VonMarcus Giebelschließen
Drohnen-Sichtungen über Deutschland alarmieren die Behörden. Offenbar besteht der Verdacht, dass kritische Infrastruktur ausgespäht und vermessen wurde.
Kiel – Vor allem im Norden Deutschlands mehren sich die Sichtungen verdächtiger Drohnen. In diesem Zuge wurde bereits ein Frachter im Nord-Ostsee-Kanal von Spezialkräften der Polizei durchsucht. Dabei ging es um den Verdacht, ein Marineschiff sei überflogen worden, um dieses offenbar auszukundschaften. Einige jüngere Sichtungen sind aber wohl nicht weniger brisant.
So berichtet der Spiegel, Behörden würden dem Verdacht nachgehen, in der vergangenen Woche seien Flugobjekte in Schleswig-Holstein gezielt über wichtige Einrichtungen kritischer Infrastruktur gesteuert worden, um diese zu vermessen. Die Rede ist von einem Kraftwerk, dem Universitätsklinikum Kiel und dem Sitz der Landesregierung. Die Deutsche Presse-Agentur (dpa) verfügt nach eigenen Angaben über ähnliche Informationen.
Drohnen-Sichtungen in Kiel: Verdächtige Objekte über Raffinerie, Werft, Kraftwerk und Landtagssitz
Der NDR Schleswig-Holstein ergänzt, laut dem Kieler Innenministerium müsse im Einzelfall überprüft werden, ob es sich um Drohnen oder andere Flugobjekte gehandelt hat. Demnach sind auch die Raffinerie Heide und die Kieler Werft TKMS (Thyssenkrupp Marine Systems) betroffen.
Im Spiegel-Artikel heißt es weiter, einem internen Vermerk der Behörden zufolge schwebten am Donnerstag (25. September) kurz nach 21 Uhr zwei kleine Drohnen über dem Werksgelände der Marinesparte von Thyssenkrupp. Wenig später wurde über dem Uni-Klinikum ein „Drohnenverbund mit Mutterdrohne“ entdeckt. Eine ähnliche Formation sei kurz nach 22 Uhr über dem Küstenkraftwerk und am Nord-Ostsee-Kanal gesehen worden.
Eine große stationäre Drohne und mehrere kleine Flugobjekte seien später über die Kieler Förde geflogen. Weitere Sichtungen gab es über dem Landeshaus Kiel, in dem der Landtag sitzt, und über der besagten Raffinerie, die unter anderem den Flughafen Hamburg mit Kerosin beliefert.
Drohnen-Abwehr in Deutschland: Verdacht der Spionage nach Sichtungen in Kiel
Die Landespolizei habe dem Vermerk zufolge wahrgenommen, dass die Drohnen in parallelen Bahnen flogen. Offenbar, um die Einrichtungen zu vermessen. Dem Nachrichtenmagazin zufolge wurden Drohnen am selben Tag auch über dem Bundeswehrstandort Sanitz in Mecklenburg-Vorpommern wahrgenommen, am Tag darauf habe es einen ähnlichen Vorfall über dem Marinekommando in Rostock gegeben.
An diesem Montag folgte demnach die Sichtung mehrerer verdächtiger Drohnen im Bereich des Überseehafens Rostock durch die Bundespolizei. Die Flugobjekte hätten sich laut dem Vermerk „koordiniert und zusammenhängend“ bewegt, es habe sich um große Quadrokopter mit einem Gewicht von mehr als 2,5 Kilogramm gehandelt.
Der NDR sprach mit Schleswig-Holsteins Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU), die über einen „intensiven und fortschreitenden Austausch“ mit Bund und Bundeswehr informierte. Es werde dem Verdacht der Spionage nachgegangen. Die Landespolizei verstärke in Abstimmung mit anderen norddeutschen Ländern die Drohnen-Abwehr. Noch gibt es aber offensichtlich einiges aufzuholen.
Dobrindt reagiert auf Drohnen-Vorfälle: CSU-Minister will mehr Kompetenzen für Bundeswehr
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigte nach einer Kabinettsklausur in Berlin an, ein gemeinsames Drohnenabwehrzentrum auch mit der Bundeswehr und den Ländern gründen zu wollen, wie die Nachrichtenagenturen Reuters und Agence France-Presse (afp) berichten. Demnach sagte er: „Es muss die Möglichkeit der Bundeswehr geben, im Rahmen der Amtshilfe tätig zu werden.“ Kommende Woche werde das Kabinett den Entwurf eines neuen Polizeigesetzes beschließen. Dabei gehe es um „aufspüren, abwehren und abfangen“, auch das Abschießen gilt als Option.
Das Luftsicherheitsgesetz soll neu gefasst werden. Darüber hatte bereits die Bild berichtet und auf erweiterte Befugnisse für die Bundeswehr verwiesen. Aus den Kreisen der Polizei wurde jedoch betont, das Gesetz würde die Zuständigkeiten der Truppe klar definieren.
Dobrindt erwähnte „eine steigende Bedrohung“ durch Drohnen, auf die Antworten gefunden werden müssten. Die jüngsten Vorfälle sieht er überwiegend „im Bereich der Provokation“. Zugleich verdeutlichte der 55-Jährige, nicht jede Drohne, auch nicht jede durch fremde Mächte gesteuerte, „ist automatisch eine Bedrohung“.
Drohnen-Vorfälle auch in Polen & Co.: NATO-Artikel 4 schon zweimal aktiviert
Nicht nur in Deutschland nehmen die Sichtungen von verdächtigen Drohnen zu. Auch andere Ostsee-Anrainerstaaten vermelden ähnliche Vorfälle. In Dänemark wurden in der Folge bereits einige Flughäfen vorübergehend geschlossen, Polen und Estland aktivierten unabhängig voneinander Artikel 4 des NATO-Vertrags, wobei sich der baltische Staat auf eine Luftraumverletzung durch russische Jets bezog. Auch in den anderen Fällen geriet Moskau in Verdacht, zwischen dänischen Inseln wurde etwa ein Kriegsschiff gesichtet.
Der angesprochene NATO-Artikel hat Konsultationen der Mitglieder zur Folge, wenn ein Land „die Unversehrtheit des Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die Sicherheit einer der Parteien bedroht“ sieht. Zuvor war er siebenmal aktiviert worden, aber noch nie zweimal mit so wenigen Tagen Abstand. (Quellen: Spiegel, NDR, dpa, Bild, afp, Reuters) (mg)
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