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© Marijan Murat/dpa

Das Bundeskabinett hat über die Regeln im Corona-Herbst entschieden. Die Maskenpflicht in der Bahn wird wieder strenger und die Länder bekommen mehr Möglichkeiten.

Update vom 24. August um 13:55 Uhr: Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) haben am Mittwoch die neuen Corona-Regeln für den Herbst vorgestellt. Im neuen Infektionsschutzgesetz, das vom 1. Oktober 2022 bis zum 7. April 2023 gelten soll, finden sich einige Verschärfungen. „Wir müssen uns vorbereiten auf eine Lage, wie sie mutmaßlich im Herbst/Winter eintreten kann“, erklärte Buschmann im Zuge der neuen Corona-Regeln, die beispielsweise die Maskenpflicht in Deutschland wieder strenger in den Fokus rückt.

Lauterbach sagte nach dem Kabinettsbeschluss: „Ich persönlich gehe davon aus, dass wir im Oktober Schwierigkeiten bekommen werden.“ Durch die neuen Corona-Regeln stünde nun „ein breites Instrumentarium“ zur Verfügung, mit dem wir die „absehbare Corona-Welle im Herbst“ bewältigen können.

Die wichtigsten Änderungen der Corona-Regeln für den Herbst im Überblick:

Die Länder bekämen durch das neue Infektionsschutzgesetz alle Möglichkeiten, angepasst auf die Corona-Lage zu reagieren, erklärte Lauterbach. Es bleibe das Ziel der Corona-Politik, hohe Todeszahlen, viele Arbeitsausfälle und schwere Langzeitfolgen zu vermeiden. Der vom Kabinett gebilligte Entwurf geht nun in den Bundestag und könnte dort am 8. September beschlossen werden. Anschließend muss auch noch der Bundesrat zustimmen.

Corona-Regeln ab Herbst: Das planen Bund und Länder

Update vom 24. August um 12:45 Uhr: Für den Corona-Herbst hat die Bundesregierung nun strengere Corona-Regeln beschlossen, um auf eine mögliche Welle in den kalten Monaten reagieren zu können. Unter anderem sieht der Plan, der jetzt im Kabinett beschlossen wurde, vor, dass die Maskenpflicht in Zügen und Flugzeugen wieder strenger werden soll. Passagiere müssen dann wieder eine FFP2-Maske tragen. Kinder zwischen 6 und 14 Jahren sowie Personal sollen auch medizinische Masken tragen können. Ab dem 1. Oktober bis zum 7. April sollen die Länder zudem die Möglichkeit bekommen, je nach Infektionslage weitere Corona-Regeln anordnen zu können.

Dazu zählen Maskenpflichten in Bussen und Bahnen des Nahverkehrs sowie in weiteren öffentlich zugänglichen Innenräumen. Eine zwingende Ausnahme von einer Maskenpflicht soll es geben, wenn man beim Besuch von Kultur-, Freizeit- oder Sportveranstaltungen und in der Gastronomie einen negativen Test vorzeigt. Eine weitere Möglichkeit ist, dass Ausnahmen bei der Maskenpflicht in Innenräumen und anderswo geschaffen werden, wenn Besucher vollständig geimpft und genesen sind.

„Mit diesem Instrumentarium können wir die absehbare Corona-Welle im Herbst bewältigen“, erklärte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Die geplanten Corona-Regeln gehen auf das Konzept zurück, das er gemeinsam mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) Anfang August ausgearbeitet hat. Es bleibe das Ziel der Corona-Politik, hohe Todeszahlen, viele Arbeitsausfälle und schwere Langzeitfolgen zu vermeiden. Der vom Kabinett gebilligte Entwurf geht nun in den Bundestag und könnte dort am 8. September beschlossen werden. Danach muss es noch den Bundesrat passieren.

Maskenpflicht im Corona-Herbst: Bundeskabinett entscheidet über neue Corona-Regeln

Erstmeldung vom 24. August um 11:30 Uhr: Berlin – Wird die Maskenpflicht in Deutschland verschärft? Über diese Frage entscheidet am Mittwoch, dem 24. August, das Bundeskabinett in Berlin beim neuen Infektionsschutzgesetz. Angesichts des nahenden Corona-Herbstes steht eine Verschärfung der Corona-Regeln im Raum, die auch unliebsame Erinnerung an die vergangenen Pandemie-Jahre zurückbringen könnten: Etwa die Maskenpflicht in Innenräumen könnte eine Renaissance feiern. Noch befinden sich die Corona-Zahlen zwar noch auf einem niedrigen Niveau, aber Experten gehen davon aus, dass die Infektionen wieder in die Höhe schießen können – obwohl sich wohl einige Menschen nicht mit Corona anstecken. Doch auch die Maskenpflicht in Bus und Bahn steht vor einer Verschärfung.

Regeln in Deutschland zum Corona-Herbst: Wann die Maskenpflicht in Bus und Bahn verschärft werden soll

Wann die Maskenpflicht in Bus und Bahn wieder verschärft wird und wieder FFP2-Masken vorgeschrieben werden, ist indes eine Frage, die derzeit viele Pendler in Deutschland beschäftigt. In Hamburg etwa wurde die FFP2-Pflicht nie aufgehoben, doch in anderen Bundesländern könnte die verschärfte Maskenpflicht im ÖPNV wieder Anwendung finden. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hält dies für den Corona-Herbst für nicht ausgeschlossen: „Ich halte es für sehr wahrscheinlich, dass die Masken im Öffentlichen Nahverkehr bleiben werden, und dass wir dort auch wieder eine FFP2-Maskenpflicht brauchen“, sagte der CSU-Politiker dem Münchner Merkur.

Derzeit sieht die Maskenpflicht für Bus und Bahn in vielen Ländern vor, dass eine medizinische Maske getragen werden muss. Eine FFP2-Maske wird nur empfohlen. Ob auch eine erneute Verschärfung der Maskenpflicht für Innenräume kommt, konnte Holetschek indes nicht beantworten und verwies auf das neue Infektionsschutzgesetz, das am Mittwoch, dem 24. August, debattiert werden und die Corona-Regeln der Ampel ab Oktober regeln soll. „Es scheint, als sollten die Parameter, aufgrund derer die Länder über eine mögliche Maskenpflicht entscheiden sollen, immer noch nicht konkretisiert werden“, kritisierte der Politiker. Indes macht Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) seit Wochen auf die drohende Gefahr im Corona-Herbst aufmerksam.

Maskenpflicht in Deutschland: Hier schreiben die Corona-Regeln eine Mund-Nasen-Bedeckung vor

Maskenpflicht in Deutschland: Debatte über Flugreisen läuft weiter

Ausgelöst durch die Reise von Olaf Scholz (SPD) und Robert Habeck (Grüne) hatte die Debatte um die Maskenpflicht in den vergangenen Tagen erneut an Brisanz. Während ihres Besuchs in Kanada trugen sie auf den Flügen im Regierungsflieger keine Masken. Das sorgte für gemischte Reaktionen. Alle Teilnehmer der Reise müssen vor Antritt einen aktuellen negativen PCR-Test vorlegen, was Scholz als „klare Regeln“ für die Maskenpflicht im Flugzeug bezeichnete. Dass die Diskussion über die Scholz-Reise nach Kanada, bei der es unter anderem um Zusammenarbeit bei Wasserstoff ging, Auswirkungen auf die Maskenpflicht in Deutschland haben wird, ist unwahrscheinlich. Dennoch will die FDP jetzt über die Maskenpflicht in Flugzeugen sprechen.

Gegenstimmen kamen indes von dem Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Luftverkehrswirtschaft, Matthias von Randow, der gegenüber der Bild sagte: „Eine Verschärfung der Maskenpflicht halten wir für nicht verhältnismäßig und nicht nachvollziehbar.“ Das würde daran liegen, dass in anderen europäischen Ländern die Maskenpflicht größtenteils bereits gefallen ist. Mit Blick auf den Corona-Herbst in Deutschland hatten Karl Lauterbach und Marco Buschmann ihren konkreten Pandemie-Fahrplan für die kalte Jahreszeit bereits skizziert. 

Omikron-Impfstoff vor der Zulassung: Biontech und Pfizer stellen Antrag in den USA – EU soll folgen

Während in Deutschland über eine Verschärfung der Maskenpflicht entschieden wird, nimmt die Entwicklung um die Zulassung eines Omikron-Impfstoffs Fortschritte – zumindest in den USA. Biontech und Pfizer wollen ihr Vakzin auf den Markt bringen. Der Impfstoff soll vorrangig gegen die Urform des Coronavirus sowie die derzeit dominanten Varianten BA.4 und BA.5 wirken. In den kommenden Tagen solle auch ein Antrag für die Europäische Arzneimittelbehörde Ema folgen.

Debatte über schärfere Corona-Regeln: Maskenpflicht in Innenräumen sorgt für Streit in der Koalition

Die Maskenpflicht in Innenräumen spaltet seit Monaten die deutsche Politik: Unterschiedliche Standpunkte prallen aufeinander und die politischen Lager streiten über die Auslegung neuer Corona-Regeln. Bei der Maskenpflicht in Innenräumen ist allerdings davon auszugehen, dass es bei möglichen Ausnahmen der Regelung nun wieder einen Rückzieher gibt. Wie das RedaktionsNetzwerk Deutschland am Dienstagabend berichtete, beziehen sich die Änderungen auf für frisch Geimpfte. Ausnahmen für frisch Geimpfte und Genesene waren zunächst verpflichtend geplant gewesen. Jetzt soll allerdings eine Kann-Regel geschaffen werden.

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Während noch unklar ist, wie schlussendlich die Maskenpflicht in Innenräumen gelten soll, fordert Gerald Gaß, Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft eine klare Regelung. „Die Politik muss sich entscheiden, im Falle hoher Inzidenzen entweder eine generelle Maskenpflicht in Innenräumen und in öffentlichen Verkehrsmitteln für alle verpflichtend zu machen oder diese Schutzmaßnahme grundsätzlich der Eigenverantwortung der Menschen zu überlassen, so wie dies in vielen europäischen Ländern mittlerweile üblich ist“, sagte er der Rheinischen Post. Derweil wurden drei Typen von Long Covid entdeckt, die jeweils andere Symptome je nach Corona-Varianten zeigen.

Rückkehr zur Maskenpflicht in Innenräumen: Kabinett entscheidet über neues Infektionsschutzgesetz

Ab wann die verschärfte Maskenpflicht in Deutschland gelten soll, ist noch nicht bekannt. Allerdings sollen die neuen Corona-Regeln wohl zum 1. Oktober eingeführt werden. Die bisherigen Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz laufen vorher aus. Ob die strengere Maskenpflicht für Bus und Bahn oder für Innenräume ab diesem Stichtag gelten wird, muss das Bundeskabinett entscheiden. Gaß hat allerdings eine klare Vorstellung von dem möglichen Ergebnis: „Aus Sicht der Krankenhäuser sollte es bei einer generellen Maskenpflicht bei hohen Inzidenzen bleiben. Wir brauchen nachvollziehbare Schwellenwerte für das Inkraftsetzen der Regelungen.“