VonKarsten-Dirk Hinzmannschließen
Bleiben oder Weichen – die Nato erwartet Trumps nächsten Befehl und muss sich bemühen, um gegenüber Putin bedrohlich zu erscheinen. Experten beruhigen.
Washington, D.C. – „Die Vereinigten Staaten werden ihre Streitkräfte gerne so schnell wie möglich aus Europa abziehen“, hat Franklin D. Roosevelt im Februar 1944 nach London telegraphieren lassen. Zu der Zeit hatte der 32. Präsident der USA Hitler-Deutschland noch lange nicht besiegt. Jetzt droht Europa Gefahr aus dem Osten: Russlands Präsident Wladimir Putin stellt mit seinem völkerrechtswidrigen Ukraine-Krieg eine neue Bedrohung dar, und Donald Trump macht im Westen eine neue Front auf: Der 47. Präsident der USA will wohl seine Truppen abziehen und Europa in die eigene Verantwortung überlassen. Kann die Nato ohne die Vereinigten Staaten überleben?
Das hat sich kürzlich Brad Lendon für den Nachrichtensender CNN gefragt. Sein Fazit lautet: Höchst wahrscheinlich. Lendon stützt sich in seiner Einschätzung offenbar auch auf eine Äußerung on Donald Tusk. Ihm zufolge habe der Prozess der militärischen Emanzipation der europäischen Länder vom bisherigen Mentor USA längst begonnen. „Europa als Ganzes ist tatsächlich in der Lage, jede militärische, finanzielle und wirtschaftliche Konfrontation mit Russland zu gewinnen – wir sind einfach stärker“, sagte der polnische Ministerpräsident auf einem EU-Gipfel, wie ihn CNN zitiert. „Wir mussten nur anfangen, daran zu glauben.“
Trump-Effekt: Abzug von US-Truppen würde „ein noch stärkeres, nicht schwächeres Europa schaffen“
Deshalb würde der Abzug von US-Truppen „ein noch stärkeres, nicht schwächeres Europa schaffen“, schrieb auch Moritz Gräfrath. Der Wissenschaftler vom Global Research Institute von William & Mary im US-Bundesstaat Virgina schrieb Ende vergangenen Jahres im Magazin War on the Rocks, dass der Kontinent auch ohne US-Truppenpräsenz nicht automatisch der russischen Vorherrschaft ausgesetzt sei. Wie der US-Sender NBC kürzlich berichtet hatte, würde iU S-Verteidigungsministerium überlegt, 10.000 US-Kräfte aus Osteuropa abzuziehen. Laut den NBC-Autoren Gordon Lubold , Dan De Luce und Courtney Kube führe das sogar unter US-Offiziellen zu der Befürchtung, dieses Signal könne Wladimir Putins Expansions-Gelüste schüren.
„Solange die USA durch ihre außerordentlich fähigen und zuverlässigen europäischen Verbündeten weiterhin dominanten Einfluss ausüben, wird sich für Moskau nach einem massiven Abzug der US-Truppen kein nennenswertes Zeitfenster eröffnen.“
Allerdings besteht in diesem Teilabzug noch keine substanzielle Schwächung des US-Kontingents: In Europa stünden weiterhin die bereits vor dem Krieg hier stationierten 80.000 Kräfte. Wie der Tagesspiegel schreibt, gehören die 10.000 zur Debatte stehenden Kräfte zum Extra-Kontingent von 20.000, um die die US-Präsenz unter Präsident Joe Biden in Europa nach Ausbruch des Ukraine-Kriegs aufgestockt worden war. Auch der Tagesspiegel fragt, was werden wird; womöglich sollen 2.000 von den 37.000 allein in Deutschland stationierten Kräften abgezogen werden – „nun ist wieder nicht klar, was einfach zur Trumpschen Drohkulisse gehört und was real ist“, wie Tagesspiegel-Autor Christopher Ziedler schreibt.
Anfang März hatte der britische Telegraph Europa schockiert mit der Meldung, Donald Trump plane die Verlegung von 35.000 US-Kräften von Deutschland nach Ungarn – das wäre dann beinahe das gesamte in Deutschland stationierte Kontingent. Wie Telegraph-Autor Connor Stringer nahe legte, könnte diese Entscheidung damit zu tun haben, das Ungarns Regierungschef Viktor Orban ein im Vergleich zu anderen europäischen Regierungen entspannteres Verhältnis zu Wladimir Putin pflegt. Stringer mutmaßt daneben auch, die Entscheidung sei „Teil der Pläne der Regierung, das Engagement der Nato so umzugestalten, dass Mitgliedsländer mit höheren Verteidigungsausgaben bevorzugt werden.
Selenskys Idee: „Viele, Politiker haben davon gesprochen, dass Europa seine eigenen Streitkräfte braucht“
Europäischer Rüstungsprimus ist inzwischen Polen, das neuerdings fast vier Prozent der Gesamt-Wirtschaftsleistung seines Landes in Rüstung stecken. Dennoch sieht die Prognose für die westlichen Länder düster aus. „Deutschland und Europa insgesamt werden Jahrzehnte brauchen, um mit der derzeitigen russischen Waffenproduktion Schritt zu halten“, publiziert der belgische Thinktank Bruegel über die wirtschaftlichen Erfolge Russlands zum Ende des dritten Kriegsjahres. „Um einen solchen Zermürbungskrieg zu führen, ist eine ständige Versorgung mit neuen Truppen und Kriegsmaterial unerlässlich. Politischer Wille, Produktionskapazität und die Mittel, um all dies zu bezahlen, werden über den Sieger entscheiden“, schreiben die Bruegel-Autoren Guntram B. Wolff, Alexandr Burilkov, Katelyn Bushnell und Ivan Kharitonov.
In einer „ersten Einschätzung“ haben die beiden Bruegel-Autoren Alexandr Burilkov Guntram B. Wolff hochgerechnet, das Europa „kurzfristig 300.000 zusätzliche Soldaten und eine Erhöhung der jährlichen Verteidigungsausgaben um mindestens 250 Milliarden Euro“ benötige, um die russische Aggression abzuschrecken, wie sie im Februar in einer Analyse gemeinsam mit dem Kieler Institut für Weltwirtschaft veröffentlicht haben. Die Autoren gehen dabei davon aus, die in Europa stationierten US-amerikanischen Truppen zu ersetzen.
Ihnen zufolge müsse der Fokus auf mechanisierten und gepanzerten Verbänden liegen; allerdings ziehe selbst der quantitative Ersatz der US-Truppen eine qualitative Schwächung Schwächung nach sich, weil die europäischen Truppen unter keiner einheitlichen Führung stünden. „Viele, viele Politiker haben davon gesprochen, dass Europa seine eigenen Streitkräfte braucht – eine europäische Armee“, sagte Wolodymyr Selenskyj. Der Präsident der Ukraine hatte im Zuge der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) im Februar gefordert, die Streitkräfte der europäischen Länder müssten gegen Wladimir Putins künftige Großmachtgelüste einen engeren Schulterschluss bieten, als das bisher in der Nato geschieht, berichtete die britische BBC.
Nato-Ängste: Russland wären nach US-Abzug Tür und Tor für weitere Expansionsbestrebungen geöffnet
Moritz Gräfrath erinnert in War on the Rocks daran, dass die US-Truppenpräsenz in Europa ohnehin nie als Dauerzustand gedacht war, sondern anfangs des Kalten Kriege ohnehin schon überdacht aber dann verworfen worden war, weil die europäische Aufrüstung in Russland als Bedrohung hätte angesehen werden können, wie er andeutet. Da sich Russland offenbar militärisch inzwischen konsolidiert hat, legt Gräfrath nahe, dass ein Truppenabzug aktuell das Gegenteil bedeuten könnte: dass die USA mit Verlassen ihrer Kasernen in Europa ein Machtvakuum hinterlassen könnten – Russland wären demzufolge Tür und Tor für weitere Expansionsbestrebungen geöffnet.
„Diese Befürchtungen sind jedoch maßlos übertrieben“, schreibt er. „Solange die USA durch ihre außerordentlich fähigen und zuverlässigen europäischen Verbündeten weiterhin dominanten Einfluss ausüben, wird sich für Moskau nach einem massiven Abzug der US-Truppen kein nennenswertes Zeitfenster eröffnen.“ Der Optimismus Gräfraths bedingt allerdings ein weitgehendes Miteinander der einzelnen Nato-Staaten beziehungsweise derer der Europäischen Union, verdeutlicht Ulrike Franke. Die Politikwissenschaftlerin hält die Debatte einer europäischen Armee insgesamt für relativ illusorisch, wie sie für den Thinkank Heinrich Böll Stiftung Anfang vergangenen Jahres dargelegt und grundsätzlich zwei Szenarien skizziert hat.
Verhältnis USA zu USA: Ein erster Riss in einer tradierten Zweckgemeinschaft
Das eine umfasse eine gemeinsame Streitmacht aller 27 EU-Mitgliedstaaten mit einer mehr als einer Million Kräfte umfassenden Armee, die vergleichsweise modern ausgerüstet wäre. „Der Effizienzgewinn erscheint enorm, die politische Signalwirkung stark“, schreibt Franke. Ihr zufolge funktioniere das auch in kleineren regionalen Gruppierungen einiger weniger EU-Länder. Die zweite Möglichkeit einer europäischen Armee sieht Franke in einer „28. Armee, einer europäischen Interventionstruppe“. Internationale Verbände wie die deutsch-französischen oder deutsch-niederländischen sind erste Ansätze.
So heißen diese berühmten Schlagerstars mit echtem Namen
Ein erster Ansatz beziehungsweise ein erster Riss in einer tradierten Zweckgemeinschaft. „Es scheint einfach, dass die Vereinigten Staaten Europa eher als Konkurrenten, als Rivalen denn als Verbündeten betrachten“, zitiert CNN John Lough – gegenüber dem US-Sender sagte der ehemalige Nato-Funktionär und heutige Analyst des Thinktanks Chatham House in London, „dass deshalb die Bereitschaft Washingtons, die Nato-Verbündeten zu verteidigen, etwas in Frage stehe.
Sollte sich dieser Riss verbreitern, kämen größere Kraftanstrengungen auch auf die Bundeswehr zu, weshalb der Tagesspiegel an eine Aussage von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) aus dem Dezember vergangenen Jahres bezüglich des Truppenaufwuchses der Bundeswehr erinnert. Mit einem teilweisen oder kompletten Abzug der US-Truppen aus Deutschland würde „auch die bisher schon nicht erreichte Zielgröße von 203.000 für die Bundeswehr noch einmal deutlich angehoben“, wie Tagesspiegel-Autor Christopher Ziedler Pistorius zitiert, „Richtung 230.000“.