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In St. Petersburg trifft Wladimir Putin eine überraschende Aussage. Der Kreml-Chef redet über Grundlage für Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine.
St. Petersburg – Hält der Russland-Afrika-Gipfel nicht nur Getreide-Geschenke, sondern auch ein mögliches Ende des Ukraine-Kriegs bereit? Nachdem Wladimir Putin das letzte Treffen mit den afrikanischen Führern in St. Petersburg abgeschlossen hatte, trat der russische Machthaber vor die Presse und überraschte die anwesenden Journalisten mit seinen Aussagen.
Vor Ort äußerte sich der Kreml-Machthaber über den Ukraine-Krieg und mögliche Verhandlungen. Ihm zufolge hat Moskau Gespräche über die Ukraine nicht abgelehnt und eine afrikanische sowie eine chinesische Friedensinitiative könnten die „Basis“ für Frieden sein.
Russland-Afrika-Gipfel: Putin nennt „Basis“ für das Ende des Ukraine-Kriegs
„Es gibt Bestimmungen dieser Friedensinitiativen, die umgesetzt werden“, sagte Putin über mögliche Bestrebungen für ein Ende des Ukraine-Kriegs, betonte aber auch Hindernisse, die möglichen Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine im Wege stehen. „Aber es gibt Dinge, die lassen sich nur schwer oder gar nicht umsetzen.“
Putin hob dabei einen Aspekt besonders hervor. Einer der Punkte der afrikanischen Initiative sei ein Waffenstillstand, aber dieser sei schwer umzusetzen, solange sich Kiews Truppen in der Offensive gegen Russland befänden. „Wir können das Feuer nicht einstellen, wenn wir angegriffen werden“, erklärte Russlands Präsident.
Putin bei Russland-Afrika-Gipfel: Friedensinitiative für ein Ende des Ukraine-Kriegs besteht aus zehn Punkten
Im Juni wurde Russland eine afrikanische Friedensinitiative für ein mögliches Ende des Ukraine-Kriegs vorgelegt. In dieser sind zehn Punkte aufgeführt, die unter anderem einen Aufruf zum Frieden durch Verhandlungen, die Gewährleistung der Souveränität der Staaten und Sicherheitsgarantien für alle Länder beinhalten.
Zur Frage der Aufnahme von Friedensgesprächen für ein Ende des Ukraine-Kriegs erklärte Putin, dass Russland sie „nicht abgelehnt“ habe und „es einer Einigung auf beiden Seiten bedarf“, damit die Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine beginnen könnten. Derweil kamen unlängst Informationen ans Licht, dass Russland mit früheren US-Beamten Verhandlung führe und die CIA offenbar mit Putins Top-Spion ein Ende vom Ukraine-Krieg auslotet.
Ende des Ukraine-Kriegs: „Putin hat den Krieg bereits verloren“
Des Weiteren hob Putin erneut hervor, dass die Offensive der Ukraine gegen Russland nur schleppend vorankommt. Darüber hinaus nannte er Zahlen über Kiews Verluste während der ukrainischen Gegenoffensive. Er behauptete, die Ukraine habe seit dem 4. Juni 415 Panzer und 1.300 gepanzerte Fahrzeuge verloren. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Idee eines Waffenstillstands zuletzt abgelehnt, da Russland dadurch die Kontrolle über fast ein Fünftel seines Landes behalten und Moskaus Militär Zeit erhalten würde, sich neu zu formieren.
Über die Gründe, warum Putin gerade den Russland-Afrika-Gipfel als Zeitpunkt für die Grundlage eines möglichen Endes des Ukraine-Kriegs gewählt hat, kann nur spekuliert werden. Möglicherweise spürt er Druck aus dem eigenen Land, da ein zufriedenstellender Sieg im Ukraine-Krieg nicht absehbar ist. Stattdessen zeigt seine Machtbasis deutliche Risse. Das hat nicht zuletzt Putins Machtlosigkeit beim Wagner-Aufstand in Russland bewiesen. Es ist nur einer von vielen Aspekten, weshalb der Militäranalyst Sean Bell bei Sky News die These aufstellt, dass „Putin diesen Krieg bereits verloren“ hat.
Ende des Ukraine-Kriegs: Kiew lehnt Verhandlungen mit Russland über Waffenstillstand ab
Ob Putin mit den Aussagen Kiew wirklich die Hand in Bezug auf ein Ende des Ukraine-Kriegs reichen will, lässt sich nicht verlässlich einschätzen. Die Ukraine stellt ihrerseits klare Bedingungen für Verhandlungen mit Russland und ein Ende des Ukraine-Kriegs.
Rubriklistenbild: © Valery Sharifulin/dpa/TASS

