Unterwegs zur Rettung Europas? Das französische U-Boot „Le Terrible“, gehört mit seinen ballistischen Raketen zum Abschreckungs-Potenzial der Franzosen – demnächst sollen sich auch alle anderen Europäer dadurch vor Russland sicherer fühlen können, wie Frankreichs Präsident Macron angeregt hat.
Ein alter Plan wird aufgegriffen: Europa sorgt selbst für nukleare Abschreckung gegen Russland. Frankreich will helfen, aber wie soll das funktionieren?
London – „Ich kritisiere niemanden, aber anstatt uns dem Tempo jedes einzelnen Landes in Europa anzuschließen, was langsam wäre, glaube ich, dass wir jetzt eine Koalition der Willigen bilden und die Sache vorantreiben müssen“, sagt Keir Starmer. Den britischen Premierminister zitiert der Telegraph mit dem festen Vorhaben, einen möglichen Ausfall der USA als Unterstützer gegen Wladimir Putins Invasionsarme durch europäische Länder zu kompensieren. In dieser „Koalition der Willigen“, die er auf einem Gipfeltreffen schmieden will, setzt Frankreich sogar ein Ausrufezeichen des Engagements: Emmanuel Macronwill einen atomaren Schutzschild über Europa spannen.
„Es ist eine alte Idee, die sich nie durchgesetzt hat“, schreibt dazu Joseph de Weck. Der Autor erinnert im Magazin Internationale Politik Quarterly daran, dass bereits der ehemalige bayerische Ministerpräsident Franz-Josef Strauß (CSU) diese Idee gehabt haben soll, aber weder die Regierungen in Bonn noch in Paris davon begeistern konnte. Offenbar treibt jetzt die Existenzangst die Franzosen dazu, diese Möglichkeit wieder zu reanimieren.
Macron prescht vor: „Mittlerweile erkennt Frankreich an, dass seine Russland-Politik gescheitert ist“
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, habe Macron dem portugiesischen Sender RTP gegenüber geäußert, dass Europa, wenn es bei der Verteidigung und der nuklearen Abschreckung eine „größere Autonomie“ anstrebe, eine Diskussion darüber starten sollte. „Ich bin bereit, diese Diskussion zu eröffnen, wenn sie den Aufbau einer europäischen Streitmacht ermöglicht“, ergänzt er in dem Interview, das auf seinem X-Kanal (vormals Twitter) eingebunden ist. Der französische Staatspräsident fällt während des gesamten Ukraine-Krieges auf als Hardliner einer klaren Kante gegen Russlands neuen Expansionismus.
„Mittlerweile erkennt Frankreich an, dass seine Russland-Politik gescheitert ist“, schreibt Sven Arnold. Als Grundlage der neuen französischen Entschlossenheit nennt der Politikwissenschaftler der Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP) eine Rede von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron von Mai 2023. Angesichts des damals schon ein Jahr währenden Ukraine-Krieges „entschuldigte er sich für die früheren Fehleinschätzungen und schloss eine schnelle Rückkehr zur Normalität mit Russland aus“, wie Arnold schreibt. Möglicherweise hat Macron damit Lunte gelegt an den Verlauf der militärischen Entwicklung – das mutmaßt die Zeitung Der Freitag.
Die „Force de dissuasion nucléaire française“ („Französische nukleare Abschreckungsstreitmacht“), verkürzt bekannt unter „Force de frappe“ („Schlagkraft“) ist die Atomstreitkraft der Französischen Streitkräfte, über die Nato-Kommandeure in einem Verteidigungsfall keine Kommandogewalt hätten. Sowohl Frankreich als auch Großbritannien behalten jeweils ihre nuklearen Streitkräfte unter eigener Kontrolle. Initiiert worden waren die französischen atomaren Streitkräfte in den 1950er-Jahren von Staatspräsident Charles de Gaulle gegen die aufkommende Supermacht Sowjetunion und gegen ein möglicherweise erneut aggressives Deutschland.
Macrons Angebot: Bereit zu diskutieren, wie Frankreichs nukleare Abschreckung Sicherheit bieten kann
Autor Joseph de Weck erinnert an ein Diktum des französischen Staatspräsidenten François Hollande aus 2015, nach dem er angedeutet habe, eine Aggression gegen Europa habe selbstverständlich eine gesamteuropäische Dimension. Macron habe dann 2020 in einer Rede an der französischen Militärakademie verdeutlicht, „er sei bereit, mit anderen EU-Mitgliedstaaten die Rolle zu diskutieren, die Frankreichs nukleare Abschreckung für ihre kollektive Sicherheit spielen kann“, wie de Weck schreibt. 2024 hat Macron diesen Impuls wiederholt – allerdings ohne jeden Widerhall aus Deutschland, wo das Thema Atomwaffen spätestens seit dem „Krefelder Appell“ für Proteste sorgt.
Wie die Bundeskanzler-Helmut-Schmidt Stiftung notiert, hätten sich am 15. und 16. November 1980 im nordrhein-westfälischen Krefeld bundesdeutsche Friedensgruppen getroffen, um gemeinsam an die Bundesregierung unter Kanzler Helmut Schmidt (SPD) zu appellieren, Abstand vom sogenannten Nato-Doppelbeschluss zu nehmen; also auf die Stationierung US-amerikanischer Mittelstreckenraketen auf deutschem Boden zu verzichten.
Autor de Weck stellt aber klar, dass Frankreich die Kontrolle über ihre „Force de frappe“ nie aufzugeben gedenkt, sondern gemeinsam erarbeiten will, wie Europas neue Sicherheitsarchitektur ohne US-Amerikaner aber aufgrund der französischen Atommacht gestaltet sein könnte. Frankreich hatte dafür bereits im vergangenen Jahr neue Fakten geschaffen. Verteidigungsminister Sebastien Lecornu hat im Mai vergangenen Jahres laut Berichten verschiedener Medien verkündet, dass Frankreich „seinen ersten Testabschuss einer modernisierten nuklearfähigen Rakete, der ASMPA-R, durchgeführt habe.
Russlands Angst: Frankreichs Kernwaffen zielen auf politische, wirtschaftliche, militärische Nervenzentren
Die Rakete soll von einem Rafale-Kampfflugzeug gestartet worden sein – allerdings ohne Sprengkopf. „Dies geschah einen Tag, nachdem Russland angekündigt hatte, in seinem südlichen Militärbezirk, der sich von Russland bis in das besetzte ukrainische Gebiet erstreckt, mit Atomübungen begonnen zu haben“, wie der britische Guardian schreibt. Nach Einschätzung der Medien seien der Test selbst und dessen Bekanntmachung ein Signal nach innen wie nach außen. Unter diesen Vorzeichen mag Macrons Turbo für den nuklearen Wehretat verstanden werden; die taz spricht von einem Achtel, das bisher vom Militärhaushalt in die Atomstreitkräfte geflossen ist. Die Tagesschau berichtet von 400 Milliarden Euro, die bis 2030 ins gesamte Militär investiert werden sollen – davon künftig fünf Prozent mehr als bisher in atomare Aufrüstung.
Die französische Doktrin erklärt Lydia Wachs damit, dass Paris mit einem Erst- oder Gegenschlag einem gegnerischen Staat ‚inakzeptablen Schaden‘ zufügen könne. Frankreichs Kernwaffen richten sich daher nicht gegen Nuklearstreitkräfte eines potentiellen Kontrahenten oder vielleicht heranrollende Panzerarmeen, sondern gegen dessen „politische, wirtschaftliche und militärische Nervenzentren“, wie die Analystin der SWP behauptet.
Nato in Not: Offenbar bestehen aktuell Zentrifugalkräfte, die die EU auseinander dividieren
Offenbar bestehen aktuell Zentrifugalkräfte, die die EU auseinander dividieren: Da immer schwieriger werde, einen Konsens mit der EU zu erzielen, müsse die Ukraine mehr Möglichkeiten für bilaterale Kooperationen ausloten, schreibt beispielsweise Lesia Ogryzko. Während allerdings Emmanuel Macron das zentrale Europa zu Gemeinsamkeit motivieren will, scheinen auch die „Nordisch-Baltischen Acht“ (Dänemark, Estland, Finnland, Island, Lettland, Litauen, Norwegen und Schweden) einen eigenen Block zur Unterstützung der Ukraine bilden zu wollen, so die Analystin des Thinktank European Council on Foreign Relations (ECFR).
Die Zusammenarbeit dieser teilweise an Russland angrenzenden Länder ziele darauf ab, auf ukrainischem Territorium einen „umfassenden nichtnuklearen strategischen Abschreckungsrahmen“ zu etablieren, um das Risiko künftiger Aggressionen zu mindern, wie Ogryzko mutmaßt. Insofern laufen nukleare wie konventionelle Anstrengungen parallel. Wichtig zu wissen wäre, inwieweit die verschiedenen Ansätze und Blockbildungs-Tendenzen koordiniert werden.
Putins Trumpf: Glaubwürdige Abschreckung kann nur durch Masse erreicht werden
Auch die von Deutschland angestoßene gemeinsame Luftabwehr unter dem Begriff ESSI (European Sky Shield Initiative) wird nur von einigen Ländern mitgetragen. Frankreich beispielsweise bleibt außen vor – einerseits, weil französische Waffen gegenüber deutschen das Nachsehen haben; andererseits, weil sich Frankreich weigert, seine atomare Bewaffnung dort einzubinden. Der Europäischen Union fehlen statt dem Willen zum Handeln eher die Stringenz und Koordination. Erschwert wird die Situation dadurch, dass auch Wolodymyr Selenskyj entweder eine Nato-Mitgliedschaft oder den Besitz von Atomwaffen gefordert hat.
Panzer, Drohnen, Luftabwehr: Waffen für die Ukraine
Aber eine glaubwürdige Abschreckung würde nur durch Masse erreicht werden, schreibt Alexander K. Bollfrass. Masse an spaltbarem Material sowie an Trägersystemen inklusive Sprengköpfen, so der Analyst des Thinktanks International Institute for Strategic Studies (IISS). Die Atomwaffen müssten auch vor einem entwaffnenden russischen Angriff sicher sein, was Redundanz und Überlebensfähigkeit erfordere, wie Bollfrass ausführt. Das gilt ebenso für die französischen Atomwaffen, die zum Teil von U-Booten aus gestartet werden oder von Flugzeugen. Mit fast 300 Atomwaffen verfügt Frankreich über das viertgrößte nukleare Arsenal.
Großbritanniens Premierminister Keir Starmer ist jedenfalls skeptisch, dass selbst das die Russen beeindrucken würde, wie er gegenüber dem Telegraph äußerte: „Aber ich habe immer klar gemacht, dass wir einen US-Backstop brauchen, weil ich glaube, dass es ohne ihn weder eine Garantie noch eine Abschreckung wäre. Also müssen beide Hand in Hand gehen.“
VonKarsten-Dirk Hinzmannschließen
