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Der Lack ist schon längst ab: die Vereinigten Staaten von Amerika galten einst als Leuchtfeuer der Demokratie. Doch dem Bild lag immer schon eine Illusion zugrunde .

Welchen Titel gibt man einem Buch über die Geschichte der USA? Die amerikanische Historikerin Jill Lepore entschied sich für „Diese Wahrheiten“. Was sie meint: „Diese Wahrheiten“ stehen für politische Gleichheit, naturgegebene Rechte und Volkssouveränität. Als Lepore ihre Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika schrieb, blickte sie auf eine Zeit voller Widersprüche zurück. Einerseits das Versprechen von unveräußerlichen Rechten, die Thomas Jefferson als gottgegeben verstanden wissen wollte (Benjamin Franklin hingegen betonte den Charakter ihrer Selbstverständlichkeit).

Mit Hilfe dieser Rechte sollte eine Gesellschaft entstehen, die vor dem Zufall der Geschichte und willkürlichen Eingriffen der Mächtigen geschützt werden sollte. Man glaubte an die Vernunft und die Fähigkeit des Menschen, durch politische Institutionen den Lauf der Dinge selbst bestimmen zu können.

In den USA droht Julian Assange eine lange Haftstrafe

Andererseits gibt es die tiefen Risse in der US-amerikanischen Gesellschaft, gerade was die Zusprechung von Rechten an Personen betrifft. Nicht erst der Fall Julian Assange zeigt, wie brüchig diese Rechte in der Realität sind. Assange hatte eindeutige Kriegsverbrechen der USA publik gemacht. Die USA wollen ihn daher wegen Spionage und Verschwörung anklagen. Das Oberste Gericht in London kann diesen Vorgang stoppen; ob dies so sein wird, werden der 20. und 21. Februar zeigen, die Tage, an denen Assange angehört wird.

Assange ist nicht der einzige Fall, in dem die USA mit unverhältnismäßiger Härte reagieren. Es liegt nun ein Jahrzehnt zurück, dass die Welt erstmals von den maßlosen Spähaktivitäten der NSA erfuhr. Öffentlich gemacht hatte sie ein gewisser und bis dahin völlig unbekannter Edward Joseph Snowden. Blass und jung saß er in einem Hongkonger Hotelzimmer und gab Auskunft über einen schier unglaublichen Coup: „Mein Name ist Ed Snowden, ich bin 29 Jahre alt.“

Snowden hatte Zugriff auf vertrauliche Informationen über die NSA-Spähprogramme. Im Jahr 2013 setzte er sich mit den Geheimdokumenten nach Hongkong ab. Von dort aus unterrichtete er die Welt über ein schier unglaubliches Spähprogramm der USA, eine systematische Überwachung des Internets und das Ausspähen von Telefonaten. Die Enthüllungen sorgten weltweit für Empörung. Auch gegen Snowden wurde wie im Fall von Assange ein internationaler Haftbefehl wegen Spionage erlassen. Snowden lebt nun in Russland, einem autoritären Staat, um sich dem Zugriff der USA zu entziehen.

Der Historikerin Lepore war klar, dass die Grundrechte von Anfang an nur für einen Teil der amerikanischen Gesellschaft galten. Die USA waren zunächst eine Sklavenhaltergesellschaft. Weiße Amerikaner hatten zudem indigene Völker bekämpft und größtenteils vernichtet. „Sehr viele Menschen fanden keine Aufnahme in den vermeintlichen Universalismus des amerikanischen Nationalismus, so wie sie auch vom Bürgerrecht in der Nation ausgeschlossen wurden“, schreibt Lepore. Dieser Widerspruch prägt das Land bis heute, wie sich an der Debatte um die Migration zeigt. „Eine Nation, die die meisten Völker der Welt für nicht einbürgerungsfähig erklärt und sich selbst zugleich als Asyl darstellt, wird von einem Widerspruch geprägt“, glaubt die Historikerin. Gelten die Rechte noch universell oder nur relativ für wenige, die die Macht haben, sie für sich durchzusetzen?

Die zwei Gesichter der USA

Schon immer hatten die Vereinigten Staaten zwei Gesichter, die man als Dr. Jekyll und Mr. Hyde bezeichnen könnte – hätte Sebastian Haffner den Titel nicht schon für Deutschland reserviert. Einerseits waren die USA ein Leuchtturm der Demokratie, andererseits aber auch schon immer ein Land der massiven Ungleichheit und eines harten, unerbittlichen Kapitalismus. Ein Land, das unzählige Kriege führte, um seine Handelswege zu schützen, auch demokratisch gewählte Regierungen stürzte, wenn es seinen Interessen entsprach – wie im Falle Salvador Allendes in Chile.

Die USA waren stets beides, Schurke und Held. Als die Watergate-Untersuchungen 1974 begannen, die den Rücktritt des damaligen Präsidenten Nixon zur Folge hatten, behaupteten die Republikaner, dass ja viele US-Präsidenten schlimme Dinge getan hätten, bei Nixon seien sie durch die Tonbandaufnahmen eben nur rausgekommen. Die Demokraten erwiderten: Das können wir rausfinden, berichtet Lepore in ihrem Buch „Diese Wahrheiten“. „Daraufhin setzten sich im Sommer 1974 viele Historiker zusammen und erstellten eine Liste der US-Präsidenten, die sich eines vorsätzlichen Fehlverhaltens schuldig gemacht hatten. Heraus kam eine faszinierende Untersuchung.“ Neben den Schurkenstücken gab es eben auch immer den Willen zur Aufklärung. Der Anarchist Noam Chomsky ist dennoch pessimistisch. Er sagt: In den USA besteht die reale Gefahr von Proto-Faschismus und Bürgerkrieg.

In der Außenpolitik spielten die USA als Weltpolizist eine unglückliche Rolle. Eigentlich sei das sogar noch stark untertrieben, findet der Amerikanist und Politologe Bernd Greiner: „Seit 1945 lässt sich eine Chronik des Versagens schreiben, in der offenkundige Desaster wie Vietnam, Irak oder jetzt Afghanistan ihren Platz haben, aber auch das Eingreifen in Guatemala oder Nicaragua und andernorts. Auf lange Sicht sind diese Interventionen den Amerikanern immer auf die Füße gefallen, obwohl sie kurzfristig Erfolge haben verbuchen können“, sagte er kürzlich im FR-Interview.

Man könne auch an den Iran im Jahr 1953 erinnern, erklärt Greiner. „Man hat zwar in Teheran mit den Briten zusammen erfolgreich einen Putsch inszenieren können, aber langfristig hat das den Anti-Amerikanismus genährt und westlicher Politik in der Region schwer geschadet.“

Überhasteter Abzug aus Afghanistan

Der überhastete Abzug aus Afghanistan, der möglicherweise Putin ermuntert hatte, den Krieg gegen die Ukraine zu beginnen, erinnert Greiner an den überhasteten Abzug aus Saigon. Es erinnert ihn aber auch an einen fatalen Trugschluss. „Washington wusste in beiden Fällen, dass das Militär bei den Konflikten in diesen Ländern eine stumpfe Waffe war. Dennoch wurden die Kriege hier wie dort in die Länge gezogen. Und man hat sich der Illusion eines ‚decent interval‘ hingegeben – der Vorstellung also, dass es nach dem Abzug eine für die USA gesichtswahrende Schonfrist geben würde und man die angeblich inkompetenten Schützlinge für den unvermeidlichen Zusammenbruch verantwortlich machen könnte.“ Das sei in Vietnam schiefgegangen und in Afghanistan eben auch. „Und dafür werden die USA und ihre Verbündeten noch einen hohen Preis zahlen müssen“, prophezeit der USA-Experte.

Eine zentrale Rolle spielte Henry Kissinger. Er ist vor kurzem im Alter von 100 Jahren gestorben. Wenn es um die dunkle Seite der Macht geht, steht der Machiavellist stets ganz oben, was Skrupellosigkeit angeht, besonders in seiner Rolle im Vietnam-Krieg. „Die Regierung Nixon wusste schon frühzeitig, dass man in Vietnam auf eine krachende Niederlage zusteuerte. Dennoch wurden nach dem Waffenstillstandsabkommen vom Januar 1973 die Luftangriffe noch einmal extrem ausgeweitet – vor allem gegen Kambodscha. Es ging einzig darum, den Sieg der nordvietnamesischen Armee und der Vietcong noch ein paar Monate hinauszuzögern“, erzählt Greiner. Kissinger erhielt später den Friedensnobelpreis, für viele kam das einer Farce gleich. Man hielt ihn eher für einen Kriegsverbrecher.

Die USA haben eine lange Kette von Kriegen und Konflikten, von Einmischungen und Tötungen zu verantworten. Aber es gab auch Ausnahmezeiten. „Unter Jimmy Carter gab es eine Zwischenphase, er war der einzige Präsident nach 1945, der, abgesehen von der gescheiterten Geiselbefreiung im Iran, sich nicht auf militärische Abenteuer eingelassen hat. Umso interessanter ist, dass gerade er nach vier Jahren von einer Mehrheit der Wähler geradezu abgestraft wurde“, erinnert sich Greiner. Carter haftete eben auch der Makel eines außenpolitischen Schwächlings an.

„Aber in der Rückschau muss man sagen, dass seit den 1980er Jahren die in Vietnam eigentlich blamierte Idee sich wieder stilbildend behauptet hat – die Vorstellung nämlich, Macht in erster Linie mit militärischen Mitteln zu beglaubigen, die fixe Idee, Glaubwürdigkeit aus Gewehrläufen kommen zu lassen“, betont Greiner, Autor eines vielbeachteten Buches über den Vietnam-Krieg und einer Biografie über Kissinger.

Die Politik der USA sei im Grunde fatal gewesen, meint er. „Den Schaden hatten in erster Linie die betreffenden Länder, die für diese Politik einen horrenden Blutzoll entrichteten. Den Schaden hatten auch die USA, die am Ende just das ruinierten, was sie schützen und bewahren wollten: ihre Durchsetzungsfähigkeit, ihr Prestige und ihre Glaubwürdigkeit.“ Greiner sagt weiter: „Wie es in Amerika so schön heißt: Wer immer nur einen Hammer zur Verfügung hat, sieht in jedem Problem einen Nagel.“ istorikerin Lepore fürchtet sich vor dem immer wieder aufflammenden, illiberalen Nationalismus in den USA. Ihr Kollege Timothy Snyder nennt die USA in einem Atemzug mit Russland. Auch in den USA würden die Oligarchen die Oberhand gewinnen. Snyder warnt vor den Konsequenzen: Wenn wir nicht endlich aufwachen, dann werde die freie Welt schon bald Vergangenheit sein.

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