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© IMAGO / Dwi Anoraganingrum

Was wäre, wenn Krieg ist, und die Amerikaner blieben weg? Europa muss seine Verteidigung neu organisieren. Wahrscheinlich sind immense Schulden nötig.

Brüssel – „Wir brauchen Strukturen, die auf Krise ausgerichtet sind“, sagt Carlo Masala. In seinem Buch „Bedingt abwehrbereit“ kritisiert der Wissenschaftler die Bundeswehr für ihren desolaten Zustand. Allerdings ist das kein Alleinstellungsmerkmal der deutschen Armee. Der Ukraine-Krieg, den Wladimir Putins Invasionstruppen vom Zaun gebrochen haben, hat die Streitkräfte fast aller Nato-Partner aus dem Wachkoma gerissen. Ohne die US-Amerikaner scheint wenig zu gehen.

Im Economist hat sich die ehemalige finnische Regierungschefin dafür ausgesprochen, dass Europa militärisch den Rücken gerade mache. „Jetzt ist es an der Zeit, dass Europa Stärke zeigt, statt Spaltung, argumentiert Sanna Marin gegenüber dem britischen Blatt. Die Finnin behauptet, die EU könne überzeugender auftreten, wenn sich die Gemeinschaft ihrer Stärke bewusst wäre: „Europa muss sich von der gefährlichen Illusion befreien, dass es schwach ist und aufhören, danach zu handeln“, sagt sie.

Russland im Vorteil: Unschätzbare Kampferfahrung, die kein anderes Militär vorweisen kann

Alexandr Burilkov und Guntram B. Wolff sind da anderer Meinung: Um einer russischen Aggression Herr zu werden, könnte Europa kurzfristig 300.000 zusätzliche Soldaten und eine Erhöhung der jährlichen Verteidigungsausgaben um mindestens 250 Milliarden Euro benötigen, behaupten die Autoren des Brüsseler Thinktanks Bruegel. Für sie zählen neben der Iststärke der Kräfte und deren Ausrüstung die Erfahrungen, die die russischen Armee aktuell in der Ukraine sammelt. Und ebenso die gesellschaftliche Konditionierung Russlands, die sich ganz auf den militärischen Konflikt fokussiert und Leidensfähigkeit beweist.

„Wenn wir nicht die beste Ausrüstung bekommen können, kaufen wir die nächstbeste. Jetzt zählt nur noch eines, und das ist Geschwindigkeit.“

Aus allen diesen Gründen „ist das russische Militär heute jedoch erheblich größer, erfahrener und besser ausgerüstet als die Streitkräfte, die 2022 in die Ukraine einmarschierten. Die russische Armee und der russische Generalstab verfügen heute über unschätzbare Kampferfahrung, die kein anderes Militär – mit Ausnahme der Ukraine – vorweisen kann“, schreiben Burilkov und Wolff. Auf Seiten der Nato waren bisher vor allem die USA, Großbritannien und vielleicht Frankreich kampferfahren.

„Die Bundeswehr pfiff schon 2001 auf dem letzten Loch“, sagte beispielsweise Sönke Neitzel. Jahrzehntelang sei es im Grunde genommen nicht um Rüstungsbeschaffung für die Bundeswehr gegangen. „Wenn Sie eine Bundeswehr haben, die nicht kämpfen muss, kann sie in Mali oder Afghanistan auch in Friedensmissionen eingesetzt werden. Richtig kämpfen mit Panzern und Flugzeugen musste sie nicht“, äußerte der deutsche Militärhistoriker im ZDF in der Talkshow „Markus Lanz“. Sogar die Entsendung einer einzigen Brigade nach Litauen würde aktuell zur Herausforderung, kritisiert aktuell auch der Spiegel.

Putins Bedrohung: Europas Nato-Staaten verfügen über eine Iststärke von fast zwei Millionen Kräften

Europas Nato-Staaten verfügen immerhin über eine Iststärke von fast zwei Millionen aktiven Kräften, damit wären sie fast doppelt so stark wie Russlands Streitmacht. Allerdings gelten Europas Kräfte zwar als modern ausgerüstet und nominell stark, aber die „Kriegstüchtigkeit“ liegt am Boden. Kaum ein Nato-Soldat hat jemals in einem Schützengraben mit Feindkontakt gestanden. „Krieg bedeutet einen permanenten Wechsel von Lernen und Anpassung, von Innovation und Adaption; und das mit einer sehr hohen Geschwindigkeit. Im nächsten Krieg wird dieser Kreislauf noch schneller verlaufen als in diesem“, sagt Martin Winkler.

Im Bundeswehr-Podcast „Nachgefragt“ hat der Oberstleutnant und Leiter des Sachgebietes „Auswertung“ im Kommando Heer angedeutet, dass die Bundeswehr als nur ein Beispiel der vielen Nato-Armeen mit ihrem Wissensstand immer weiter ins Hintertreffen gerät. „Die Russen gewinnen jeden Tag, an dem sie diesen Krieg führen uns gegenüber einen Vorsprung an tatsächlicher Kriegserfahrung“, sagt er. Das verbreitet Angst in Europa – beispielsweise in Dänemark.

„Kaufen, kaufen, kaufen“, soll Mette Frederiksen ihren Verteidigungsminister angewiesen haben. „Kaufen Sie alles, was hier und jetzt zu einer besseren Verteidigung und zu einer stärkeren Abschreckung beitragen kann“, zitiert die Tagesschau Dänemarks Ministerpräsidentin. Auch der Guardian berichtet, dass die Skandinavier ihren Verteidigungshaushalt auf mindestens drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) hochschrauben wollen. Sieben Milliarden Euro will das kleine Land in 2025 und 206 in die Verteidigung pumpen.

Nato dreht auf: „Jetzt zählt nur noch eines, und das ist Geschwindigkeit“

„Wenn wir nicht die beste Ausrüstung bekommen können, kaufen wir die nächstbeste. Jetzt zählt nur noch eines, und das ist Geschwindigkeit“, sagte Frederiksen. Bisher war lediglich Polen dadurch aufgefallen, vier Prozent der gesamten Wertschöpfung des Landes in die Verteidigung investieren zu wollen – beispielsweise massiv in Panzer; die polnischen Panzer werden aber aus Südkorea kommen und dann auch in Lizenz in Polen gebaut. Obwohl Russland gegenüber den Nato-Staaten über weit größere Erfahrungen mit Drohnen verfügen wird, wenn ein Konflikt mit der Nato ausbräche, liegt offenbar noch ein Schwerpunkt auf der Infanterie und der Panzerwaffe.

Burilkov und Wolff gehen laut Prognosen des US-Thinktanks RAND davon aus, dass die derzeit auf Nato-Gebiet stationierten US-Soldaten im Falle eines Angriffs auf die Nato auf bis zur dreifachen Menge aufgestockt werden sollten – das müsste vor allem die Panzertruppe verstärken. Würden die jetzt also fehlen, müssten realistischerweise die europäischen Truppen auf eben diese Zahl erweitert werden, „wobei der Schwerpunkt auf mechanisierten und gepanzerten Streitkräften liegen sollte, die die schweren Einheiten der US-Armee ersetzen sollen. Dies entspricht etwa 50 neuen europäischen Brigaden“, schreiben die Bruegel-Analysten.

Nato wird teuer: Zwischen 20 und 40 Milliarden Euro wird die Bundesregierung ausgeben müssen

Allerdings fehlen nicht nur die Koordination oder die Kräfte. „Zwischen 20 und 40 Milliarden Euro wird die Bundesregierung ausgeben müssen, um die Munitionsbestände auf den Standard zu bringen, der in der Nato vereinbart ist“, sagt Hans-Werner Bartels (SPD) in einer Dokumentation des Westdeutschen Rundfunks. Bartels war zwischen 2015 und 2020 Wehrbeauftragter, also der von der Bundesregierung eingesetzte „Anwalt“ der Truppe. Die momentane Dauer der Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr beziffert Bartels auf höchstens zwei Tage.

Der angestrebte Personalumfang von insgesamt 203.000 Soldatinnen und Soldaten – davon bis zu 12.500 freiwillig Wehrdienstleistende und 4.500 Stellen für Reservisten – soll unverändert bleiben. Derzeit beträgt die Personalstärke allerdings rund lediglich 184.000 aktive Soldatinnen und Soldaten und bis zu 5.500 Reservisten.

Nato ohne USA: „Mutiger neuer Ansatz“ für Verteidigungshaushalte der EU- beziehungsweise Nato-Länder

Patrick Wintour plädiert für einen „mutigen neuen Ansatz“ für die Verteidigungshaushalte der EU- beziehungsweise Nato-Länder. So neu ist der freilich nicht: gemeinsame Verteidigungsanleihen oder eine Ausweichklausel für die Verteidigung, wie Wintour im Guardian kommentiert. Dabei bezeichnen die Begriffe inhaltlich das gleiche was die unter Olaf Scholz (SPD) geführte Bundesregierung im Begriff „Sondervermögen“ versteckt hat: Schulden. Entweder können die einzelnen Länder also aufgrund der Bedrohung durch Russland mehr Schulden machen, als ihnen das die EU-Statuten erlauben würden; oder die EU nimmt einen gemeinschaftlichen Kredit für Verteidigungsausgaben auf.

Einer der hartnäckigsten Gegner einer gemeinsamen Verschuldung sei früher der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte gewesen, notiert der Guardian – Rutte ist heute Nato-Generalsekretär. Dem Guardian zufolge habe sich Deutschland bisher am heftigsten gewehrt gegen gemeinsame Schulden, für die aber jedes Land haften müsse. Allerdings hat die Bedrohung der europäischen Gemeinschaft heute auch eine Qualität wie lange nicht. Schulden seien aber lediglich die ultima ratio, betonen Burilkov und Wolff – die Verteidigung müsse planbar für die nächsten Jahre in den Haushalten strukturiert werden.

„Eine Lösung wäre, in den nächsten fünf Jahren auf EU-Ebene jährlich 125 Milliarden Euro aufzubringen. Die EU-Länder würden sich in diesem Zeitraum schrittweise dazu verpflichten, ihren nicht durch Schulden finanzierten Anteil der Ausgaben zu erhöhen.“