Europawahl: Wie die Menschen in Europa abgestimmt haben
VonVictoria Krumbeck
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In vielen Ländern konnten die Rechten bei der Europawahl siegen. In Frankreich oder Italien sind sie klar vorne. Zeichnet sich ein Trend ab?
Brüssel – Vom 6. bis zum 9. Juni waren die Europäerinnen und Europäer dazu aufgerufen, ein neues Europäisches Parlament zu wählen. In Deutschland zeigen die Ergebnisse einen klaren Sieg für die Union. Aber auch die AfD kann sich als Zweitplatzierte freuen. Ein ähnliches Bild lässt sich etwa in Österreich, Frankreich oder Italien finden. Auch in diesen Ländern konnten die rechten Parteien einen Erfolg erzielen. In Skandinavien liegen die Sozialdemokraten vorne.
Europawahl in Deutschland: Ampel-Koalition wird abgestraft
In Deutschland war die Europawahl auch ein wichtiger Stimmungstest vor den drei Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im September und der Bundestagswahl im kommenden Jahr. Dass die AfD in Ostdeutschland mit großem Vorsprung auf Platz eins liegt, ist da von besonderer Bedeutung. Trotz der Kontroversen um ihren Spitzenkandidaten konnte die Partei bundesweit stark zulegen.
Nach Angaben der Bundeswahlleiterin von Montagmorgen kommt sie auf 15,9 Prozent, ein Plus von fast fünf Punkten gegenüber 2019. Sie schneidet damit besser ab als alle Ampel-Parteien – die SPD kam auf 13,9 Prozent, die Grünen auf 11,9 Prozent und die FDP auf 5,2 Prozent. Mit großem Abstand auf Platz eins liegt allerdings die Union mit 30,0 Prozent.
Nach Europawahl: Macron kündigt in Frankreich Neuwahlen an
„Ich kann also am Ende dieses Tages nicht so tun, als ob nichts geschehen wäre“, sagte er. Macrons Mitte-Lager war bereits geschwächt. Seit 2022 hat es in der Nationalversammlung keine absolute Mehrheit mehr. Das Regieren gestaltete sich seitdem mühselig.
Vor Parlamentswahlen in Österreichs: Rechtspopulisten siegen bei Europawahl
In Österreich ist es das erste Mal, dass die Rechtspopulisten bei einer landesweiten Wahl auf Platz eins liegen. Die FPÖ kommt laut vorläufigem Ergebnis auf 25,5 Prozent der Stimmen. Die konservative ÖVP erreicht 24,7 Prozent und die sozialdemokratische SPÖ folgt mit 23,3 Prozent. Die FPÖ hatte im Wahlkampf unter dem Motto „EU-Wahnsinn stoppen“ vielfach ihre EU-Skepsis betont und die EU im Ukraine-Krieg als kriegstreibende Kraft dargestellt. Für Parteichef Herbert Kickl scheint damit das Ziel, nächster Kanzler zu werden, näherzurücken. Im Herbst wird in Österreich ein neues Parlament gewählt.
Meloni stärkt Position in Italien – Klarer Sieg für die Rechten
Melonis Partei kommt in Italien nach einer Hochrechnung des Fernsehsenders Rai von Montagmorgen auf 28,9 Prozent – im Vergleich zur Europawahl 2019 ein Plus von mehr als 20 Punkten. Auf Platz zwei landete demnach ein linkes Bündnis um die sozialdemokratische PD mit 24,5 Prozent. Meloni war bei der Wahl auch Spitzenkandidatin der Fratelli d‘Italia, die ihre Ursprünge in der postfaschistischen Bewegung haben.
Bei der Europawahl in Spanien sind die oppositionellen Konservativen stärkste Kraft vor den regierenden Sozialdemokraten geworden. Laut amtlichen Ergebnissen erhielt die konservative Volkspartei (PP) rund 34 Prozent der Stimmen. Die in Madrid regierenden Sozialisten von Ministerpräsident Pedro Sánchez landeten mit 30 Prozent der Stimmen knapp dahinter.
Die rechtsextreme Vox-Partei verbesserte ihr Ergebnis gegenüber der vergangenen Europawahl um gut drei Prozentpunkte auf 9,62 Prozent. Einen Überraschungserfolg erzielte die von einem umstrittenen Youtuber neu gegründete rechtsextreme Partei Se Acabo la Fiesta (Die Party ist vorbei). Sie errang 4,5 Prozent der Stimmen.
Europawahl: Tusk-Partei gewinnt in Polen – PiS auf Platz zwei
Die liberalkonservative Bürgerkoalition von Regierungschef Donald Tusk hat die Europawahl in Polen gewonnen. Auf Tusks Partei entfielen 37,1 Prozent, wie die am Montag von der Wahlkommission veröffentlichte Auszählung ergab. Die größte Oppositionspartei, die nationalkonservative PiS von Jarosław Kaczyński, landete mit 36,2 Prozent der Stimmen auf dem zweiten Platz. Sie konnte aber im Vergleich zu ersten Prognosen den Abstand zur Bürgerkoalition verringern. Drittstärkste Kraft wurde die rechtsradikale Konfederacja mit 12,1 Prozent. Auf den letzten beiden Plätzen landeten die zwei kleineren Koalitionspartner, die mit Tusks Partei die Mitte-Links-Regierung bilden.
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Verluste für Orban in Ungarn – Opposition gestärkt
In Ungarn hat die Fidesz-Parei des rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orban ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei Europawahlen erzielt. Mit 44,6 Prozent der Stimmen blieb sie zwar weiterhin stärkste politische Kraft in dem Land, wie die Wahlkommission nach Auszählung fast aller Stimmen bekannt gab. Die neue Partei Respekt und Freiheit (Tisza) des Orban-Herausforderers Peter Magyar erhielt aus dem Stand rund 29,7 Prozent. Zwei Mandate entfielen auf ein sozialdemokratisches Parteienbündnis, eines auf die rechtsextreme Partei Unsere Heimat (Mi Hazank).
Europawahl in Griechenland zeigt deutliches Ergebnis
In Griechenland liegt bei der Europawahl die konservative Regierungspartei Nea Dimokratia (ND) vorn. Laut vorläufigem Teilergebnis vom Montagmorgen erreichte die Partei von Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis rund 28 Prozent. Weit abgeschlagen folgen auf Platz zwei das Linksbündnis Syriza (rund 14,9 Prozent) und die sozialdemokratischen Partei Pasok (rund 12,9 Prozent). Die Parteien am äußeren rechten und linken Rand schnitten entgegen den Prognosen verhältnismäßig schlecht ab.
Rechte bei Europawahl in Dänemark abgeschlagen
In Dänemark hat sich die sozialistische Volkspartei nach einem spannenden Kopf-an-Kopf-Rennen mit den Sozialdemokraten den Sieg bei der Europawahl gesichert. Sie erreichte nach der vorläufigen Auszählung 17,4 Prozent. Die Sozialdemokraten, zu denen die vor wenigen Tagen attackierte dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen gehört, landeten mit 15,6 Prozent schließlich auf dem zweiten Platz. Die liberale Venstre-Partei verlor hingegen deutlich an Stimmen und erreichten mit 14,7 Prozent neun Prozent weniger als bei der Europawahl 2019. Die dänischen Rechtspopulisten erreichten etwa 6,4 Prozent.
Abstimmung in Schweden: Ergebnisse der Europawahl
In Schweden haben sich die Sozialdemokraten abermals als deutlich stärkste Kraft bei den Europawahlen behauptet. Nach den vorläufigen Ergebnissen erreichte die Partei 24,9 Prozent der Stimmen. Ein großes Plus verbuchten die Grünen, die zwei Prozentpunkte mehr als bei den Europawahlen 2019 holen konnte. Mit 13,8 Prozent wurden sie drittstärkste Kraft. Rang zwei erreichten die Moderaten mit 17,5 Prozent. Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten wurden nach den Grünen die viertstärkste Kraft mit 13,2 Prozent und verloren mehr als 2 Prozentpunkte zur vergangenen Wahl vor fünf Jahren. (vk/dpa)
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