Nach Rückkehr der Hamas-Geiseln: Moment der Erleichterung – aber noch viel Arbeit
VonAndreas Schwarzkopf
schließen
Vor Israel und Palästinensern liegt nach Trumps Friedensgipfel in Ägypten viel Arbeit, um den Gaza-Konflikt dauerhaft zu befrieden. Der Leitartikel.
Gaza/Tel Aviv – Die Rückkehr der Geiseln und die Freilassung palästinensischer Häftlinge ist ein Moment der Erleichterung und der Freude für beide Seiten des Konflikts. Man darf hoffen, dass damit nicht nur der Krieg zwischen Israel und der Hamas beendet wird, sondern beide Konfliktparteien weiter den Weg beschreiten, auf dem sie die immensen Herausforderungen angehen und bewältigen.
Die Entwaffnung der Hamas und der geplante Rückzug der israelischen Armee aus Gaza sind für sich potenziell Stolperfallen. Ganz zu schweigen von der Versorgung der Menschen in Gaza oder dem Wiederaufbau des weitgehend zerstörten Küstenstreifens. Und während die zurückgekehrten Geiseln sowie die ehemaligen palästinensischen Häftlinge sicher Zeit brauchen werden, um sich in ihrem jeweiligen neuen Leben zurechtzufinden, sollten die politisch Verantwortlichen nicht trödeln, sondern mit Geduld, guten Lösungen und dauerhaftem Engagement voranschreiten, um dem großen Ziel einer Zweistaatenlösung näherzukommen.
Nach Trumps Friedensgipfel in Ägypten: Israel muss dauerhaftes Konzept für Nachkriegszeit entwickeln
Israel muss genauso wie die Palästinenserinnen und Palästinenser allerdings eine Idee für die Nachkriegszeit entwickeln. Sie müssen sagen, welche Ziele wichtig sind. Und sie werden verloren gegangenes Vertrauen aufbauen müssen. Oder sich zumindest als Gesprächspartner akzeptieren. Fraglich ist, ob das noch mit den politischen Führungen gehen kann. Netanjahu ist politisch genauso angezählt wie die palästinensische Autonomiebehörde um Mahmut Abbas.
Damit diesmal aus der Waffenruhe ein dauerhafte wird, sind die beiden Konfliktparteien weiter auf Hilfe der internationalen Gemeinschaft angewiesen. Wichtig wird sein, ob US-Präsident Donald Trump nicht die Lust verliert, wenn es darum geht, die komplexen Probleme anzugehen.
Vor dem Gaza-Krieg: Die Geschichte des Israel-Palästina-Konflikts in Bildern
Wichtig wird auch sein, ob die Trump-Regierung nicht nur Druck auf die beiden Konfliktparteien ausüben, sondern auch Lösungen für die vielschichtigen Schwierigkeiten moderieren kann. Zweifeln daran lässt einen Trumps Forderung, die Korruptionsvorwürfe gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu fallenzulassen. Andererseits hat Trump gelernt, dass seine Idee einer Riviera des Nahen Ostens nicht hilfreich war.
Rolle der arabischen Staaten im Nahostkonflikt: Neben finanziellen Mitteln auch Vermittlerrolle
Hilfreich wäre es, wenn die arabischen Staaten ebenfalls den Nahostkonflikt weiter begleiten, nachdem sie so entscheidend dazu beigetragen haben, die Waffen schweigen zu lassen. Sie werden nicht nur finanziell einen großen Beitrag leisten müssen. Ihr Interesse sollte jedenfalls groß sein, damit der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern deeskaliert werden kann. Zielführend könnte so etwas wie ein Marshallplan sein, der darauf setzt, dass die Wiederannäherung der Konfliktpartien und der Wiederaufbau Gazas Zeit und viel Geld brauchen.
Ähnliches gilt für Deutschland unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) und die anderen EU-Staaten. Sie werden vor allem als Geldgeber gefragt sein und nur am Rande als politische Akteure. Doch auch die Europäer müssen noch eine Idee entwickeln für die Nachkriegszeit. Dafür müssten sie sich kritisch mit ihrer eigenen bisherigen Rolle auseinandersetzen und sich eingestehen, dass ihre Nahostpolitik bis zum blutigen Überfall der Hamas auf Israel vor gut zwei Jahren nicht besonders erfolgreich war.
Zweistaatenlösung weiterhin Ziel: Frieden in Nahost nur schrittweise möglich
Alle Seiten müssen also viel dazulernen, damit die beiden Konfliktparteien nicht wieder in alte Muster verfallen, die zu der Katastrophe in Gaza geführt haben. Dabei sollte die Zweistaatenlösung zwar weiter als Ziel dienen. Doch sollte niemand zu viel auf einmal fordern, damit weder Israelis noch Palästinenser überfordert werden. Nötig wird vielmehr ein schrittweiser Fortschritt sein, bei dem beide Seiten jeweils zustimmen müssten. Manchmal mit Druck von außen. (Andreas Schwarzkopf)