Von Felix Durach
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Die Linke plant Beratungsangebote für Kriegsdienstverweigerer – mit dieser Haltung zum neuen Wehrdienst will die Partei besonders junge Menschen erreichen.
Berlin – Die Linke bläst zum Widerstand. Während Union und SPD Deutschland im Angesicht des Ukraine-Kriegs mit einem neuen Wehrdienst verteidigungsfähig machen will , plant die Linke sich offenbar als Gegenpol zur neuen Wehrpolitik zu etablieren. Die Vorsitzenden Ines Schwerdtner und Jan van Aken wollen ihre Partei zu einer Anlaufstelle für Kriegsdienstverweigerer aufbauen und diesen auch mit Tipps und Tricks zur Seite stehen.
Wollen ihre Partei zu einer Anlaufstelle für Kriegsdienstverweigerer machen: die Linken-Vorsitzenden Ines Schwerdtner und Jan van Aken.
© Chris Emil Janssen/imago
Diese Haltung hat die Doppelspitze in einem Antrag der gesamten Parteiführung vorgeschlagen. Das berichtet der Spiegel . In diesem bezeichneten Schwerdtner und van Aken den auf Freiwilligkeit basierenden neuen Wehrdienst als eine „Militarisierung durch die Hintertür“. Um dieser entgegenzutreten, sollte die Linke Beratungs- und Informationsangebote fördern, so der Vorschlag der Vorsitzenden.
Neuer Wehrdienst: Höchststand bei Kriegsdienstverweigerern – Linke will Tipps und Tricks anbieten In dem Antrag, über den die Parteiführung der Linken am Wochenende beraten will, heißt es weiter: „Wir werden über Tipps und Tricks für die Zwangs-Musterung und Kriegsdienstverweigerung informieren, denn es gibt viele Möglichkeiten, sich dem Zwangsdienst zu entziehen “. Dafür sei auch eine Zusammenarbeit mit Organisationen wie der „Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ im Gespräch. Van Aken sprach im Gespräch mit dem Spiegel von einer „Kriegsdienst-Verweigerer-Offensive“.
Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen ist in Deutschland im Grundgesetz festgeschrieben . Ein Antrag auf Kriegsdienstverweigerung konnte auch nach der Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 gestellt werden. Die Neue Osnabrücker Zeitung meldete am Dienstag mit Verweis auf Behördendaten, dass die Zahl an eingegangenen Anträge einen neuen Höchststand seit Aussetzung der Wehrpflicht erreicht hätten.
Vom Schützen bis zum General: Das sind die Dienstgrade der Bundeswehr Wie beim Militär üblich, gibt es auch bei der Bundeswehr eine klare Hierarchie in der Truppe. Jeder Soldat und jede Soldatin erhält einen Dienstgrad, über den neben der Position in der Befehlskette und dem Verantwortungsbereich auch die Besoldung geregelt wird. Welche Dienstgrade es in der Bundeswehr gibt und wer in der Hierarchie ganz oben steht, erfahren Sie in dieser Fotostrecke. © Matthias Hiekel/dpa Grundsätzlich lassen sich die Dienstgrade bei der Bundeswehr in drei Oberkategorien einteilen. Mannschaften, Unteroffiziere und Offiziere. Auf der niedrigsten Hierarchieebene in der Bundeswehr stehen zunächst die Mannschaften. © Klaus-Dietmar Gabbert/dpa Der niedrigste Dienstgrad von Rekruten in der Bundeswehr richtet sich in der Regel nach der Truppengattung. Mögliche Bezeichnungen für die Rekruten lauten Schütze, Flieger oder Matrose. © Bernd von Jutrczenka/dpa Die verschiedenen Dienstgrade der Bundeswehr lassen sich zur schnellen Erkennung an den Schulterklappen der Soldaten ablesen. Auf der untersten Ebene in den Mannschaften nach dem einfachen Soldaten steht der Gefreite (r) gefolgt vom Obergefreiten (l). Die Schulterklappen zeigen einen bzw. zwei schräge Streifen. Soldaten können frühestens nach drei bzw. sechs Monaten zum Gefreiten oder Obergefreiten ernannt werden. © Mathias Ernert/dpa Ein Hauptgefreiter der deutschen Bundeswehr bei einer Übung auf dem Truppenübungsgelände Bergen in der Lüneburger Heide. Als Nächstes in der Rangordnung folgt der Hauptgefreite, der Schulterklappen mit drei schrägen Streifen trägt. Im Soldatenjargon werden die Querstreifen auch „Pommes“ oder „Fritte“ bezeichnet. Die Mindestdienstzeit für die Ernennung zum Hauptgefreiten liegt bei 12 Monaten. © Chris Emil Janssen/imago-images Ein Stabsgefreiter der Bundeswehr berät einen Interessenten Nach drei Jahren im Dienst können Soldaten in den Rang einen Stabsgefreiten aufsteigen. Stabsgefreite steigen auch eine Besoldungsgruppe auf und tragen Schulterklappen mit vier Streifen. © Michael Gottschalk/dpa Ein Oberstabsgefreiter der Bundeswehr bei einr Militaeruebung. Nach einem weiteren Jahr im Dienst – also nach vier Jahren – ist die Beförderung zum Oberstabsgefreiten möglich. Bis 2021 bildete der Dienstgrad – zu erkennen an den fünf Querstreifen an den Schulterklappen – den höchsten Dienstgrad in der Laufbahn der Mannschaftssoldaten. © Juliane Sonntag/imago-images Ein Korporal der Bundeswehr. 2021 schuf die Bundeswehr im Rahmen der „Modernisierung der Laufbahnen“ zwei neue Dienstgrade für Mannschaftssoldaten. Soldaten erhielten nach sieben Jahren im Dienst die Möglichkeit, zum Korporal aufzusteigen. Der mit der Beförderung verbundene Aufstieg in eine höhere Soldgruppe sollte auch die Laufbahn der Mannschaften attraktiver machen. Das Dienstgradabzeichen zeigt einen breiten Querstreifen. © Sebastian Wilke/Bundeswehr/dpa Ein Oberstabsgefreiter der Bundeswehr wird zum Korporal befördert. Der zweite neu eingeführte Dienstgrad war der des Stabskorporal, der künftig als neuer Spitzendienstgrad in den Mannschaften agiert. Soldaten können diesen frühestens nach zehn Jahren im Dienst, davon ein Jahr als Korporal, erhalten. © Sebastian Wilke/Bundeswehr/dpa Feierliche Vereidigung von Feldwebel und Unteroffiziersanwärtern der Bundeswehr Aufklärungsbataillon. Die zweite Hauptgruppe der Bundeswehr sind die Unteroffiziere. „Unteroffiziere sind Spezialisten, aber auch Führer, Ausbilder und Erzieher der ihnen unterstellten Soldatinnen und Soldaten. Sie leiten und schulen das ihnen unterstellte Personal, beraten aber auch ihre eigenen Vorgesetzten“, schreibt die Bundeswehr auf ihrer eigenen Website. © imago-images Unteroffiziere der Bundeswehr bei einer Übung. Die Unteroffiziere gliedern sich wiederum in zwei Untergruppen. Unteroffiziere mit und ohne Portepee. Letztere vereint die ersten Dienstgrade der Laufbahn unter sich. Den Anfang macht der Unteroffizier. Dieser wird in die gleiche Besoldungsgruppe eingeteilt wie ein Stabsgefreiter. Die Schulterklappen zeigen eine nach unten offenen goldenen Bandstreifen genannt „Tresse“. Wer die Laufbahn eines Unteroffiziers ohne Portepee durchlaufen will, braucht mindestens einen Hauptschulabschluss. Das Pendant der Marine ist der Maat. © Swen Pförtner/dpa Eine Stabsunteroffizierin der Bundeswehr mit einem Diensthund. Stabsunteroffiziere bilden den höchsten Dienstgrad in der Gruppe der Unteroffiziere ohne Portepee. Das Dienstgradabzeichen zeigt eine geschlossene Tresse. Beim Sold liegen die Stabsunteroffiziere in der Gruppe A6 oder A7. Erstere ist auf dem Niveau der Korporale und Stabskorporale. Das Pendant der Marine ist der Obermaat. © Lars Heidrich/dpa Eine Feldwebel der Bundeswehr hilft bei einer Teststation im Kampf gegen das Coronavirus. Unteroffiziere mit Portepee bilden die nächsthöhere Untergruppe. Um diese Laufbahn anzustreben, brauchen Anwärter neben einem Hauptschulabschluss auch eine abgeschlossene Berufsausbildung. Nach Angaben der Bundeswehr muss sich ein Feldwebel in der Regel für acht bis 13 Jahre verpflichten. Das Dienstgradabzeichen des Feldwebels ist ein Winkel mit der Spitze nach oben in einer geschlossenen Tresse. Bei der Marine trägt der vergleichbare Dienstgrad die Bezeichnung Bootsmann. © Nicolas Armer/dpa Ein Oberfeldwebel der Bundeswehr bei einer Gefechtsübung. Das Dienstgradabzeichen mit zwei nach oben zeigenden Winkeln weist den Oberfeldwebel aus. Oberfeldwebel werden unter anderem als stellvertretende Zugführer oder Gruppenführer eingesetzt. In der Marine wird die Bezeichnung Oberbootsmann verwendet. © Jochen Lübke/dpa Eine Oberfeldwebel der Bundeswehr beim Girls' Day im Bundesverteidigungsministerium. Eine Besoldungsgruppe über dem Oberfeldwebel ist in der Bundeswehr der Hauptfeldwebel angesetzt. Das Dienstgradabzeichen zeigt einen Kopfwinkel mit der Spitze nach oben. Das Pendant der Marine ist der Hauptbootsmann. © Bernd von Jutrczenka/dpa Ein Stabsfeldwebel der Bundeswehr Der Stabsfeldwebel zählt zu den Spitzenverdienern unter den Unteroffizieren mit Portepee (Besoldungsgruppe A9). Stabsfeldwebel werden neben ihren Aufgaben als Zugführer auch als Kompaniefeldwebel – auch „Spieß“ genannt – eingesetzt. Als solcher agiert er als Führer des Unteroffizierkorps einer Einheit und leitet den Innendienst. In der Marine lautet die Bezeichnung für den Dienstgrad Stabsbootsmann. © Juliane Sonntag/imago-images Ein Oberstabdsfeldwebel der Bundeswehr in einem Büro. Den höchsten Dienstgrad der Unteroffiziere mit Portepee bildet der Oberstabsfeldwebel. Er kommt vor allem in höheren Stäben und Ämtern zum Einsatz, dient aber ebenso wie der Stabsfeldwebel auch als „Spieß“ oder Zugführer. Das Dienstgradabzeichen für Oberstabsfeldwebel zeigt einen Kopfwinkel, darunter zwei Winkel. Das Pendant in der Marine heißt Oberstabsbootsmann. © Rolf Vennenbernd/dpa Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Carsten Breuer. Die dritte und letzte Obergruppe bei der Bundeswehr sind die Offiziere. Die Bundeswehr bezeichnet sie auf ihrer Website als „Manager in Uniform“. Sie führen Kompanien und Bataillone, arbeiten in Stäben und dem Verteidigungsministerium. Neben einer praktischen militärischen Ausbildung absolvieren Offiziersanwärter auch ein akademisches Studium bei der Bundeswehr. Für fast alle Laufbahnen wird deswegen mindestens eine Fachhochschulreife vorausgesetzt. © Jacob Schröter/imago-images Ein Leutnant der Bundeswehr steht vor einem Militärflugzeug. Den Anfang in der Offizierslaufbahn macht der Leutnant. Durch seine Stellung kann er sowohl Soldaten aus der Gruppe der Mannschaften, als auch der Unteroffiziere Befehle erteilen. Der Leutnant ist in der Besoldungsgruppe A9 – auf dem Level eines Stabsfeldwebels – eingeordnet. Das Dienstgradabzeichen des Leutnants zeigt einen Stern. © Lars Klemmer/dpa Ein Oberleutnant der Bundeswehr bei der Nato-Großübung in Norwegen. Eine Besoldungsgruppe weiter oben (A10) ist der Oberleutnant angesetzt. In der Regel erfolgt die Beförderung frühestens zwei Jahren nach der Ernennung zum Offizier. Das Dienstgradabzeichen zeigt zwei Sterne. © Mohssen Assanimoghaddam/dpa Ein Hauptmann der Bundeswehr auf einem Flugplatz. Eine Stufe über dem Oberleutnant steht in der Rangordnung der Bundeswehr die Gruppe der Hauptleute. Diese beinhaltet die Dienstgrade Hauptmann und Stabshauptmann. Hauptleute werden häufig als militärische Führer in den Verbänden ihre Truppengattungen eingesetzt. Der Dienstgrad des Stabshauptmanns ist Offizieren des militärfachlichen Diensts vorbehalten. Die Schulterklappen zeigen drei (Hauptmann) oder vier (Stabshauptmann) Sterne. In der Marine lautet die Bezeichnung des Dienstgrads Kapitänleutnant bzw. Stabskapitänleutnant. © Achille Abboud/imago-images Ein Major der Bundeswehr im Gespräch mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius. Auf die Hauptleute folgt die Dienstgradgruppe der Stabsoffiziere, die in der Regel auf Stabsposten und als militärische Führer eingesetzt werden. Der erste Dienstgrad in der Gruppe ist der Major. Majore werden auch als Hörsaalleiter in Lehreinrichtungen der Bundeswehr oder in Referaten und Ministerien eingesetzt. Das Dienstgradabzeichen zeigt ein Eichenlaub und einen Stern. Das Pendant der Marine ist der Korvettenkapitän. © Bernhard Herrmann/imago-images Ein Oberstleutnant der Bundeswehr im Gespräch mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Der mittlere Dienstgrad der Stabsoffiziere bildet der Oberstleutnant. Diese werden neben den anderen Anwendungsfeldern der Stabsoffiziere auch als Dezernenten oder Referenten in Ämtern oder im Verteidigungsministerium eingesetzt. Das Dienstgradabzeichen zeigt ein Eichenlaub und zwei Sterne. Das Pendant der Marine ist der Fregattenkapitän. © Revierfoto/imago-images Ein Oberst der Bundeswehr im Gespräch mit Verteidigungsminister Boris Pistorius. Der Oberst stellt den höchsten Dienstgrad in der Gruppe der Stabsoffiziere dar. In der Regel wird er in leitenden Positionen in Kommandobehörden, Ämtern oder im Verteidigungsministerium eingesetzt. Sein Dienstgradabzeichen zeigt ein Eichenlaub mit drei Sternen. Das Pendant der Marine ist der Kapitän zur See. © IMAGO/JOERAN STEINSIEK Ein Brigadegeneral der Bundeswehr. Die Speerspitze in der Hierarchie der Bundeswehr bilden die Generäle. Sie stehen in der Hierarchie ganz oben und dienen vor allem auf Stabsposten und in der Regel nicht in der kämpfenden Truppe. Der rangniedrigste General ist der Brigadegeneral. Eine Beförderung vom Oberst zum Brigadegeneral erfolgt in der Regel aufgrund der Eignung und Leistung des Offiziers und ist nicht an andere Voraussetzungen gebunden. Sein Dienstgradabzeichen zeigt ein goldenes Eichenlaub mit einem goldenen Stern. In der Marine heißt der vergleichbare Dienstgrad Flottillenadmiral. © IMAGO/Björn Trotzki Christian Freuding, Generalmajor des Heeres der Bundeswehr, Leiter des Lagezentrums Ukraine und des Planungsstabs des Bundesministers der Verteidigung. Auf den Brigadegeneral folgt in der Rangordnung der Bundeswehr der Generalmajor. In der Praxis erfolgt die Beförderung erst nach mehreren Jahren als Brigadegeneral. Generalmajore übernehmen leitende Funktionen in Kommandobehörden, dem Verteidigungsministerium oder Einrichtungen der Nato. So dient Generalmajor Christian Freuding (Bild) als Leiter des Lagezentrums Ukraine und des Planungsstabs des Bundesministers der Verteidigung. Das Dienstgradabzeichen des Generalmajors zeigt ein goldenes Eichenlaub und zwei goldene Sterne. Das Pendant der Marine ist der Konteradmiral. © IMAGO/M. Popow Der Inspekteur der Luftwaffe: Generalleutnant Holger Neumann. Der zweithöchste Dienstgrad der Bundeswehr ist der Generalleutnant. Bei Luftwaffe und Heer gibt es weniger als zwei Dutzend Offiziere mit diesem Rang, die in wichtigen leitenden Positionen eingesetzt werden. So ist der stellvertretende Generalinspekteur der Bundeswehr immer ein Generalleutnant. Auch der Inspekteur der Luftwaffe, Holger Neumann (Stand Mai 2025, Bild), ist im Rang eines Generalleutnants. Sein Dienstabzeichen zeigt ein goldenes Eichenlaub mit drei goldenen Sternen. Das Pendant der Marine ist der Vizeadmiral. © Björn Trotzki/imago-images Der Generalinspekteur der Bundeswehr: General Carsten Breuer. Ganz oben in der Hierarchie der Bundeswehr steht der General. Der Dienstgrad ist nur wenigen Soldaten in absoluten Führungspositionen vorbehalten. Der Generalinspekteur der Bundeswehr – höchster militärischer Repräsentant der Bundeswehr – ist General Carsten Breuer (Stand Mai 2025, Bild). Deutsche Generäle dienen auch in Führungspositionen der Nato. Das Dienstgradabzeichen zeigt ein goldenes Eichenlaub und vier goldene Sterne. Zur besseren Unterscheidung von der Dienstgruppe der Generäle wird er deswegen umgangssprachlich als Vier-Sterne-General bezeichnet. Das Pendant der Marine ist der Admiral. © IMAGO/Klaus W. Schmidt Pläne für neuen Wehrdienst – Kriegsdienstverweigerung zählt nicht für Musterung Das neue Wehrdienst-Modell von Union und SPD sieht vor, dass ab kommenden Jahr alle 18-Jährigen in Deutschland einen Fragebogen erhalten, in dem sie auch ihre Bereitschaft zum Wehrdienst angeben müssen. Männer sind zur Antwort verpflichtet, Frauen können den Fragebogen freiwillig ausfüllen. Im Anschluss ist eine flächendeckende Musterung der 18-jährigen Männer geplant. Zum Wehrdienst verpflichtet wird vorerst niemand. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) setzt darauf, dass sich auch durch eine attraktive Vergütung genügend Freiwillige finden werden. Erst wenn der Personalbedarf der Bundeswehr nicht durch Freiwillige gedeckt werden kann, soll eine bedarfsorientierte Wehrpflicht kommen.
Ein Antrag auf Kriegsdienstverweigerung befreit den Antragsteller jedoch – sowohl vor 2011 als auch ab 2026 – nicht von der Musterung. Auf diese legte Pistorius bei der Ausarbeitung des neuen Wehrdienstes einen besonderen Fokus. „Diese Wiederaufnahme der Wehrerfassung ist für uns essentiell“, erklärte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums auf Anfrage des Münchner Merkurs von Ippen.Media. „Für den Spannungs- und Verteidigungsfall müssen wir uns vorbereiten, wir müssen wissen, wo die Wehrpflichtigen wohnen und wo sie erreichbar sind.“
Linke wirbt um junge Wähler: „Die Alten schicken die Jungen in den Krieg“ Mit ihrer Positionierung als Partei der Kriegsdienstverweigerer dürfte die Linke vor allem bei jungen Menschen um Stimmen werben. Bereits bei der Bundestagswahl 2025 wurde die Linke mit 25 Prozent stärkste Kraft bei den unter 25-Jährigen. Parteichef van Aken erklärte bereits im Oktober zum Thema Wehrdienst: „Die Alten schicken die Jungen in den Krieg. Die jungen Menschen, die das betrifft, wollen keine Wehrpflicht.“ (Quellen: Spiegel, Neue Osnabrücker Zeitung, eigene Recherchen) (fdu)
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