Heiß und chaotisch - Spanien steuert auf „völlig unvorhersehbare“ Wahlen zu
VonRobert Wagner
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Ein Wahltermin mitten in der Urlaubssaison, „abnormal hohe Temperaturen“ und eine starke Polarisierung machen den Ausgang der Spanien-Wahl ungewiss.
Madrid - Spanien steht ein komplizierter Wahltag bevor. Seitdem Ministerpräsident Pedro Sánchez von der sozialistischen PSOE im Mai das Parlament aufgelöst und die Parlamentswahlen vorgezogen hat, wird über den Ausgang der Wahlen spekuliert. Aktuelle Umfragen zur Spanien-Wahl sehen die konservative Volkspartei PP von Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo vorne. Befürchtet wird, dass Fijóo eine Koalition mit der rechtsextremen Vox-Partei eingehen könnte, um auf eine Regierungsmehrheit zu kommen. Entsprechendes wurde auf regionaler Ebene in Valencia bereits umgesetzt.
Vielen Menschen in Spanien bereitet aber nicht nur ein möglicher Rechtsruck Sorge, sondern auch der Termin der Spanien-Wahl am 23. Juli, wie Politico berichtet. „Wer um alles in der Welt denkt daran, eine nationale Wahl am 23. Juli abzuhalten, einem Sonntag mitten im Sommer, wenn kaum jemand in der Stadt ist“, zitiert das Politmagazin eine spanische Bürgerin. „Wie kann man von den Menschen verlangen, ihren Urlaub zu unterbrechen und in glühender Hitze Schlange zu stehen, nur um ihre Bürgerpflicht zu erfüllen?“
Experte befürchtet chaotischen Ablauf der Spanien-Wahl
Tatsächlich sei es sehr problematisch, nationale Wahlen mitten in der Feriensaison anzusetzen, sagt auch der Politikwissenschaftler Pablo Simón von der Universität Carlos III in Madrid. „Wir haben noch nie so spät im Sommer gewählt, wenn mindestens zehn Millionen der 37 Millionen spanischen Wähler im Urlaub sind“, sagte er laut Politico. „Es ist unklar, wie viele Wähler nicht in ihren Heimatstädten sein werden, wie viele von ihnen bereit sein werden, zur Stimmabgabe zurückzukehren, wie viele per Briefwahl abstimmen werden.... Es ist alles ein bisschen wie ein Rätsel.“
Simón befürchtet einen außergewöhnlich chaotischen Verlauf der Wahlen, wenn Millionen von Menschen ihren Urlaub unterbrechen, um zur Stimmabgabe in ihre Heimatorte zu reisen. Allein drei Millionen Briefwahlstimmen werden erwartet - eine Rekordzahl. Sogar die Vox-Partei, die in der Vergangenheit das Briefwahlsystem infrage gestellt hat, ermutigt die Wahlberechtigten nun, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen. Die spanische Post werde damit teilweise überfordert sein, prognostiziert Simón - und das, obwohl 5.500 zusätzliche Arbeitskräfte zur Verfügung stehen..
Urlaubssaison und Hitzewelle könnten die Spanien-Wahl deutlich verzögern
Auch in den Wahllokalen könnte es zu chaotischen Zuständen kommen. In Spanien werden die Helferinnen und Helfer per Los bestimmt und sind gesetzlich dazu verpflichtet, während der gesamten Dauer der Wahl ihren Dienst zu verrichten. Schon früher öffneten laut Politico dennoch immer wieder einzelne Wahllokale mit Verspätung, weil Dienstverpflichtete nicht rechtzeitig erschienen sind. Wegen des Wahltermins mitten in der Urlaubssaison könnte dieses Problem dieses Jahr gehäuft auftreten und die Bekanntgabe des vorläufigen Wahlergebnisses sich damit deutlich verzögern.
Ein weiteres Problem ist das erwartete Wetter. Der spanische Wetterdienst sagt voraus, dass die Wahl mit einer extremen Hitzewelle zusammenfallen werde, die in Madrid zu Durchschnittstemperaturen von 33 Grad Celsius und im Süden des Landes zu noch extremeren Bedingungen führen wird. Das spanische Wetterportal eltiempo.es spricht von „abnormal hohen Temperaturen“, die das Land dieses Jahr bereits seit dem Frühling erlebe.
Meinungsforschende sagen laut Politico voraus, dass die zu erwartende Hitze das Wahlverhalten negativ beeinflussen könnte, wenn die Menschen massenhaft in den kühleren Morgen- und Abendstunden wählen gehen. Das könnte weniger motivierte Menschen von der Teilnahme an der Wahl abhalten.
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Ausgang der Spanien-Wahl ist auch wegen starker Polarisierung „völlig unvorhersehbar“
Gerade das linke Lager ist aber auf eine starke Beteiligung an der Spanien-Wahl angewiesen. Die Wahlerfolge der rechtsextremen Vox-Partei bei den Regionalwahlen im Mai haben viele Linke aufgeschreckt. Viele sehen es wie die Lehrerin Alicia Arroyo: „Ich bin wirklich besorgt über eine rechte Koalition“, sagte sie Politico. „Wo auch immer sie sind, alle Spanier müssen sich beteiligen (...) Vor allem die Wähler der Linken, die normalerweise zu Hause bleiben.“ In den letzten Wochen hat das linke Lager in den Umfragen aufgeholt.
„Diese Wahl findet in einem Moment extremer Polarisierung in Spanien statt, und das wird auch nach der Wahl so bleiben“, zitiert Politico den Politikwissenschaftler Simón. Wer zur Wahl geht, sei diesmal von entscheidender Bedeutung, der ungünstige Zeitpunkt daher umso schwerwiegender.„ Das Problem bei dieser Wahl ist, dass so viele Variablen im Spiel sind, dass die Ergebnisse völlig unvorhersehbar sind“, so Politikwissenschaftler Simón. (rowa)