„Krebsgeschwür“ in Chinas Militär: Xi Jinping fürchtet den Machtverlust
VonSven Hauberg
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Das chinesische Militär ist korrupt, immer wieder werden hochrangige Offiziere aus dem Amt entfernt. Xi Jinping sieht bereits seine Macht in Gefahr.
„Ihr seid alle Helden“, sagt Xi Jinping, als er Anfang November auf dem Deck von Chinas neuem Flugzeugträger „Fujian“ die Reihen der Soldaten abschreitet. Die „Fujian“ ist der Stolz der chinesischen Marine, sie verfügt über fortschrittliche Technologie zum Start von Kampfjets, wie sie sonst nur die USA beherrschen. „Ihr müsst kampfbereit sein“, fordert Chinas Staats- und Parteichef auf der Zeremonie zur Indienststellung des 316 Meter langen Kolosses, und aus Hunderten Kehlen schallt es ihm wenig später entgegen: „Befolgt die Befehle der Partei, seid fähig, Schlachten zu gewinnen!“
Chinas Volksbefreiungsarmee (VBA) rüstet rasant auf. Ob das Land aber in der Lage wäre, Schlachten zu gewinnen, etwa um den Inselstaat Taiwan, ist fraglich. Einen Grund für diese Skepsis vieler westlicher Experten konnte man während der „Fujian“-Zeremonie sehen. Beziehungsweise: Man konnte es nicht sehen. Denn Beobachtern war aufgefallen, dass mehrere hochrangige Vertreter, die man eigentlich bei einer solchen Veranstaltung erwartet hätte, auf den Fernsehbildern fehlten.
Immer wieder machten in den letzten Jahren spektakuläre Fälle von Korruption in der VBA Schlagzeilen. Beispiel Raketenstreitkräfte: Neun Top-Militärs der Einheit, der auch Chinas Atomwaffenarsenal untersteht, mussten Ende 2023 gehen. US-Geheimdienstberichten zufolge wurde ihnen unter anderem vorgeworfen, Raketen mit Wasser statt mit Treibstoff befüllt zu haben. Auch zwei ehemalige Verteidigungsminister wurden seit 2023 aus ihren Ämtern entfernt.
Militärparade in Peking: China präsentiert unter den Augen von Putin und Kim neue Superwaffen
Die VBA, die direkt der Kommunistischen Partei und damit Xi Jinping unterstellt ist, gilt als besonders anfällig für Korruption, weil hier große Geldsummen bewegt werden. China verfügt über das zweitgrößte Militärbudget der Welt, mehr geben nur die USA für ihre Armee aus. Entsprechend verlockend scheint es für einige Armeeangehörige zu sein, sich die Taschen zu füllen.
„Die Säuberung hochrangiger Beamter in der VBA geht weiter“, sagt der China-Experte Dan Blumenthal vom American Enterprise Institute. Zwar wisse niemand wirklich, was genau im Inneren der Armee vor sich gehe. Er glaube aber, dass zwei Faktoren eine Rolle bei der Säuberungsaktion spielten: „Bedenken hinsichtlich der politischen Loyalität gegenüber Xi Jinping und Bedenken hinsichtlich anhaltender Korruption.“
Die VBA soll bis zum Jahr 2049, wenn das Land den 100. Jahrestag seiner Gründung feiert, eine Armee auf „Weltklasseniveau“ sein. So fordert es Xi Jinping. Einen Eindruck davon, wie weit China auf diesem Weg schon ist, konnte man Anfang September bekommen, als in Peking Tausende Soldaten samt Kriegsgerät zu einer riesigen Militärparade aufmarschierten. Mit etwas über zwei Millionen aktiven Soldaten ist die VBA die größte Armee der Welt, die chinesische Regierung hat die Ausgaben für Verteidigung in den vergangenen 20 Jahren versiebenfacht. Die Folge: China besitzt nicht nur mehr Kriegsschiffe als die USA, auch bei der Zahl der Kampfjets liegt das Land vorne. Sein Atomwaffenarsenal baut Peking ebenfalls rasant aus.
Vereitelt die Korruption Xi Jinpings Taiwan-Pläne?
Xi Jinping weiß allerdings, dass all das wenig hilft, wenn sich das „Krebsgeschwür der Korruption“, wie er es nennt, in den Streitkräften immer weiter ausbreitet. Vor allem der Ukraine-Krieg habe Xi vor Augen geführt, was passieren könne, wenn sich ein Staatschef nicht mehr auf die eigenen Streitkräfte verlassen könne, glaubt China-Experte Blumenthal. Wladimir Putin habe vor der großangelegten Invasion der Ukraine falsche Informationen über den Zustand der russischen Armee bekommen, „und vor so etwas fürchtet sich auch Xi“, sagt Blumenthal – vor allem mit Blick auf Taiwan.
Peking betrachtet Taiwan als Teil des eigenen Staatsgebiets, Xi Jinping will den demokratisch regierten Inselstaat notfalls mit Gewalt der Volksrepublik angliedern. Und dazu braucht er eine Armee, der er vertrauen kann. Angesichts der weitverbreiteten Korruption sei aber unklar, ob die VBA derart komplexe militärische Operationen wie einen Angriff auf Taiwan durchführen könne, so Blumenthal.
„Jede Entscheidung, gegen Taiwan vorzugehen, wird letztendlich politischer Natur sein“, sagt auch Helena Legarda von der China-Denkfabrik Merics, „aber Xis Misstrauen gegenüber der VBA lässt vermuten, dass Pekings Bereitschaft zu einem Konflikt während der anhaltenden Säuberungsaktionen gering ist“. Das mache es unwahrscheinlich, dass Xi „in naher Zukunft den Befehl zum Angriff geben wird“.
Xi Jinping ist das Problem bewusst. „Die Armee sieht sich tief sitzenden Problemen gegenüber, was Politik, Ideologie, Arbeitsstil und Disziplin betrifft“, erklärte er im vergangenen Jahr. „Die Streitkräfte müssen stets von Personen geführt werden, die zuverlässig und der Partei gegenüber loyal sind. Es darf keinen Platz für Korruption innerhalb des Militärs geben.“ Zwar hat Xi seit seinem Amtsantritt seine direkte Kontrolle über die Armee verstärkt, etwa, indem er Schlüsselstellen mit angeblich loyalen Gefolgsleuten besetzte. Doch das Misstrauen sitzt offenbar noch immer tief.
Zuletzt wurden im Oktober mehrere hochrangige Armeeangehörige aus der Kommunistischen Partei geworfen, darunter He Weidong. Der stellvertretende Vorsitzende der mächtigen Zentralen Militärkommission und zweithöchste General des Landes galt bis zu seiner Verhaftung als enger Vertrauter Xi Jinpings. He stehe unter Verdacht, schwere Amtsverbrechen mit „außergewöhnlich hohen Geldbeträgen“ begangen zu haben, erklärten Staatsmedien nun. Der Fall zeige, dass „Xi nach über zehn Jahren Antikorruptionskampagnen die VBA immer noch als Nährboden für Korruption und sogar Illoyalität betrachtet“, sagt Merics-Expertin Legarda.
Vor wenigen Tagen warnte die offizielle Armeezeitung Jiefangjun Bao, Chinas Militär dürfte den Kampf gegen die Korruption nicht verlieren: „Es geht um die langfristige Stabilität der Partei und des Landes, und es geht darum, sicherzustellen, dass der sozialistische rote Staat niemals seine Farbe ändert.“ Soll heißen: Wenn Xi Jinping die Kontrolle über das Militär entgleitet, könnte er auch die Kontrolle über China verlieren. Der Machterhalt der Kommunistischen Partei, die China seit 1949 regiert, wäre in Gefahr. Xi dürfte alles dafür tun, dass es nicht so weit kommt. Auch wenn das bedeutete, dass in der Armee noch mehr Köpfe rollen. (Quellen: Xinwen Lianbo, CSIS, Trivium China, Bloomberg, Merics, New York Times)
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