Merz trifft Trump in Washington: Deutschlands Status hat sich verändert
VonFelix Durach
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Merz fährt zum Antrittsbesuch bei Trump nach Washington. Die Begegnung könnte eine Wende in den deutsch-amerikanischen Beziehungen herbeiführen.
Berlin – Der Donnerstag (5. Juni) markiert den Beginn eines kleinen Meeting-Marathons. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und US-Präsident Donald Trump werden im Juni voraussichtlich gleich dreimal aufeinander treffen. Vor dem G7-Treffen in Kanada und dem Nato-Gipfel in Den Haag reist Merz zum Antrittsbesuch nach Washington, um den Grundstein für die Beziehungen zwischen Deutschland und den USA zu legen. Blickte Trump vor kurzer Zeit noch kritisch auf Berlin, so scheint sich Deutschlands Rolle aus Sicht des US-Präsidenten gewandelt zu haben. Für Merz ein gutes Zeichen.
Vor Treffen von Merz und Trump im Oval Office: Deutschland legt bei Verteidigung zu
Im Zentrum der Beziehungen zwischen Deutschland und den USA steht eine deutliche Kehrtwende in der Verteidigungspolitik, welche die Bundesregierung von Merz vollzogen hat. Fünf Prozent der Wirtschaftsleistung will die Bundesregierung künftig für Verteidigung ausgeben – ein deutlicher Anstieg. Der durchaus überraschende Beschluss kann vor allem als Signal an die US-Regierung gewertet werden. Trump hatte sich immer wieder darüber beklagt, dass die ewig klammen Nato-Mitglieder aus Europa zu wenig für die Verteidigung ausgeben und dadurch am Nabel der USA hängen würden.
„Wir haben vor wenigen Wochen unsere Verfassung geändert, um die nötigen Mittel für die Verteidigung unseres Landes aufzubringen – und dadurch zugleich auch unseren Beitrag zur Verteidigung unserer Partner und Verbündeten zu leisten“, erklärte Merz kürzlich wohl auch in Richtung Trump. Verteidigungsausgaben über einem Prozent des BIP sind dadurch künftig von der Schuldenbremse ausgenommen. Diese Entwicklung wird in Washington positiv aufgenommen. US-Außenminister Marco Rubio lobte nach einem Treffen mit Außenminister Johann Wadephul, die neue Bundesregierung erkenne die Dringlichkeit der aktuellen globalen Herausforderungen und „begegne ihnen mit Taten“.
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Merz will Trump bei Treffen in Washington mit ins Boot holen
Die Merz-Regierung will, dass Deutschland in Europa und der Nato eine Führungsrolle übernimmt und der Verantwortung gerecht wird. Damit der Plan Erfolg hat, braucht man jedoch auch die USA im Boot. Das dürfte Merz als bekennendem Transatlantiker bewusst sein. Die passende Bühne dafür soll der Nato-Gipfel am 24. und 25. Juni in Den Haag werden. Das Nachrichtenportal n-tv analysiert, dass Merz diesen vor allem zu einem Erfolg für Trump machen will. Dem US-Präsidenten soll dort die Entschlossenheit der Partner bei der Verteidigungspolitik aufgezeigt werden und Trump somit enger an Europa gebunden werden. Deutschland machte durch seine Fünf-Prozent-Ankündigung bereits einen großen ersten Schritt.
Um sich mit Trump und der US-Regierung gut zustellen, hält die Merz-Regierung sich auch bei der Kritik zurück. Wadephul sparte bei seinem ersten Treffen mit Marco Rubio bewusst dessen scharfe Kritik an der Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als gesichert rechtsextreme Vereinigung aus. Trumps Außenminister hatte Deutschland vorgeworfen, sich in eine „Tyrannei“ verwandelt zu haben. Nach einer Klage der AfD hat der Verfassungsschutz seine Einschätzung bis zur Verkündung des Urteils vorerst ausgesetzt.
Antrittsbesuch „von großer Bedeutung“: Vieles hängt am Treffen von Merz und Trump
Bei Merz‘ Antrittsbesuch im Oval Office dürfte es aber wohl auch um das Zwischenmenschliche zwischen dem Bundeskanzler und Trump gehen. Tyson Barker, Experte am Thinktank Atlantic Council, betonte im Gespräch mit der Kyiv Post die Wichtigkeit des persönlichen Kontakts für Trump: „Es ist von großer Bedeutung, denn Trump personalisiert seine Außenpolitik. Sie wird vollständig durch seine persönlichen Beziehungen zu anderen außenpolitischen Führungspersönlichkeiten vermittelt.“ Eine gute Beziehung zwischen Deutschland und den USA steht und fällt also mit einer guten Beziehung zwischen Merz und Trump.
Dabei gibt es bereits erste Hinweise, dass es zwischen Merz und Trump passen könnte. Beide Politiker haben eine Vergangenheit in der freien Wirtschaft als möglichen Anknüpfungspunkt. Trotz der zuletzt geäußerten Kritik steht Merz ebenso wie Trump eng an der Seite Israels trotz des Krieges gegen die Hamas im Gazastreifen. Barker sieht als weiteren Vorteil, dass Merz „nicht wie Angela Merkel oder Olaf Scholz“ ist. Der Experte erklärte, dass der derzeitige deutsche Bundeskanzler im Gegensatz zu seinen Vorgängern „mehr mit politischen Visionen ... und mit der Sprache der Macht vertraut ist“.
Treffen im Weißen Haus: Merz hofft auf freundlichen Empfang durch Trump
Merz darf also darauf hoffen, dass Trump für seinen Antrittsbesuch in Washington keinen erneuten Hinterhalt im Oval Office plant. Der US-Präsident ließ zuletzt der ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Südafrikas Staatschef Cyril Ramaphosa im Weißen Haus auflaufen. Das Treffen zwischen Merz und Trump könnte als entscheidender Test für die Neuausrichtung der deutsch-amerikanischen Beziehungen fungieren. Die Ergebnisse dürfte die Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen, die Unterstützung für die Ukraine und die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den USA und Deutschland maßgeblich beeinflussen. (fd)
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