentrieren: Frieden, Steuern und Inflation, Sozialpolitik, die Klimapolitik, die Gleichstellung von Mann und Frau und die Lebensverhältnisse in Ost und West. „Wir sind ja nicht der Laden der tausend kleinen Dinge“, so Gysi.
Der 68-jährige Bodo Ramelow sagte, für ihn sei dieser Wahlkampf ein Déjà-vu-Erlebnis. „Ich habe genau vor 20 Jahren meine Koffer in Thüringen gepackt, um Bundeswahlleiter der PDS zu werden“, sagte er. Damals seien Gesine Lötzsch und Petra Pau als Einzelabgeordnete im Bundestag gewesen und hätten noch nicht mal einen Tisch bekommen.
Die PDS, die später zu Die Linke wurde, zog dann 2005 wieder als Fraktion ins Parlament ein und baute ihren Zweitstimmenanteil später aus. Bis zur Wahl 2021, da reichte es nur noch für ein Ergebnis knapp unter fünf Prozent. Die drei Direktmandate von Gysi, Lötzsch und Sören Pellmann verhinderten das Schlimmste. Doch mitten in der Legislaturperiode zerbrach die Partei und die Fraktion im ewigen Streit mit und um Sahra Wagenknecht. Die nahm neun Bundestagsabgeordnete der Linken mit in ihr neues Bündnis – und außerdem massenhaft Wahlstimmen. Er habe eigentlich eine andere Lebensplanung gehabt, sagte Ramelow nun am Mittwoch. „Aber ich will gerne meinen Betrag leisten.“
Gregor Gysi spricht vom „Seniorenexpress“ – kann Die Linke bei der Bundestagswahl punkten?
Anders als seine beiden Mitstreiter hat Dietmar Bartsch (66) seinen Wahlkreis noch nie direkt gewonnen. Er sieht jetzt aber bessere Chancen dafür, weil er nicht mehr bundesweit Spitzenkandidat sei und sich daher mehr um den eigenen Wahlkreis kümmern könne. Der „Seniorenexpress“, wie Gysi ihn nennt, soll aber auch andere Direktkandidat:innen unterstützen, etwa die Parteivorsitzende Ines Schwerdtner, die in Lichtenberg erstmals für den Bundestag antritt.
Die Strategie ist mit der Parteiführung und der Gruppe im Bundestag abgesprochen. Neben den Direktmandaten erhofft man sich von der Kampagne auch eine Verbesserung beim Zweitstimmenergebnis. Der Co-Vorsitzende Jan van Aken nannte dazu diese Woche eine Zielmarke von sieben Prozent. In Umfragen steht Die Linke bei vier Prozent.
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Trotzdem sollen die Alten nicht allein den Ton in der Partei angeben. Man weiß natürlich, dass drei „alte weiße Männer“ geradezu ein Klischee verkörpern. „Den optischen Teil können wir nicht aus der Welt schaffen“, sagte Ramelow dazu. „Direktkandidaten sind halt nicht quotiert.“ Inhaltlich wolle man aber zugleich mit Nachdruck Zukunftsthemen wie Ökologie aufgreifen. (Christine Dankbar)
