General Hassan festgenommen: Wohl verantwortlich für Tausende Tote
VonLisa Mahnke
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General Hassan wurde verhaftet. Ihm werden Tausende Tote vorgeworfen. Die Festnahme könnte zur Aufklärung von Assad-Verbrechen beitragen.
Washington, D.C. – Die neuen Behörden in Syrien haben einen Assad-General festgenommen durch den „tausende“ von Menschen gestorben sein sollen. Der General Mohammed Kanjo Hassan stellte Todesstrafen für Gefangene aus und bereicherte sich an seiner Machtposition. Als Teil einer größeren Verfolgung von Foltergenerälen des gestürzten Syrien-Machthabers Baschar al-Assad macht die Festnahme Hoffnung auf die Aufklärung der Gräultaten unter Assad.
Hassan wurde nach Angaben der in Großbritannien ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte in der Provinz Tartus, einer Hochburg von Assads Clan, zusammen mit 20 Gefolgsmännern festgenommen. Bilder in den sozialen Medien zeigten Hassan mit Blut im Gesicht auf der Ladefläche eines Pick-Ups. Am Vortag war der erste Versuch einer Festnahme lauf der Beobachtungsstelle gescheitert. Drei Vertreter der ehemaligen Regierung und 14 Sicherheitskräfte der neuen Regierung seien getötet worden.
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Folter im Assad-Regime an der Tagesordnung – General Hassan war wohl maßgeblich Teil davon
Die Nationale Koalition der syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte, die im Exil gegründet wurde, betonte das Gewicht der Festnahme auf dem Weg zur Gerechtigkeit und der Aufklärung von Verbrechen unter der Assad-Herrschaft. Unter dem Assad-Regime war Folter an der Tagesordnung. Amnesty International sprach seit Jahren von einem „menschlichen Schlachthaus“. Besonders berüchtigt ist das Gefängnis von Saydnaya, in welchem zum Beginn des syrischen Bürgerkriegs auch Hassan tätig war.
Von 2011 bis 2014, also zum Beginn des syrischen Bürgerkriegs, war Hassan die Leitung des syrischen Militärfeldgerichts, so Diab Serrija, der Mitgründer der „Vereinigung der Häftlinge und Vermissten des Saydnaya-Gefängnisses“ (ADMSP) . Laut Amnesty seien insgesamt bis zu 13.000 Gefangene systematisch ermordet worden. Dazu kommen weitere tausende Menschen, die durch die Haftbedingungen starben: Folter, Misshandlung, Hunger, Durst und fehlende medizinische Behandlung standen an der Tagesordnung.
Laut dem ADMSP seien seit 2011 etwa 30.000 Personen in die Einrichtung aufgenommen worden, während nur 6.000 wieder freigelassen wurden. Die anderen werden noch vermisst. Im Gefängnis soll Hassan laut der ADMSP potenziell 150 Millionen Dollar mit Bestechungsgeldern verdient haben. Vor allem seien diese von den Angehörigen der Gefangenen gezahlt, um Informationen über ihre Angehörigen zu bekommen.
Folter-Regime in Syrien unter Assad: Saydnaya und General Hassan sind erst der Anfang
Das Gefängnis von Saydnaya ist nur ein bekannteres Beispiel für einen ganzen Komplex von Foltergefängnissen und Ermordungen, der in Syrien vermutet wird. Auch die Taten von Hassan gingen weit über das Gefängnis hinaus: Als späterer Chef der Militärjustiz soll er laut Serrija „tausenden Menschen“ ein Todesurteil ausgesprochen haben, oft nach „Prozessen, die Minuten dauerten“ – auch weil laut der Organisation Pro Justice, die sich für die Aufarbeitung des Assad-Regimes einsetzt, viele Angeklagte gar nicht angehört wurden. Ein Bericht des Gewaltdokumentationszentrums in Syrien listete Hassan laut Pro Justice als einen der Richter auf, die als inhumansten galten.
Viele davon wurden wohl in Anlagen von Saydnaya eingesperrt, wo laut Pro Justices auch Geständnisse erzwungen wurden. Das ganze Ausmaß wird sich wohl erst in den kommenden Monaten und Jahren zeigen. Laut einer Studie des Rechtsprofessors Jeremy Sarkin galten in Syrien schätzungsweise mehr als 150.000 Menschen als verschwunden. (lismah)
