Im besetzten Westjordanland leidet die palästinensische Bevölkerung seit dem 7. Oktober mehr denn je unter brutalen Siedlerübergriffen.

Anwar Salouadeh steht in den Trümmern dessen, was noch vor wenigen Tagen seine Wohnung war. Wie er hier einen Fuß vor den anderen setzt, knirscht eine grauschwarze Masse aus verkohltem Holz und Glassplittern hörbar auf. Es ist Mitte April, die Luft ist trocken und heiß, ein Geruch von verbranntem Plastik. Salouadeh ist ein 27-jähriger Feldarbeiter. Blickkontakt fällt ihm schwer, immer wieder guckt er in Richtung der zerstörten Wohnküche, als traute er dem Anblick noch nicht ganz. Dabei hat er das Handy-Video, das zeigt, wie es hier noch wenige Tage zuvor aussah, mehreren Leuten gezeigt. Unterlegt ist es mit dem Song „Hello“ von Adele, wie als Echo einer Realität, die jetzt weg ist.

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Salouadeh tippt vergleichend auf bestimmte Stellen in dem Video. Dinge, die in der Realität gerade noch so erkennbar sind, auch um zu zeigen, dass es authentisch ist. Von der Marmorküche ist da gerade noch ein Kachelmuster übrig. Im Wohnzimmer eine spiralförmige Lampeninstallation. Da, wo mal der Flachbild-Fernseher hing, klafft jetzt ein Überrest Aluminium. Salouadehs Wohnung liegt in der palästinensischen Gemeinde Duma. Für diese Region des Westjordanlands wirkte sie verhältnismäßig üppig und elegant. Die Baukosten hätten bei 150.000 Schekel (ca. 37.000 Euro) gelegen, sagt Salouadeh, zwei Drittel davon seien ein offenes Darlehen.

Er begann 2020 mit dem Bau, wie er erzählt, Anfang des Jahres wurde er fertig. Es werde ihn 15 Jahre Arbeit kosten, die Renovierung zu bezahlen. Unten im Vorhof steht ein verschüchtertes Fohlen. Die Siedler, die Salouadehs Haus wenige Tage zuvor mit Brandsätzen beworfen haben, sollen die Mutter des Tiers entführt haben, erzählt ein Nachbar. Die Menschen in Duma nennen, was hier und in den anliegenden Gemeinden südlich von Nablus, wie Mughayyir und Jiftlik, passiert ist, ein Pogrom.

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Was ist passiert? Israelische Siedler erschossen innerhalb weniger Tage vier Palästinenser und verletzten zahlreiche weitere. Mit Brandsätzen, Schusswaffen und Stöcken zerstörten sie in über einem Dutzend palästinensischer Gemeinden Häuser und Eigentum, steckten mehr als 100 Autos in Brand. Ein von der israelischen Menschenrechtsgruppe Yesh Din veröffentlichtes Video zeigt, wie Siedler von der Armee beschützt ein Auto anzünden. Ein anderes dokumentiert israelische Armeeangehörige, die Tränengas auf Palästinenser:innen abfeuern, die versuchen, vermummte Siedler abzuwehren.

Im Westjordanland sind solche Vorgänge keine Seltenheit. Menschenrechtsgruppen sagen: Sie haben System. Doch während in Gaza nach dem Hamas-Massaker vom 7. Oktober Zehntausende palästinensische Menschen durch israelische Bomben getötet und ein Großteil der zivilen Infrastruktur zerstört wurden, verblassen Vorgänge im Westjordanland zur Randnotiz. Dabei empfinden Palästinenser:innen diese Vorgänge als grundlegend verknüpft.

Völkerrechtlich gesehen sind die israelischen Siedlungen hier illegal

So etwa auch Mustafa Barghouti, Generalsekretär des Palästinensischen Legislativrats. „Wir haben seit dem 7. Oktober mehr als 460 Menschen im Westjordanland verloren“, sagt er in seinem Büro in Ramallah. Barghouti sitzt hier in Anzug und Krawatte, er kommt gerade von einem Interview mit CNN, bereits das fünfte Interview heute, sagt er. International ist Barghouti gefragter Experte, von Piers Morgan bis Christiane Amanpour. In Deutschland ist das anders. Eine hochgradig spekulative und tendenziöse Titelgeschichte des „Focus“ Ende April zeichnete Mustafa Baghouti als Teil eines inhärent gewalttätigen Familienclans.

Mit den 460 Menschen meint Barghouti sowohl von der Armee, als auch von Siedlern getötete Palästinenser:innen im Westjordanland seit dem 7. Oktober, wobei die Zahl von der Armee getöteter Menschen erheblich größer ist. Fast ein Viertel der getöteten Menschen sind männliche Kinder und Jugendliche. Viele von ihnen werden von Israel als Terroristen deklariert. Die Zahl, die er nennt, ist konsistent mit Zahlen der UN, inzwischen liegt sie bei knapp über 500. Seit dem 7. Oktober seien die Menschen aus 31 Gemeinden im Westjordanland vertrieben worden, ergänzt er. „Diese Banden erinnern uns daran, was 1948 geschah“. Was er meint, ist die gewaltvolle Vertreibung großer Teile der palästinensischen Bevölkerung infolge der israelischen Staatsgründung, die sogenannte Nakba. Barghouti warnt: „Wenn Israel eine ethnische Säuberung des Gazastreifens gelingt, wird das Gleiche im Westjordanland passieren.“

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Der unmittelbare Trigger der Siedlergewalt im April: die Ermordung des israelischen Jugendlichen Binyamin Ahimeir, der am 12. April vom dem jüngst von der israelischen Zivilverwaltung als „legal“ erklärten Siedler-Außenposten Malachei HaShalom verschwand. Als seine Leiche einen Tag später mit Stichwunden aufgefunden wurde, war Ahimeir bereits zum Terroropfer erklärt worden. Der Rachefeldzug der Siedler war zu diesem Zeitpunkt in vollem Gang. Dokumentierte Nachrichten in von Siedlern genutzten Whatsapp-Gruppen belegen diese Vorgänge. Mit Feuer-Emojis verabredeten die Gruppen sich in palästinensischen Gemeinden. Es sind etwa Aufrufe zu lesen, die „Bestien auszurotten“. Über Anwar Salouadehs Gemeinde heißt es: „Lasst ganz Duma brennen“.

Völkerrechtlich betrachtet sind alle israelischen Siedlungen im Westjordanland illegal. Jüngst wurden seitens der USA und der EU Sanktionen gegen vereinzelte Außenposten und eine Handvoll Siedler verhängt. Was dabei oft unter den Tisch fällt: Israelische Siedlungen sind von den strategisch-politischen Zielen der israelischen Regierungen der vergangenen Jahre kaum zu trennen. Sie sind zentraler Bestandteil eines erklärten, staatlichen Projekts einer Annexion großer Teile des Westjordanlandes.

Siedlergewalt, das zeigt ein UN-Bericht vom September 2023, stieg lange vor dem 7. Oktober stetig an, und nach dem 7. Oktober noch mehr. Während israelische Rechtsaußen-Minister in den vergangenen Monaten eine Wiederbesiedlung des Gazastreifens anpreisen, fühlen Siedler im Westjordanland sich ermächtigt. Circa 800 Siedlerangriffe sind nach UN-Angaben zwischen dem 7. Oktober und Anfang Mai im Westjordanland dokumentiert. In fast der Hälfte der Fälle sollen Siedler von israelischen Militärs begleitet worden sein.

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Knapp fünf Millionen Palästinenser:innen leben heute im Westjordanland. An Wahlen jener israelischen Regierungen, die ihr Leben faktisch bestimmen, dürfen sie sich nicht beteiligen. Die Wahlstimmen von Siedler:innen werden hingegen vor Ort gezählt. Palästinenser:innen dürfen auch nicht ohne Genehmigung demonstrieren. Tun sie es doch, unterliegt, was immer sie dann tun, einer grundlegend anderen Rechtssprechung als der der Siedler:innen. Wo für Palästinenser:innen Militärrecht gilt, greift bei Siedler:innen israelisches Zivil- und Verwaltungsrecht. So existieren hier seit Jahrzehnten zwei sehr verschiedene, nach ethnischen Kriterien differenzierte Rechtssysteme.

Es ist nur ein Aspekt des Zustands, den Menschenrechtsorganisationen in der Region Apartheid nennen. Die mehr als 700.000 israelischen Siedler:innen im Westjordanland genießen zudem staatliche Infrastruktur: Polizei- und Feuerwehrstationen, staatliche Schulen, medizinische Einrichtungen. In den vergangenen 25 Jahren wurden mit Zuwendungen Israels Zehntausende Siedler-Neubauten im Westjordanland errichtet. Parallel wird der absolute Großteil palästinensischer Bauanträge abgelehnt. Palästinensische Häuser werden regelmäßig abgerissen – auch unter vermeintlich liberalen, israelischen Regierungen.

Das Gemeindezentrum von Qusra ist 2015 mit deutschem Geld errichtet worden

Moayyad Bsharat, Direktor einer palästinensischen NGO namens UAWC, steht vor einem weiteren zerstörten Gebäude, dem Gemeindezentrum von Qusra, eine Nachbargemeinde von Duma. UAWC wurde 2021 zusammen mit fünf weiteren palästinensischen NGOs wie Al Haq und Addameer von Israels damaligen Verteidigungsminister Benny Gantz als „terroristische“ Organisation eingestuft. Wie der „Guardian“ und das Online-Magazin „972“ jüngst im Kontext einer Recherche über Israels Versuche berichteten, den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) einzuschüchtern, sind diese sechs NGOs – wie auch Fatou Bensouda, die frühere IStGH-Chefanklägerin – in den vergangenen Jahren zu dezidierten Zielscheiben des israelischen Überwachungsapparats geworden. Hochrangige Regierungs- und Sicherheitsbeamte überwachten Kommunikation und Berichte der NGOs an den IStGH und versuchten durch diverse Taktiken, die Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen zu vereiteln.

Deutschland hatte seine Finanzierung der sechs NGOs nach 2021 weiter aufrechterhalten, zumal es die Terror-Anschuldigungen Israels für unbegründet erachtete. In den Monaten nach dem 7. Oktober stellte Deutschland seine Finanzierung der sechs NGOs aber ein. In einem Bericht des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung von Ende vergangenen Jahres wird erklärt, die Förderung für „von Israel als terroristisch gelisteten Nichtregierungsorganisationen“ werde nicht mehr bewilligt. „Das erschwert unsere Arbeit hier erheblich“, sagt Bsharat. Deutschland sei zentraler Partner gewesen.

Die Glasscheiben des Gemeindezentrums in Qusra sind eingeschlagen. Außen hängt eine vom Feuer angerußte Plastikplakette mit dem Logo der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ). Das Gemeindezentrum ist 2015 mit deutschem Geld errichtet worden. Innen steht ein Kranz für Hochzeitszeremonien. Daran sind Plastikblumen abgebracht, die nur noch auf einer Seite als solche zu erkennen sind. Der Innenraum ist weitgehend zerstört. Der Bürgermeister der Gemeinde, Hani Odeh, steht vor dem Gebäude neben Bsharat und deutet auf eine angrenzende Siedlung namens Shilo. Es ist eine der ideologisch extremsten Siedlungen im Westjordanland. Siedler, die den Schaden hier angerichtet haben, seien von dort gekommen, sagt er.

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Auch im deutschen Kontext gibt es Stimmen, die versuchen, auf existierende Apartheid im Westjordanland aufmerksam zu machen. Dazu zählt auch die des israelischen Journalisten Yuval Abraham. Infolge seiner Berlinale-Preisrede für den Dokumentarfilm „No Other Land“ wurde er zusammen mit dem palästinensischen Co-Regisseur und Protagonisten des Films, Basel Adra, durch das sprichwörtliche Dorf der deutschen Publizistik und Politik gejagt. Reißerische Berichte in deutschen Zeitungen wurden von israelischen Medien aufgegriffen. In der Folge erlebte Abraham in seinem Heimatland Morddrohungen durch einen rechtsradikalen Mob.

Basel Adra stammt aus Tawani in Masafer Yatta, einer Ansammlung von Dörfern südlich von Hebron im C-Gebiet des Westjordanlands, das de facto von Annexion bedroht ist. Viele Menschen, die hier leben, sind Hirtinnen und Hirten, die in dieser kargen und windigen Hügellandschaft Ziegen und Schafe züchten. Nach dem 7. Oktober begannen bewaffnete Siedler vermehrt, in die Dörfer von Masafer Yatta einzubrechen, Menschen zu verprügeln, Wasserzisternen und Häuser zu zerstören.

Ein Beispiel ist Zanuta. Die knapp 150 Bewohner:innen hatten Anfeindungen von Siedlern über Jahrzehnte standgehalten. In den Wochen nach dem 7. Oktober wurden sie endgültig vertrieben. Dem ging eine Entscheidung des Obersten Gerichts vom Frühjahr 2022 voraus, die ein 3000 Hektar großes Gebiet in Masafer Yatta zur militärischen Übungszone erklärte. Eine nach internationalem Recht illegale Entscheidung, die jedoch einen quasi-rechtlichen Rahmen geschaffen hat, der die Zwangsvertreibungen aus israelischer Perspektive rechtfertigt. Zanuta ist heute eine Ruine. Inmitten der zerstörten Grundschule liegen vereinzelt noch Kinderbücher und Klamotten.

Als die Bild-Zeitung mit der Veröffentlichung eines Screenshots von der Berlinale-Preisverleihung für Adra und Abraham versuchte, Claudia Roths Klatschen nach den Dankesreden der beiden Filmemacher zu skandalisieren, stellte eine Stellungnahme des Bundeskulturministeriums kurze Zeit später klar, Roths Beifall habe „dem jüdisch-israelischen Journalisten und Filmemacher Yuval Abraham“ gegolten. Sprich: Sie klatschte nicht für den Palästinenser Basel Adra.

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Die Erklärung führte so dieselbe diskriminierende Logik fort, deren Verurteilung Roth beklatscht hatte. „Ich frage mich, wovor sie sich zu retten versucht hat, indem sie nicht für mich, nicht für den Palästinenser, klatscht“, sagt Adra über diese Episode. Er läuft einen Hügel in Tawani entlang und schaut auf den kieseligen Fußweg, als suchte er irgendwo nach einem Grund. „Was ist falsch an mir? Ich habe einfach nur darum gebeten, dass Deutschland keine Waffen mehr nach Israel liefert, wegen dem, was in Gaza passiert.“

Wenige Minuten später fahren Transporter der israelischen Armee in Tawani ein, blockieren alle Zu- und Ausfahrtsstraßen, durchsuchen über mehrere Stunden hinweg Wohnungen, Autos und Häuser von Menschen, die hier leben, lassen während dieser Zeit zwei mittelgroße Drohnen aufsteigen und verhaften mehrere Personen, darunter eine Frau und ein Kind.

Adra beobachtet die Szene aus einer vermeintlich sicheren Distanz – hinter einer Plane auf einer hügeligen Anhöhe einen Steinwurf von dort entfernt, wo die Soldat:innen jetzt auf und ablaufen. Er telefoniert, schreibt Nachrichten auf seinem Handy, informiert Freundeskreis und Familie. Was er eigentlich tut, ist warten. Darauf, dass die Armee sein Dorf wieder verlässt. Dass die unmittelbare Gefahr weggeht, die vor wenigen Monaten dazu geführt hat, dass seinem Cousin direkt in den Bauch geschossen wurde. Dass etwas aufhört, was lange vor dem 7. Oktober begonnen hat, aber bis heute viel zu oft übersehen wird.

Diese Reportage entstand im Kontext einer Recherchereise mit der Menschenrechtsorganisation Medico International.

Rubriklistenbild: © Hanno Hauenstein