Die Autorinnen und Autoren der FR-Serie „Friedensfragen“ versuchen, Perspektiven für ein Ende des Krieges in der Ukraine auszuloten.
Frankfurt – Frieden für die Menschen in der Ukraine ist nicht in Sicht. Trotzdem – oder gerade deswegen – ist es wichtig, angesichts des zehntausendfachen Sterbens alle Möglichkeiten für Friedensperspektiven auszuloten. Das tun die Autorinnen und Autoren der FR-Serie „Friedensfragen“ seit fast zwei Jahren: Wissenschaftler:innen, Vertreter:innen aus der Friedensbewegung, Stimmen aus der Zivilgesellschaft.
In mittlerweile rund 120 Gastbeiträgen und Interviews hat die FR ihnen Gehör verschafft. Aber wie können auch nur Verhandlungen erreicht werden?
Der lange Weg zum Frieden nach zwei Jahren Ukraine-Krieg
Autoren wie der Politikwissenschaftler Hajo Funke und der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, sehen den Westen in der Pflicht, sich zu engagieren. Sie waren gemeinsam mit dem Historiker Peter Brandt und dem ehemaligen Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Horst Teltschik, mit dem Aufruf „Den Krieg mit einem Verhandlungsfrieden beenden“ hervorgetreten. In ihrem Beitrag für die FR schrieben sie im Oktober 2023: „Deutschland und Frankreich fällt dabei gemeinsam eine besondere Verantwortung zu, sich für einen Waffenstillstand einzusetzen, der die Tür zu einem Verhandlungsfrieden öffnet und einen großen Krieg auf dem europäischen Kontinent verhindert.“
Bilder des Ukraine-Kriegs: Großes Grauen und kleine Momente des Glücks
Wolfgang Sporrer, der Konfliktmanagement an der Hertie School in Berlin lehrt, sieht hingegen nicht die europäischen Staaten am Zug, als Initiatoren oder Mediatoren aufzutreten. „Der Westen oder die EU sind für diese Rolle nicht geeignet, da sie von Russland als Kriegspartei gesehen werden, also müsste eine solche Initiative entweder von den Vereinten Nationen oder von der OSZE ausgehen“, urteilte Sporrer vor einem Jahr. Dem Westen würde dann ebenso wie China oder der Türkei „die Rolle zufallen, sowohl Russland als auch der Ukraine nachhaltig zu empfehlen, an solchen Verhandlungen ohne Vorbedingungen teilzunehmen“.
Sporrer warb dafür, Verhandlungen auch dann anzustreben, wenn dadurch kein schneller Waffenstillstand erreicht werden kann. „Einen Anfang könnten Schutzzonen um Atomkraftwerke machen, gefolgt von Verhandlungen über Schutzzonen rund um Spitäler, Schulen und andere humanitäre Einrichtungen“, schlug er vor. „Dem könnten wiederum Verhandlungen über ,kleine‘, temporäre Waffenstillstände folgen, zum Beispiel zum Schulbeginn, zur Aussaat, zur Ernte, zu Feiertagen“, schrieb er.
In einem solchen Verhandlungsforum könne „langsam ein Minimum an Vertrauen entstehen, das derzeit vor allem gegenüber der Russischen Föderation vollkommen verloren gegangen“ sei. „Fehlendes Vertrauen ist eines der Haupthindernisse, warum an weiterreichende Friedensgespräche derzeit nicht gedacht wird“, stellt er fest.
Ein nachhaltiger Frieden wird nach zwei Jahren Ukraine-Krieg noch viele Bemühungen erfordern
Günther Maihold, Professor am Lateinamerika-Institut der FU Berlin, sieht die Brics-Staaten in einer besonderen Rolle, wie er in seinem Beitrag schrieb, also insbesondere Brasilien und Südafrika, die bereits Vorstöße unternommen haben. Zuweilen werde dieses Engagement in Europa mit Befremden registriert, „doch unterschätzt diese Haltung, in welch hohem Maße Staaten des Globalen Südens durch die Verknappung und die Preissteigerungen bei Weizenlieferungen und Düngemittelversorgung betroffen sind“, notierte er. Aus deren Sicht zeige sich der Westen „unfähig, einen Konflikt beizulegen, den er selbst hervorgerufen“ habe.
Doch selbst mit einem Waffenstillstand gäbe es noch keinen nachhaltigen Frieden. „Es gibt keine schnelle und einfache Rückkehr zum Zustand vor dem russischen Einmarsch. Militär und Gesellschaft müssen demobilisiert werden“, formulierte die Friedensforscherin Julia Eichenberg in ihrem Beitrag für die FR. Andernfalls könnten Nachkriegskonflikte entstehen oder neue heiße Phasen eines Krieges aufflammen, wie die Vergangenheit gezeigt habe. Frieden bedürfe „ziviler und gesellschaftlicher Demobilisierung auf beiden Seiten, Wiederaufbau, Sicherheit und Gerechtigkeit“.
Das sei besonders schwierig im vergifteten Verhältnis zwischen Ukrainer:innen und Russ:innen, erinnerte die Münsteraner Osteuropa-Historikerin Ricarda Vulpius. Wie lange es dauert, um das zu überwinden? „Es wird eine lange Zeit brauchen, um Feindbilder abzubauen, insbesondere auf ukrainischer Seite, denn das Leid tragen primär die Ukrainerinnen und Ukrainer“, stellte Vulpius im Interview fest. Es könne zwar einen Waffenstillstand geben. Sie könne sich aber „nicht vorstellen, dass es im nächsten halben Jahrhundert zu einer friedlichen, wohlwollenden Koexistenz der beiden Nationen kommt“. Ein schneller und nachhaltiger Frieden wird demzufolge noch viele Bemühungen erfordern. Und doch müssen alle Anstrengungen unternommen werden, ihn zu erreichen. (Pitt von Bebenburg)
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