Alles richtig gemacht: Pence lässt sich durch erneute Vorwürfe nicht aus der Fassung bringen
VonTadhg Nagel
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Der ehemalige US-Vizepräsident Mike Pence sieht sich seit der Abwahl Trumps immer wieder mit Vorwürfen konfrontiert. Der glaubt aber, richtig gehandelt zu haben.
Sioux City – Eine gesunde Demokratie hält Zweifel an einer Wahl aus und ermittelt geduldig den Sieger. Vor der letzten Wahl begann Donald Trump, damals Präsident der USA, jedoch schon im Vorfeld die Auszählung anzuzweifeln. Bereits im August, mehrere Monate vor der Abstimmung, schwor er seine Wählerinnen und Wähler darauf ein, dass er nur verlieren könne, wenn die Ergebnisse manipuliert würden. Dieses Narrativ, das immer weiter fortgesponnen wurde, führte schlussendlich dazu, dass aufgebrachte Anhänger Trumps am 06. Januar 2021 das Kapitol in Washington D.C. erstürmten – ein trauriger und einschneidender Tag für die US-Demokratie.
Bis heute glauben viele Anhänger Trumps fest daran, dass es bei der Wahl im Jahr 2020 nicht mit rechten Dingen zugegangen sein kann. Hauptsächlich hat es der zweifelnde Mob auf Joe Biden abgesehen, dem sie das Recht auf sein Amt absprechen. Doch auch Mike Pence, unter Trump Vizepräsident, ist seitdem im Visier der Verschwörungsgläubiger. Der immer wiederkehrende Vorwurf: Pence hätte seine Position nutzen müssen, um die manipulierten Ergebnisse einzelner Staaten zurückzuweisen und damit die Macht des rechtmäßigen Präsidenten, Donald Trump, zu bestätigen.
Maipulation der Wahl: Hätte Pence bewirken können, dass „all die wundervollen Dinge weiterhin passieren“?
Genau mit dieser Anschuldigung wurde Mike Pence am Mittwoch (05. Juli) bei einer Wahlkampfveranstaltung in Sioux City, Iowa erneut konfrontiert. Eine Teilnehmerin warf Pence an Kopf, dass er der Grund dafür sei, dass alle Amerikaner jetzt das große Übel Joe Biden an der Backe hätten, der ja eigentlich nicht Präsident sei. Hätte Pence, so der Vorwurf, nicht bestätigt, dass die Wahl Bidens zulässig gewesen sei, würden „all die wundervollen Dinge weiterhin passieren und das Land wäre noch immer auf dem richtigen Kurs“.
Ob Mike Pence jemals angezweifelt habe, dass er in der Position gewesen sei, die Wahlentscheidung derjenigen Staaten abzulehnen, deren Ergebnisse gefälscht gewesen seien, fragte die US-Amerikanerin. Diese erneut prüfen zu lassen, sei sein verfassungsmäßiges Recht gewesen. Schließlich hätte er Trump nicht selbst zum Präsidenten wählen können. Immerhin hätten es durch die vorliegenden Wahlergebnisse keinen Zweifel daran gegeben, wer der Gewinner gewesen sei. Pence habe durch seine Untätigkeit „die Geschichte des Landes“ geändert.
Wie laufen die Wahlen in den USA ab?
Die Menschen in den USA wählen alle vier Jahre einen neuen Präsidenten oder eine neue Präsidentin. Die Namen der Kandidat:innen stehen zwar auf dem Stimmzettel, diese werden aber nicht direkt gewählt. Das Wahlergebnis bestimmt zunächst Vertreter:innen, sog. Wahlmänner, für die jeweiligen Staaten. Diese werden von den Parteien vor der Wahl benannt. Diese wählen dann sowohl den oder die Präsident:in, als auch den oder die neue Vizepräsident:in. Im Electoral College wird dann, unter Aufsicht des/der noch amtierenden Viezepräsident:in die neue Regierung auserkoren. Die Wahlleute müssen dabei nicht dem Wählerwunsch folgen. Falls sie gegen diesen entscheiden, werden sie ein „faithless elector“ (auf Deutsch „treuloser Wahlmann“). Die Stimmen der unterlegenen Parteien sind in fast allen Staaten praktisch wertlos und beeinflussen die spätere Präsidentschaftswahl nicht.
Alles verfassungsmäßig – Hat der ehemalige Vizepräsident „durch Gottes Gnade“ das Richtige getan?
Die Antwort des ehemaligen Vizepräsidenten hätte kaum deutlicher ausfallen können. Er glaube, dass es in der Angelegenheit ein anhaltendes Missverständnis gebe. „Ich weiß, dass ich durch Gottes Gnade an diesem Tag genau das getan habe, was die Verfassung der Vereinigten Staaten von mir verlangte“, so Pence. Er habe „seinen Schwur gehalten“. Es habe im Nachgang der Wahl 60 Klagen gegeben, die auf die Überprüfung der Ergebnisse in den entscheidenden Schlüsselstaaten abgezielt hätten.
Einige Wahlunregelmäßigkeiten seien tatsächlich aufgetreten. Diese hätten jedoch hauptsächlich die Ausweitung der Briefwahlen im Zusammenhang mit der COVID-19 Pandemie betroffen. Die Aufgabe des Vizepräsidenten sei letztlich, nach einer Bestätigung der Wahlergebnisse durch die einzelnen Bundesstaaten, den Vorsitz einer gemeinsamen Sitzung zu übernehmen, in der die Ergebnisse ausgezählt werden. „Verlassen Sie sich nicht auf mein Wort. Lesen Sie die Verfassung“, schob Pence nach.
Weg frei für Trump: Haley steigt aus US-Vorwahlkampf aus
Trump lässt nicht locker: Kein US-Vizepräsident hat jemals eine solche Autorität beansprucht
Seit der Wahl wurde Pence mehrfach von Donald Trump aufgefordert, die Wahlergebnisse derjenigen Staaten zurückzuweisen, die für die Ernennung Joe Bidens zum Präsidenten entscheidend waren. Der ehemalige Vizepräsident besteht jedoch darauf, dass ihm diese Macht qua Verfassung nie zugestanden hat. Sein Vorsitz der gemeinsamen Sitzung sei rein zeremoniell gewesen, die Verfassung sei eindeutig. „Kein Vizepräsident in der amerikanischen Geschichte hat jemals die Autorität beansprucht, von der Sie überzeugt sind, dass ich sie habe“, so Pence in Sioux City. Trump habe seinen Einfluss früher falsch eingeschätzt und schätze ihn weiterhin falsch ein. (Tadhg Nagel)
